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Makor: „Nicht 3 sondern 10 Millionen Euro ist der Landeskostenanteil an der Kulturhauptstadt!“

Das Konzept der Kulturhauptstadt Bad Ischl-Salzkammergut ist finanziell deutlich bescheidener als andere Kulturhauptstadt-Projekte. Im Durchschnitt umfasst laut EU-Informationen ein Kulturhauptstadtbudget 67 Millionen Euro. Bad Ischl hat lediglich 30 Millionen Euro geplant. Der Landeskostenanteil für Oberösterreich und Steiermark liegt bei 10 Millionen Euro. Es ist jedoch davon auszugehen, dass Oberösterreich den Löwenanteil der 10 Millionen Euro […]

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21. November 2019

SPÖ lehnt im Finanzausschuss 315-Mio-Euro an Wahlkampf-Spielgeld für LH Stelzer ab

Der Nachtrag zum Landesbudget 2019 war im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags fast spannender als das anstehende Doppelbudget. Denn Finanzreferent Stelzer hat mit Hilfe des Nachtrags die Verfügung über 315 Millionen Euro ohne weitere Einbindung des Landtags gesichert. Das Geld soll in Landesgesellschaften geparkt werden, die es auf Zuruf von Stelzer jederzeit wieder auszahlen müssen. […]

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21. November 2019

SPÖ-Initiativen für Doppelbudget mit Weitblick

SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer: „Doppelbudget nutzen, um Verbesserungen einzuleiten!“ „Das Doppelbudget 2020-2021 bildet den politischen Pfad für unser Land bis zu den Landtagswahlen im Herbst 2021. Sämtliche dringliche Anliegen, die in den nächsten 2 Jahren anstehen, müssen darin Platz finden. Das von Finanzreferent LH Stelzer vorgelegte Papier erfüllt diesen Weitblick nicht. Es ist geprägt von Mangelverwaltung […]

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