Für ein gerechtes Oberösterreich
Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu mit erstem Erfolg in erster Sitzung In ihrer ersten Sitzung als Klubvorsitzende des SPÖ-Landtagsklubs setzte Sabine Engleitner-Neu, M.A. M.A. heute mit ÖVP, FPÖ, Neos und Grünen eine […]
Haimbuchners mehrfaches Nicht-Handeln entwertete diese wichtige Sozialleistung. 3. LT-Präsident Binder Für SPÖ-Wohnbausprecher 3. Landtagspräsident Peter Binder belegt der heutige LRH-Bericht leider eindrucksvoll das Scheitern von Haimbuchners System der Wohnbeihilfe: „Von […]
Ignoranz der Gesundheitsreferentin gefährdet nun Gesundheit von Schwangeren, Müttern und Babys. LAbg. Heitz Bestürzt zeigt sich die Frauensprecherin der SPÖ im Oö. Landtag, Renate Heitz, über die fahrlässige Untätigkeit der […]
LAbg. Tobias Höglinger wird neuer Klubvorsitz-Stellvertreter Sabine Engleitner-Neu, M.A. M.A. wurde in der jüngsten Klubsitzung des SPÖ Landtagsklubs einstimmig zur neuen Klubvorsitzenden des SPÖ-Landtagklubs gewählt und übernimmt diese Position mit […]
Keine Anpassung seit 2008! Arbeitsmarktsprecher Schaller In der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag wird die SPÖ einen Dringlichkeitsantrag für eine Wertanpassung des amtlichen Kilometergeldes an die Bundesregierung richten. „Die Kilometergeldentschädigungen wurden […]
Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu bringt Initiativantrag bei Landtagssitzung am 10.11. ein Halloween, Sylvester, Jugendbanden beschäftigen Oberösterreich auch bei der heutigen Sitzung des Landessicherheitsrats, bei der für die SPÖ Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu, M.A. […]
Als Praktikerin, die jahrelang selbst in der Pflege tätig war, weiß SP-Gesundheitssprecherin Gabriele Knauseder aus erster Hand, wie wichtig die Überarbeitung des Mindestpflegepersonalschlüssels ist: „Wertschätzung heißt gute Arbeitsbedingungen – davon […]
SPÖ fordert mit schriftlicher Anfrage aktuelle Zahlen zu regionaler Verteilung von Asylsuchenden in Oberösterreich ein „Zahlen auf den Tisch!“ fordert die SPÖ mit einer schriftlichen Anfrage an Landesrat Hattmansdorfer, der […]
ÖVP und FPÖ lehnen Maßnahmenplan für bessere Ärzt:innenversorgung und Ausbau der Herzkatheter ab Trotz zahlreicher Appelle und Notfallmeldungen aus den Krankenanstalten sowie den Ordinationen, trotz Verunsicherungen im Rettungswesen haben gestern […]
Hattmannsdorfer verlässt damit Weg des Miteinanders! Klubvorsitzender Lindner Im heutigen Landtagsausschuss wurden Änderungen im „Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz“ beschlossen: Künftig kann Landesrat Hattmannsdorfer per Verordnung Großquartiere für Geflüchtete errichten. Den Vorschlag der […]
Jahrhundertchance nicht durch Schnellschuss gefährden. Klubvorsitzender Lindner In der heutigen Ausschussrunde wurde die Errichtung und der Betrieb der neuen Digitaluni für Oberösterreich beschlossen. SP-Klubvorsitzender Michael Lindner kritisiert die intransparente Vorgehensweise […]
Nicht die Patient:innen für die Lage im Gesundheitswesen verantwortlich machen! SP-Gesundheitssprecher Binder Die jüngsten Aussagen des Ärztekammerpräsidenten für Oberösterreich sind für den Gesundheitssprecher der SPOÖ, Landtagspräsident Peter Binder, vor allem […]
