LH erneut bei Entflechtung der Gemeindefinanzen gescheitert SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger Der Landesrechnungshof kritisiert in seiner Prüfung des Rechnungsabschlusses 2025 einmal mehr die Finanzpolitik des Landes zulasten der Gemeinden und weist nach, […]

Mehr Primärversorgung muss mehr Kassenärzt:innen für Oberösterreich bedeuten SPÖ-Gesundheitssprecher Binder SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder begrüßt den von Bundesministerin Schumann im Budget gesetzten Fokus auf Primärversorgung und Digitalisierung. Beides bringt auch wichtige […]

Ursache ist ungenügende Budgetierung Stelzers SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Wer Kinderland Nr. 1 sein will, müsste eigentlich in die Zukunft der Kinderbetreuung investieren. „Tatsächlich heißt es für notwendige Ausbauten von Bildungseinrichtungen stattdessen […]

Bergrettung soll fair entschädigt werden, aber ÖVP und FPÖ verweigern gleiche Rechte von Privaten und Unternehmer:innen im Privatkonkurs Die SPÖ hat sich heute mit mehreren Anträgen für die Beseitigung konkreter […]