SPÖ Landtagsklub

„Die tägliche Turnstunde ist an Oberösterreichs Schulen leider im Rückwärtsgang unterwegs. Waren im Vorjahr noch 153 Schulen dabei, so gibt es die tägliche Turnstunde aktuell nur mehr in 102 Volksschulen“, […]

Mit der heutigen Entscheidung der zwölfköpfigen EU-Expertenjury hat es das Salzkammergut in die engere Auswahl zur Ausrichtung der Europäischen Kulturhauptstadt 2024 geschafft. „Ich bin hocherfreut darüber, dass die Bewerbung des […]

Gewaltschutz, Demokratie und Bundesresolutionsflut stehen im Zentrum der Jänner-Landtagssitzung Immer mehr Frauen werden in Österreich Opfer von Gewaltverbrechen. Die Serie an schrecklichen Frauenmorden reißt nicht ab. Zumeist geht die Gewalt […]

Was kann das Land Oberösterreich als Hälfteeigentümer des Flughafen Linz tun, um die Abwanderung der Austrian Airlines zu verhindern? Und wie konnte es passieren, dass der 6-jährige Jan eine regelrechte […]

SPÖ lädt alle Landtagsfraktionen zur Mitunterzeichnung ein Schneedruck und Hochwasser sind Naturereignisse, die Einsatzorganisationen oft über Wochen intensiv fordern. Das Rückgrat der oberösterreichischen Einsatzorganisationen – die zahllosen ehrenamtlichen Kräfte – […]

Wartezeiten auf Operationen in OÖ-Krankenanstalten: Heiß-Kaltes Wechselbad für PatientInnen je nach Region Für die SPÖ steht im Gesundheitswesen die Qualität für die PatientInnen an oberster Stelle. Darauf gibt die Sozialdemokratie […]

In der heutigen Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses war auf Drängen von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder der Vorsitzende des GESPAG-Aufsichtsrats Dr. Mittendorfer als Auskunftsperson zur „Protokollaffäre“ eingeladen. Die wesentlichen politischen Fragen […]

Gegen die türkisblauen Kürzungen der täglichen Turnstunde macht jetzt der Oö. Landtag auf Initiative der SPÖ mit einer einstimmigen Resolution mobil. „Im heutigen Bildungsausschuss waren sich alle einig, dass wir […]

Katastrophen und Naturereignisse, wie die derzeitige Schneesituation in den Alpen, fordern unsere freiwilligen Helfer über Tage und Wochen bis zum Äußersten. Die SPÖ arbeitet daher an einer Bundesresolution für einen […]

Ins politische Jahr 2019 startet der SPÖ-Landtagsklub mit einer 2-tägigen Strategieklausur (8./9. Jänner 2019) im tief verschneiten Bad Leonfelden. Landesrätin Birgit Gerstorfer, Klubvorsitzender Christian Makor und Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer beraten […]

Den öffentlichen Hilferuf zum Polizei-Personalmangel seitens der Polizeigewerkschaft bestätigt SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn. Zudem informiert er, dass die Probleme seit längerem bestehen und im zuständigen Innenministerium bekannt sind. „Innenminister Kickl hat […]

Akteneinsicht, Budgetdienst und echte Untersuchungskommission fehlen im Landtag   „Die demokratischen Regeln in Oberösterreich sind derart veraltet, dass der Oö. Landtag dem Verwaltungsorgan Landesregierung blind ausgeliefert ist. Ohne Budgetdienst und […]