Für ein gerechtes Oberösterreich
Als Lehre aus LRH-Prüfung LH Stelzer von Zwang zum Vorsitz im Uni-Rat befreien! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die Lehren aus der vom SPÖ-Landtagsklub initiierten Sonderprüfung des Landesrechnungshofes zur Anton-Bruckner-Privatuniversität haben die Sozialdemokrat:innen […]
Anstieg rechtsextremer Straftaten bedarf frühzeitiger Sensibilisierung SPÖ, GRÜNE und NEOS forderten in der heutigen Landtagssitzung den verpflichtenden Schulbesuch von KZ-Gedenkstätten. Aus Sicht der drei Parteien ist diese frühzeitige Sensibilisierung unter […]
Stelzers bevorstehendes 500-Millionen-Sparpaket droht Situation weiter zu verschlechtern! SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder Mittels mündlicher Anfrage an Gesundheitsreferentin LH-Stv. Christine Haberlander brachte SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder die enorme Anzahl an 358 Bettensperren ans […]
SPÖ fordert von Gesundheitsreferentin aktuelle Zahlen zur Personalsituation in medizinischen Mangelfächern und wirksame Gegenstrategie In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag will SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder von Gesundheitsreferentin LH-Stv.in Haberlander konkret wissen, […]
Lehrkräftemangel ist für Familien längst spürbar! Bildungssprecherin Margreiter Der kürzlich veröffentlichte JKU Bildungsbarometer zeigt: Eltern spüren die Auswirkungen des Lehrkräftemangels, erwarten Verschlechterungen der Schul- und Unterrichtsqualität und verlieren das Vertrauen […]
SP-Wohnbausprecher Binder fordert 3-Punkte-Plan für leistbares Wohnen Wohnungsmieten sind zuletzt mehr als doppelt so schnell gestiegen als die allgemeine Inflation und auch Vertreter:innen Gemeinnütziger Bauträger forderten kürzlich mehr Budget, damit […]
Endlich profitieren auch Landes-Radler:innen vom günstigen Leasing-Jobbike SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Im heutigen Verfassungsausschuss wurde ein Jobrad-Leasing-Modell für Landes- und Gemeindebedienstete beschlossen. SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu und FSG-Personalvertreterin LAbg. Heitz sind erfreut, dass endlich […]
Würde ein Privatbetrieb so wirtschaften, würde er in Bestzeit in Konkurs steuern! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Im heutigen Kontrollausschuss wurde über den LRH-Sonderprüfbericht zur Bruckneruni, der grobe Mängel im Budgetvollzug und im […]
„Steigende Arbeitslosenzahlen erfordern mehr Budget, statt weniger“ Die Arbeitslosigkeit ist in Oberösterreich im August 2024 um + 17,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. SP-Klubchefin Engleitner-Neu drängt daher im Ausschuss […]
Mehr Kontrolle, weniger Stelzer! Klubvorsitzende Engleitner-Neu Im morgigen Kontrollausschuss stimmt der Oö. Landtag über die 17 Empfehlungen des Landesrechnungshofs (LRH), die er im Zuge der vom SP-Landtagsklub beauftragten Sonderprüfung zum […]
SP-Bildungssprecherin Margreiter fordert flächendeckende Assistenz, vorausschauende Personalplanung sowie einen Schulsanierungsturbo. Aus Sicht von SP-Bildungssprecherin Doris Margreiter startet Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander mit einem dicken Minus ins neue Schuljahr: Nach wie vor […]
Mit Mehrkosten für Überstunden hätte Administrativpersonal längst ausgebaut werden können! SP-Bildungssprecherin Margreiter Anlässlich des Schulbeginns am kommenden Montag informierte LH-Stv.in Haberlander heute gemeinsam mit Bildungsminister Polaschek und Bildungsdirektor Klampfer über […]
