„Auf die großen Baustellen des Landes Oberösterreich wie den drohenden Pflegenotstand, den Aufholbedarf bei der Kinderbildung und den Schulsanierungsrucksack hat Finanzreferent Stelzer beim Voranschlag für das Jahr 2022 vergessen. Diese Mängel versuchen wir im Finanzausschuss am Donnerstag mit konkreten Abänderungsanträgen auszubessern“, informiert SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner. Neben dem Recht auf Kinderbetreuung sollen insbesondere die Arbeitsbedingungen […]

Auf die Frage nach der Strategie, wie Oberösterreich durch den bevorstehenden Pandemiewinter kommt, erhielt Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner in der gestrigen Video-Abstimmungskonferenz mit „Krisenmanager“ Stelzer keine schlüssige Antwort. „Die Dinge greifen nicht so ineinander, wie das im Bundesland mit der niedrigsten Impfquote und den höchsten täglichen Neuinfektionen sein müsste. Stelzer täte gut daran tatsächlich einen […]

Das Kostendämpfungsziel wurde weitgehend erreicht, wie der Landesrechnungshof im Endbericht zur OÖ Spitalsreform bestätigt. Andere Faktoren wie die Wartezeitenentwicklung, der Arbeitsdruck beim medizinischen Personal und der Ausbau der Gesundheitsangebote außerhalb der Krankenhäuser standen hingegen weniger im Fokus der Reform. „Der Endbericht sagt eindeutig, dass Oberösterreich auch nach der Reform bei der Krankenhaushäufigkeit und der Belagstagdichte […]

In der morgigen ersten Kontrollausschusssitzung der aktuellen Landtagsperiode steht der Endbericht zur Spitalsreform auf der Tagesordnung. Für SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder wirft das Ergebnis große Fragen auf: „Die SPÖ hat seit Beginn der Reform die Einbindung des Personals in die Umsetzung der Spitalsreform gefordert. Diese haben die SpitalsreferentInnen Pühringer und Haberlander jedoch verweigert, weshalb der Arbeitsdruck […]