Für ein gerechtes Oberösterreich
In der heutigen Umweltausschuss-Sitzung des Oö. Landtags haben ÖVP und FPÖ den sozialdemokratischen Antrag für ein Glyphosatverbot rundweg abgelehnt. Auch die Offenlegung der Spritzmitteleinsätze ist damit vom Tisch. „Obwohl sich […]
Im Umweltauschuss des Oö. Landtags wird am 21. März 2019 die SPÖ-Initiative für den Verzicht auf Glyphosat in Oberösterreich diskutiert. Das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat schadet den Bienen massiv und ist auch […]
In Sachen Glückspielgesetzgebung sieht SPÖ-Sicherheitssprecher LAbg. Hermann Krenn ebenso wie Landeshauptmann Thomas Stelzer die Bundesregierung säumig. Jedoch hat auch das Land selbst wirksame Möglichkeiten das Heft des Handelns zu ergreifen, […]
Drei Gesetzesnovellen werden in der heutigen Sitzung des Oö. Landtags beschlossen – in den Bereichen Kinderbetreuung, öffentliches Dienstrecht und Brexit. Die SPÖ-Ablehnung der Kinderbetreuungsnovelle begründet Familiensprecherin Petra Müllner: „Bei Gruppengrößen […]
Personalwechsel bei Bundesratssitzung am 14. Februar 2019 eingeleitet Bereits am 14. Februar 2019 ist die Bürgermeisterin von Steinbach am Ziehberg und SPÖ-Bezirksparteivorsitzende von Kirchdorf Mag.a Bettina Lancaster zur Bundesrätin aufgestiegen. […]
Weitere Anträge für Bienenschutz, LKW-Abbiegeassistenten und gegen Atomstrom „Demenz ist eine schwere Krankheit, die intensive Unterstützung erfordert. Das muss in Zukunft bei der Pflegegeld-Einstufung besser berücksichtigt werden“, begründet SPÖ-Klubvorsitzender Christian […]
SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Wohnbeihilfe sinkt trotz steigender Mieten!“ Wie der freie Zugang zu oberösterreichischen Alm-Wanderwegen im Vorfeld der Wandersaison 2019 gesichert wird, fragt 3. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer bei der Landtagssitzung am […]
24 unerledigte Landtagsinitiativen liegen im Unterausschuss Landesverfassung, der am 28.2.2019 zu seiner 9. Sitzung in dieser Gesetzgebungsperiode zusammentritt. SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor sieht in der morgigen Sitzung eine Chance die notwendige […]
Am 28.2.2019 wird im Landtags-Unterausschuss die Kinderbetreuungs-Novelle 2019 beraten. SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner warnt davor, dass die dabei vorgesehene Umbenennung des Oö. Kinderbetreuungsgesetzes in Oö. Kinderbildungsgesetz allein keine Verbesserung für die […]
Schade für dich: Bundesweit einheitlicher Jugendschutz scheitert an Sturheit von ÖVP und FPÖ in Oberösterreich Ein 15-jähriger oberösterreichischer Jugendlicher aus Enns besucht mit seinen Freunden ein Konzert im nahe gelegenen […]
„Nulldefizit und Gemeindeentlastung sind in Oberösterreich miteinander vereinbar“, beurteilt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die heute von LH Stelzer und LH-Stv. Haimbuchner vorgelegte finanzielle Mehrjahresplanung des Landes Oberösterreich. Denn Stelzer plant bis […]
Die massiven Schneefälle verursachen hohe Kosten in den oberösterreichischen Gemeinden. „Da ist jetzt Landeshauptmann Stelzer finanziell gefordert, die Gemeinden nicht allein die Schneeschäden aufarbeiten zu lassen. Schließlich greift das Land […]
