SPÖ Landtagsklub

Hass und Hetze jeglicher Form darf in OÖ keinen Platz haben! Anlässlich der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrats, die aufgrund der brutalen Attacken auf Homosexuelle einberufen wurde, stellt SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin […]

Stelzer blockiert Transparenz SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kommunales erteilten ÖVP und FPÖ einem transparenten Landesbudget endgültig eine Abfuhr: Der SPÖ-Antrag (Beilage 1082/2025), […]

Das Hudeln von ÖVP und FPÖ wirft ein seltsames Licht darauf, wie in OÖ Landesgesetze entstehen! SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger Im etwas sperrig klingenden Unterausschuss Informationstechnologien-Einsatz-Gesetz kritisiert SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger heute […]

Digitalisierungspotenzial für bürgerfreundliche, rasche Verfahren heben – zusätzliche Regeln zu Zweitwohnsitzgebieten überfällig Die im heutigen Landesrechnungshofbericht zum Grundverkehr in OÖ aufgelisteten Verbesserungsvorschläge sieht SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss grundsätzlich positiv: „Eine Regionalisierung […]

„Wurden die Grundsätze des Projektmanagements eingehalten?“ Laut heutiger Berichterstattung dauert die Umsetzung der Digitalplattform „EPA-OÖ“ bereits mehrere Jahre, die geplanten Kosten dafür könnten sich möglicherweise verzehnfachen und die angekündigten Funktionen […]

Klubchefin Engleitner-Neu: „Wer den Anspruch hat, Kinderland Nr. 1 werden zu wollen, dem sollte auch jedes Kind gleich viel wert sein!“ Wer sind die Personen, die in Oberösterreich Sozialhilfe beziehen? […]

Aushungern der Gemeinden durch Stelzer muss endlich ein Ende haben! Gemeindesprecher Tobias Höglinger Im Einleitungstext der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage durch LH-Stv.in Haberlander bestätigt sie, was SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger bereits […]

Unser gemeinsames Ziel muss das rasche Schließen der Einkommensschere sein Frauensprecherin Renate Heitz In der heutigen Sitzung des Unterausschusses Frauen wird neben dem Thema Gewaltschutz darüber beraten, wie die Einkommensschere […]

Wäre unsozial und falsch! Pflegesprecherin Knauseder Im Vorfeld des morgigen Unterausschusses Pflege appelliert SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder an Soziallandesrat Christian Dörfel, sich von den Forderungen seines ÖVP-Parteikollegen Bgm. Zwielehner aus Ried […]

Kein konsequenter Bodenschutz ohne Leerstandsabgabe! SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss Unter dem Titel „Oberösterreich setzt Bodenschutz konsequent um – aktuelle Daten & neue Maßnahmen“ präsentierte Raumordnungslandesrat Achleitner heute Maßnahmen, um den nachhaltigen […]

Oberösterreich braucht Konjunktur-Offensive statt Stelzer-Defensive! SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger Vor dem Hintergrund des bundesweiten Budgetdefizits, der Finanzmisere in den Gemeinden und der steigenden Arbeitslosigkeit in Oberösterreich, forderte SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger in […]

Pflaster auf gerissener Arterie SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Als „Pflaster auf einer gerissenen Arterie“ bezeichnet SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu das heute von der schwarzblauen Landeskoalition präsentierte Gemeinde-Hilfspaket in der Höhe von 50 Mio. […]