SPÖ Landtagsklub

                                 Die Gehaltsobergrenze für landesnahe Manager in Oberösterreich haben ÖVP-Chef Stelzer und FPÖ-Chef Haimbuchner endgültig […]

                                 „Bei der Gesundheit muss immer der Mensch im Mittelpunkt stehen“, bezieht SPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Peter […]

Übersicht:   1)  Anfrage LAbg. Binder an LR Gerstorfer: Wie kann Pflegebedarf mit Sozialbudget gesichert werden? 2)  Anfrage Klubvorsitzender Makor an LH Stelzer: Warum kein Konsultationsmechanismus in Sachen OÖGKK? 3)  […]

  St. Wolfgang, Freistadt oder Bad Kreuzen – die Berichte der Gemeindeprüfung des Landes Oberösterreich wurden für zahlreiche ÖVP-Gemeinden einseitig geschönt. Skandale wurden verschwiegen, kritische Formulierungen der Prüfer wurden entschärft […]

  „Für eine schwarze Null im Landesbudget fährt Stelzer die Gemeinden finanziell an die Wand“, zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor nach der heutigen Präsentation des Oö. Landesbudgets 2019 auf. Die massive […]

„Die SPÖ sagt klar ja zu Integration und Sprachförderung. Ein klares Nein hingegen zu unglaubwürdiger Symbolpolitik auf dem Rücken der Integration – wie das die FPÖ heute einmal mehr zelebriert“, […]

Nach 3 Jahren hat Schwarzblau tiefe Gräben durch Oberösterreich gezogen: Ungerechtigkeit nimmt zu   Konnte zu Beginn der 6-jährigen Landtagsperiode Schwarzblau noch mit Symbolpolitik und großspurigen Ankündigungen von Reformen öffentlich […]

Es wackelt gewaltig im oberösterreichischen Gesundheitswesen. Diese Angst vieler Oberösterreicher hat sich nach der heutigen Dringlichen Anfrage der SPÖ im Landtag an Landeshauptmann Stelzer bestätigt. Er konnte auf Anfrage von […]

Bürgermeister Dominik Reisinger (Haslach) steigt in den Bundesrat auf   Zu Beginn der heutigen Landtagssitzung wurde Mag. Michael Lindner feierlich als neuer Landtagsabgeordneter für die SPÖ angelobt. Der 35-jährige Kefermarkter […]

Starke Mühlviertler SPÖ-Vertretung im Oö. Landtag bleibt gesichert   Mit heutiger Wirkung legt Bürgermeister Thomas Punkenhofer sein Landtagsmandat zurück. Der Mauthausener Bürgermeister wird sich in Zukunft noch mehr auf seine […]

Aktuelle Stunde zur Pflege und Anträge zu Fachkräftemangel und Gemeindefinanzen   Mit der Aktuellen Stunde zum Ausbau der Pflege und der Dringlichen Anfrage an Landeshauptmann Stelzer gegen die Zerschlagung der […]

Unter dem Titel „Stark für gute Pflege: Herausforderungen jetzt gemeinsam anpacken“ beantragt die SPÖ eine Aktuelle Stunde für die Landtagssitzung am 11. Oktober 2018. „Gute Pflege ist für unsere Gesellschaft […]