Es braucht unabhängige Aufklärung statt einer regierungsabhängigen Kommission SPÖ, GRÜNE und NEOS haben zur Landtagssitzung am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, der den Landtag bei der Expertenkommission zum Todesfall im Klinikum […]

S-Bahn-Umbenennung als einziger Erfolg in zehn Jahren SPÖ-Landtagsabgeordneter Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger zur ernüchternden Amtsbilanz des Landesrats: „Es ist mutig von Landesrat Steinkellner sein Dienstjubiläum überhaupt zu feiern, wenn de […]

Landesrat Dörfel streicht Integrationsprojekte, während die Zahl der Zugewanderten um 44 Prozent steigt SPÖ-Engleitner-Neu Die Landtagsfraktionen von SPÖ und Grünen haben einen dringlichen Antrag eingebracht, um die geplanten Budgetkürzungen im […]

Wer Integration kaputt kürzt, sollte sich nicht als Integrationspartei aufspielen! Landtagspräsident Binder Während das oberösterreichische Gesundheitssystem unter massiven Problemen leidet, inszeniert die ÖVP am 13. November eine Aktuelle Stunde zur […]