Brauchen Struktur für die Bewältigung der Pandemie. SPÖ-Gesundheitssprecher Binder „Die Impfzentren in den Bezirken sind ein positiver Schritt, aber können wir mit dieser Struktur wirklich alle Impfwilligen versorgen? Und wo erhält die Bevölkerung Aufklärung und Schutzausrüstung? Deshalb laden wir heute alle anderen Landtagsfraktionen ein, gemeinsam mit uns eine Initiative für Anti-Corona-Servicezentren einzubringen – für eine […]

Anti-Corona-Servicezentren in den Bezirken sollen Rückgrat der Krisenbewältigung bilden Die Corona-Pandemie dauert bereits nahezu ein ganzes Jahr an. In dieser Zeit wurde von den bestehenden Kräften im Land Oberösterreich, von den ehrenamtlichen HelferInnen der Einsatzorganisationen, über das Gesundheits- und Pflegepersonal bis zu den MitarbeiterInnen in den Krisenstäben der Behörden sehr viel abverlangt. Selbst wenn die […]

Jetzt wird sich zeigen, wer im Bund OÖ-Interessen vertritt! SPÖ-Klubvorsitzender Lindner Anschober stößt erneut alle PartnerInnen vor den Kopf. SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Anschobers Covid-Gesetzespaket wird einhellig vom Land, von den Kommunen und der SPÖ-Oberösterreich abgelehnt. „Anschober überschreitet sämtliche verfassungsrechtlichen Grenzen und versagt erneut bei der gemeinsamen Bewältigung der Covid-Krise. Unter diesen Umständen sind alle oberösterreichischen ParlamentarierInnen […]

Wir brauchen Zusammenhalt in Europa. SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner Sorgen wir dafür, dass das Europa der Menschenrechte seinem Namen auch gerecht wird. Grünen Klubobmann Gottfried Hirz Am Tag vor Weihnachten sind die meisten Wunschzettel schon geschrieben und der Weihnachtsfriede deckt politische Debatten zu. SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner und Grünen-Klubobmann Dipl.Päd. Gottfried Hirz appellieren dennoch an die […]