Für ein gerechtes Oberösterreich
Alle an einem Tisch, Erfolg sichern! Klubvorsitzender Lindner Die Forderung der SPÖ nach einer Landtags-Enquete fand in der heutigen Präsidiale Zustimmung – diese wird voraussichtlich im Oktober stattfinden. „Dass die Enquete im Herbst ein Jahr vor dem geplanten Studienstart der TU Linz stattfinden wird, ist ein wichtiges Zeichen und bietet die Chance für die erfolgreiche […]
LH Stelzer muss endlich aktiv werden! Klubvorsitzender Lindner Die SPÖ wird am Donnerstag im Landtag einmal mehr die aktuelle Teuerungswelle in den Mittelpunkt der Sitzung rücken und fordert ein Landes-Maßnahmenpaket zum Teuerungsausgleich. „Wir fordern LH Stelzer auf, endlich ein Entlastungspaket für besonders von der Teuerung betroffene Menschen wie Frauen, Kinder, Pensionist:innen und Berufseinsteiger:innen vorzulegen“, so […]
Angesichts der heute von LH-Stv. Haimbuchner präsentierten finanziellen Unterstützung bei Nachhilfe für Pflichtschüler:innnen, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Knauseder auf: „Es ist erfreulich, dass das Land OÖ Geld für die oberösterreichischen Familien in die Hand nimmt – wie praxistauglich die Nachhilfeförderung für Eltern und Kinder tatsächlich ist, bleibt abzuwarten.“ Knauseder verweist hier auf die bürokratischen Hürden bei […]
Für die kommende Landtagssitzung am Donnerstag hat der SPÖ Landtagsklub drei mündliche Anfragen eingebracht. 3. Landtagspräsident und SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hinterfragt bei Gesundheitsreferentin Haberlander fünf versprochene MRT-Geräte. Personalsprecherin Renate Heitz erwartet von LH Stelzer klare Ansagen für Landesbedienstete zur Kinderbeihilfe und Konsumentenschutzsprecherin Heidi Strauss thematisiert die massive Teuerung beim Ökostrom Klassik der Energie AG. 5 […]
Inflation auf Rekordniveau – Entlastungen jetzt. Klubvorsitzender Lindner Während andere Bundesländer bereits Entlastungspakete für ihre Bevölkerung vorgelegt haben, blockieren ÖVP und FPÖ seit Monaten eine Teuerungsbremse für die Oberösterreicher:innen. Daher hat der SPÖ Landtagsklub für die kommenden Landtagssitzung am Donnerstag eine Aktuelle Stunde beantragt. „Wir erleben zurzeit die höchste Teuerungswelle seit der 2. Ölpreiskrise Anfang […]
Vier Jahre nach Grundsatzbeschluss immer noch kein klarer Zeitplan SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger hat eine schriftliche Anfrage an Verkehrslandesrat Steinkellner mit insgesamt 34 Fragen rund um die neue Donaubrücke Mauthausen eingebracht. „Es gibt kaum ein Bauprojekt in Oberösterreich, bei dem es so viele „Eröffnungen“ gegeben hat ohne auch nur eine einzige Bautätigkeit: Seit dem Grundsatzbeschluss im […]
Landeshauptmann Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Haimbuchner feiern den Rechnungsabschluss 2021 mit 283 Millionen Euro mehr als budgetiert. SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner kann den Budgetjubel nicht nachvollziehen: „Es ist irritierend, wenn sich Stelzer und Haimbuchner über diesen Rechnungsabschluss freuen, anstatt das Geld für die Menschen in Oberösterreich in die Hand zu nehmen und endlich aktiv etwas gegen die […]
Politisches Handeln ohne Ziele ist zu wenig. Gesundheitssprecher Binder Aus einem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes geht hervor, dass Oberösterreich nach wie vor österreichweit die niedrigste Impfquote aufweist und er sieht in „impfkritischen Meinungsbildnern in den Regionen“ einen der möglichen Einflussfaktoren auf die Impfskepsis in Oberösterreich. „Ohne mit der Wimper zu zucken, hat sich die ÖVP […]
Lebensmittelpreise steigen stark LAbg Strauss Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurden fünf SPÖ-Anträge zum Teuerungsausgleich diskutiert. Dass Schwarzblau in Sachen Energiekosten- und Inflationsausgleich trotz der Rekordinflation von 7,2 % weiter untätig bleibt, kritisiert SPÖ-Konsumentenschutzsprecherin Heidi Strauss: „Wir schlagen bereits seit Monaten Alarm und fordern dringend notwendige Entlastungspakete für die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher – anstatt endlich […]
Jetzt müssen rasch alle Beteiligten und Kritiker an einen Tisch um Leuchtturmprojekt für Oberösterreich zu retten In der Debatte um die geplante Linzer TU geht die SPÖ nun in die Offensive und beantragt eine Enquete des Landtags. SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner sieht jetzt, wo es um alles oder nichts geht, vor allem den Landeshauptmann gefordert: „LH […]
Langer-Weninger und Stelzer müssen Konsequenzen ziehen Die regionale SPÖ-Landtagsabgeordnete und Tourismussprecherin Doris Margreiter verurteilt die intransparente Mauschelei mit Steuergeld welche zwischen dem damaligen ÖVP-Gemeindereferenten Hiegelsberger und den ÖVP-Gemeindevertretern in Unterach stattgefunden hat. „Ich danke dem Landesrechnungshof, dass er diese dubiosen Machenschaften aufgeklärt und ans Tageslicht gebracht hat, wozu zu viel ÖVP-Macht führt. Der Fall Unterach […]
5 SPÖ-Demokratie-Initiativen warten auf Bearbeitung Angesichts des heute von Landtagspräsident Hiegelsberger vorgestellten „Grünbuch Demokratieforum“ zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner auf: „Parlamentarische Kontrollrechte sind in Oberösterreich in die Jahre gekommen, den Bürger*innen wird es schwer gemacht, sich beim Gesetzgebungsprozess zu beteiligen – die notwendigen Reparaturen werden seit Jahren verschleppt. Schwarz-Blau darf nicht länger blockieren!“ Untersuchungskommission als Minderheitenrecht […]
