Untersuchungskommissionen müssen Minderheitenrecht werden. SPÖ-Binder Anlässlich des heutigen Treffens der Landtagspräsident:innen betont der dritte Landtagspräsident Peter Binder, dass Oberösterreich bei demokratiepolitischen Reformen aufholen muss. „Positive demokratiepolitische Errungenschaften aus anderen Bundesländern […]

Klimaschutz braucht Verbindlichkeit! SPÖ-Antlinger Der aktuelle Folgebericht des Oberösterreichischen Landesrechnungshofes zum kommunalen Klima- und Energiemanagement macht die Blockadehaltung von Schwarzblau deutlich: Im Kontrollausschuss am 20. November 2024 stimmte die SPÖ […]

Demokratie stärken heißt Zukunft sichern. SPÖ-Landtagsabgeordneter Thomas Antlinger Anlässlich dreier bedeutender Jahrestage – 80 Jahre Kriegsende, 70 Jahre Staatsvertrag und 30 Jahre EU-Beitritt – mahnt SPÖ-Landtagsabgeordneter Thomas Antlinger zur Wachsamkeit […]

Negative Auswirkungen für Frauen bestätigt auch Eco-Austria-Studie SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Nach wie vor sind mehr Menschen arbeitslos als im Vorjahr. Die heute vom Arbeitsmarktservice Oberösterreich (AMS OÖ) veröffentlichten Zahlen zeigen: Derzeit […]