SPÖ Landtagsklub

Klubvorsitzende Engleitner-Neu: AK Studie offenbart Betroffenheit Laut der gestern von der AK OÖ präsentierten Studie kommen derzeit vier von zehn unselbstständig Beschäftigten kaum oder gar nicht mit ihrem Einkommen aus, […]

Mobilitätswende erfordert mehr! SP-Verkehrssprecher Höglinger Ein flächendeckend ausgebautes Öffi-Netz schont die Umwelt und erhöht die Mobilitätsfreiheit aller Menschen. Deswegen ist es für SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger absolut unverständlich, warum der öffentliche Verkehr […]

SP-Wohnbausprecher Peter Binder fordert mehr Budget für Wohnen Während die Anzahl der Wohnbeihilfe-Bezieher:innen in den letzten Jahren zurückgegangen ist, sind die Mieten hingegen stark angestiegen. Das geht aus einem kürzlich […]

Mutig den Menschen helfen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Aus der schriftlichen Anfragebeantwortung von Landeshauptmann Stelzer vom 21. November geht hervor, dass das Land Oberösterreich im Jahr 2022 um knapp 405 Mio. Euro […]

SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert kommende Woche mit Oberösterreicher:innen-Plan wirksame Teuerungsbekämpfung Oberösterreich hat im Vergleich zu den anderen Bundesländern das kleinste Anti-Teuerungspaket geschnürt. Auf spürbare Entlastungen müssen die Oberösterreicher:innen aber auch […]

Kinderbildungslandesrätin Mag.a Haberlander präsentierte für 2023 lediglich eine Erhöhung von 7,7 % im Budget. Die Oberösterreich-Probleme von zu geringem Verdienst für Elementarpädagog:innen, zu kurzen Öffnungszeiten und zu wenig Kleinkinderbetreuung können […]

Dritter Landtagspräsident Peter Binder: „Haberlander ist gefordert!“ Die Anfragebeantwortung zu den OP-Wartezeiten des SPÖ-Landtagklubs hat Rekord-Wartezeiten von bis zu 60 Wochen ergeben. „Knie-Operationen, Hüft-Operationen, Unfallchirurgie-Eingriffe, Varizen-Operationen und Operationen der Nasenpolypen […]

SP-Klubvorsitzende fordert Nachbesserungen bis zur Landtagssitzung Im Oö. Landesbudget für 2023, das nächste Woche im Landtag beschlossen werden soll, sieht die ÖVP/FPÖ Landesregierung kaum Mittel zur Bekämpfung der Teuerung vor. […]

SP-Pflegesprecherin Knauseder kämpft für hohe Pflegestandards Im heutigen Landtags-Unterausschuss Pflege wird die neue Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung unter die Lupe genommen. SP-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder zeigt sich dabei besorgt, dass die […]

Steigende Mieten und sinkende Wohnbeihilfe passen nicht zusammen. 3. LT-Präsident Binder Die SPÖ hat in der heutigen Kontrollausschusssitzung alle Empfehlungen des LRH zum Wohnbeihilfen-Bericht angenommen, ÖVP und FPÖ haben mehrere […]

Investitionen in Gesundheits-Infrastruktur wichtig, in Gesundheitspersonal noch wichtiger! SP-Gesundheitssprecher Binder In der heutigen Sitzung der Landeszielsteuerungskommission bzw. Gesundheitsplattform des Landes wurden unter anderen drei neue MRT-Standorte beantragt. „Die Investitionen in […]

Zur aktuellen Krise im gemeinnützigen Wohnungsbau fordert die SPÖ ein wirksames Sonderwohnbauprogramm ein. Heute Morgen war es ja im Landhaus zu einem Krisentreffen zwischen Wohnbaureferent Haimbuchner und Vertretern des Baugewerbes […]