SPÖ Landtagsklub

Mit der heutigen Entscheidung der zwölfköpfigen EU-Expertenjury hat es das Salzkammergut in die engere Auswahl zur Ausrichtung der Europäischen Kulturhauptstadt 2024 geschafft. „Ich bin hocherfreut darüber, dass die Bewerbung des […]

Gewaltschutz, Demokratie und Bundesresolutionsflut stehen im Zentrum der Jänner-Landtagssitzung Immer mehr Frauen werden in Österreich Opfer von Gewaltverbrechen. Die Serie an schrecklichen Frauenmorden reißt nicht ab. Zumeist geht die Gewalt […]

Was kann das Land Oberösterreich als Hälfteeigentümer des Flughafen Linz tun, um die Abwanderung der Austrian Airlines zu verhindern? Und wie konnte es passieren, dass der 6-jährige Jan eine regelrechte […]

SPÖ lädt alle Landtagsfraktionen zur Mitunterzeichnung ein Schneedruck und Hochwasser sind Naturereignisse, die Einsatzorganisationen oft über Wochen intensiv fordern. Das Rückgrat der oberösterreichischen Einsatzorganisationen – die zahllosen ehrenamtlichen Kräfte – […]

Wartezeiten auf Operationen in OÖ-Krankenanstalten: Heiß-Kaltes Wechselbad für PatientInnen je nach Region Für die SPÖ steht im Gesundheitswesen die Qualität für die PatientInnen an oberster Stelle. Darauf gibt die Sozialdemokratie […]

In der heutigen Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses war auf Drängen von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder der Vorsitzende des GESPAG-Aufsichtsrats Dr. Mittendorfer als Auskunftsperson zur „Protokollaffäre“ eingeladen. Die wesentlichen politischen Fragen […]

Gegen die türkisblauen Kürzungen der täglichen Turnstunde macht jetzt der Oö. Landtag auf Initiative der SPÖ mit einer einstimmigen Resolution mobil. „Im heutigen Bildungsausschuss waren sich alle einig, dass wir […]

Katastrophen und Naturereignisse, wie die derzeitige Schneesituation in den Alpen, fordern unsere freiwilligen Helfer über Tage und Wochen bis zum Äußersten. Die SPÖ arbeitet daher an einer Bundesresolution für einen […]

Ins politische Jahr 2019 startet der SPÖ-Landtagsklub mit einer 2-tägigen Strategieklausur (8./9. Jänner 2019) im tief verschneiten Bad Leonfelden. Landesrätin Birgit Gerstorfer, Klubvorsitzender Christian Makor und Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer beraten […]

Den öffentlichen Hilferuf zum Polizei-Personalmangel seitens der Polizeigewerkschaft bestätigt SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn. Zudem informiert er, dass die Probleme seit längerem bestehen und im zuständigen Innenministerium bekannt sind. „Innenminister Kickl hat […]

Akteneinsicht, Budgetdienst und echte Untersuchungskommission fehlen im Landtag   „Die demokratischen Regeln in Oberösterreich sind derart veraltet, dass der Oö. Landtag dem Verwaltungsorgan Landesregierung blind ausgeliefert ist. Ohne Budgetdienst und […]

223 Millionen Euro an Wohnbaudarlehen des Landes Oberösterreich verkauft LH Stelzer mit LH-Stv. Haimbuchner heute an fünf Banken, die auf diesem Weg ein gutes Geschäft machen. „Die SPÖ lehnt diesen […]