SPÖ Landtagsklub

Veranstaltungen wie das heutige „Bürgerforum Europa“ im Landhaus sind für SPÖ-Europasprecher Mario Haas besonders wertvoll, wenn es um das Spürbarmachen der oft zu wenig sichtbaren Wechselbeziehungen zwischen Europäischer Union und den Regionen geht. Das heutige Bürgerforum im Landhaus wird vom Verbindungsbüro des Europaparlaments organisiert. Dabei kommen auch die drei Europaabgeordneten aus Oberösterreich in der Diskussion […]

In der heutigen Ausschussrunde stand der SPÖ-Antrag für eine bessere medizinische Versorgung von trans*Personen zur Diskussion. Die zuständige Expertin des Landes bestätigte dabei die von der SPÖ im Antrag bereits aufgezeigten Versorgungslücken. „Dass in Oberösterreich Hormontherapien für Betroffene aktuell einzig und allein im Kinderwunsch Zentrum Linz durchgeführt werden, ist ein unhaltbarer Umstand. Es braucht dringend […]

Hattmannsdorfers Pflegepersonal-Vorschläge gehen zu Lasten der Beschäftigten Es ist keine Lösung, immer mehr Arbeit auf immer weniger Personal abzuladen. LAbg. Knauseder Sozial-Landesrat Hattmannsdorfer fordert in einer heutigen Aussendung, die Kompetenzen für die Pflegefachassistent:innen und Heimhilfen auszuweiten. „Hattmansdorfer vergisst jedoch, dass damit auch eine deutliche Gehaltsverbesserung verbunden sein muss. Pflegefachassistent:innen und Heimhilfen üben bereits jetzt eine […]

7 von 9 Bundesländern handeln bereits. Klubvorsitzender Lindner Die Teuerungswelle beschäftigt morgen die Mitglieder des Ausschusses für Standortentwicklung. Mittlerweile werden sechs SPÖ-Anträge zum Teuerungsausgleich behandelt und gemeinsam mit Expert:innen der Arbeiterkammer, Caritas, Wirtschaft und der Fachabteilung diskutiert. Klubvorsitzender Michael Lindner fordert rasche Ergebnisse: „Schwarz-Blau versucht, sich mit einer Verzögerungstaktik durchzuschwindeln, anstatt Entlastungsmaßnahmen für die Oberösterreicherinnen […]

Kinder und Eltern in OÖ haben sich Besseres verdient! Klubvorsitzender Lindner Die heute von der zuständigen Referentin Haberlander präsentierte Kindertagesheimstatistik 2021/22 zeigt vor allem Lücken bei der Betreuung der unter 3-Jährigen auf: Lediglich 19,6% der Kleinkinder haben in Oberösterreich einen Betreuungsplatz – der Bundesschnitt lag im letzten Jahr bei 27,6%. „Haberlander versucht die 19,6% als […]

Qualifizierungsoffensive und Gehaltsanpassung sind einzig richtige Lösung für Personalmangel im diplomierten Pflegebereich. LAbg. Knauseder Weil es bereits zu wenig diplomiertes Pflegepersonal gibt, will ÖVP-Landesrat Hattmannsdorfer laut seinen Aussagen in den heutigen OÖN künftig mehr Aufgaben zu HeimhelferInnen verschieben. Für SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder ist dies ohne begleitende Qualifizierungsoffensive und besseren Gehältern eindeutig der falsche Weg: „Mit […]

SPÖ-Klubvorsitzender Michael Linder: „Müssen Kinderbildung endlich den Stellenwert geben, den sie verdient!“ Optimale Kinderbildung, das Recht auf Kinderbetreuung für alle ab dem ersten Lebensjahr und bessere Arbeitsbedingungen in den Kinderbildungseinrichtungen – bei der Kinderbildung besteht in Oberösterreich klar Aufholbedarf. Daher hat die SPÖ einen 3-Punkte-Plan für besseres Gehalt, kleinere Gruppen und gerechtere Arbeitsbedingungen vorgelegt. SPÖ-Klubvorsitzendem […]

Klubvorsitzender Lindner: „Rasche Krisengespräche sind notwendig, um Abwanderung von Spitzenforschern zu verhindern“ Noch immer sorgt die Ausgestaltung der künftigen Linzer TU durch intransparentes Vorgehen der ressortzuständigen ÖVP-Politiker für so große Unruhe, dass sogar Spitzenforscher wie Sepp Hochreiter mit Abwanderung aus Linz drohen. SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner ruft daher Landesrat Achleitner einmal mehr dringend zum Handeln auf […]

Land bedient sich mit Rekordsaldo von 382 Mio. Euro an Gemeinden Wie der Landesrechnungshof in seiner heute präsentierten Prüfung des Rechnungsabschlusses 2021 sichtbar macht, wurden 140 Millionen Euro aus dem sogenannten „OÖ-Plan“ aus dem Vorjahr nach 2022 übertragen. Sie kommen zu den heuer budgetierten 186 Millionen Euro hinzu und bis Ende März wurden erst 7,8 […]

Gute Zusammenarbeit aller Parteien. Abg Engleitner-Neu Mit 1. September tritt das neue Hundehaltegesetz in Kraft. Die Vorberatungen im heutigen Unterausschuss waren lösungsorientiert. Auf Basis eines SPÖ-Initiativantrages wurde heute mit Vertreter:innen der Versicherungswirtschaft, des Gemeinde- und Städtebundes und Expertinnen der Fachabteilungen intensiv beraten.  Die designierte SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu, die den heutigen Unterausschuss leitete, zeigt sich mit […]

Brauchen rasch Ergebnisse! Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu Erstmals in dieser Legislaturperiode tritt morgen der Landtags-Unterausschuss Extremismus zusammen. SPÖ-Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu fordert ein wirksames Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und erwartet sich konstruktives Arbeiten und rasche Ergebnisse: „Wir brauchen konkrete und verbindliche Zielsetzungen, um den negativen Entwicklungen entgegenwirken zu können und den Extremismus wirksam zurückzudrängen!“ Schon seit Jahren zeigen die […]

Alles wird teurer, nur die Ausreden der ÖVP werden billiger! Klubvorsitzender Mag. Lindner Die SPÖ hat zum wiederholten Male die Teuerungswelle zum Hauptthema der heutigen Landtagssitzung gemacht. „Neben der Aktuellen Stunde, in der wir auf die fehlenden Entlastungspakete für die Oberösterreicher:innen aufmerksam gemacht haben, haben wir auch heute ein Landes-Maßnahmenpaket für besonders von der Teuerung […]