SPÖ Landtagsklub

Auch ihre Frist für Anfragebeantwortung zu Schulsanierungen läuft morgen ab. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Der heute veröffentlichte Folgeprüfungsbericht des Landesrechnungshofes zu Schulstandortkonzepten zeigt, dass die einzige Empfehlung noch immer nicht voll umgesetzt […]

Schwarzblaues Klima der Feindseligkeit ist für Integration kontraproduktiv! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu begrüßt die positiven Ansätze für Gewaltprävention der heute von Landesrat Hattmannsdorfer präsentierten Jugendmilieustudie zu migrantischen Subkulturen. „Verstärkte […]

Wiederholtes Versenden von Briefen nach Wien bringt Oberösterreich nicht weiter! LAbg. Tobias Höglinger SPÖ-Landtagsabgeordneter Tobias Höglinger hatte in der heutigen Landtagssitzung ein Déjà Vu Erlebnis, als ÖVP und FPÖ zum […]

Kostenbeitrag für Lange Nacht der Forschung bereits zurückgezogen Als Antwort auf die heutige mündliche Anfrage von SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter kündigte Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander an, die Wertanpassung der Landesförderung für die […]

„Für uns ist klar: Jugendliche in Oberösterreich dürfen nicht diskriminiert werden!“ In der morgigen Landtagssitzung wird das neue Jugendschutzgesetz beschlossen. Die vom zuständigen Landesrat Michael Lindner vorgelegte Jugendschutzgesetz-Novelle sieht das […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert bessere Einbindung von Apotheken sowie Mietpreisstopp auch für Private bis Ende 2025 In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag bringt der SPÖ Klub zwei Dringlichkeitsinitiativen ein und fordert […]

OÖ hebt sich mit 900 Euro Gehalt im Klinisch-Praktischen-Jahr noch immer nicht von anderen Bundesländern ab. SP-Gesundheitssprecher Peter Binder begrüßt zwar die heute von Gesundheitsreferentin Haberlander präsentierten Unterstützungsmaßnahmen für Jungärzt:innen […]

Auch jüngste Erhöhung der Richtwert- und Kategoriemieten muss zurückgenommen werden! SP-Wohnbausprecher Binder In der Landtagssitzung kommenden Donnerstag fordert die SPÖ mittels Dringlichkeitsantrags die Bundesregierung auf, die Mieten bis Ende 2025 […]

SPÖ Klub konfrontiert Landesregierung mit zentralen OÖ-Themen Mittels mündlicher Anfragen macht der SPÖ Klub bei der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag auf drei drängende OÖ-Themen aufmerksam und fordert Antworten von der […]

Kann nicht sein, dass Eltern Kinder klagen müssen. SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Laut einem Zeitungsartikel muss eine Linzerin ihre Tochter auf Unterhalt klagen, um eine Streichung der Sozialhilfe zu verhindern. Ebenso wird […]

Bildungssprecherin Margreiter fordert echten Kinderbildungs-Turbo Zu wenig, zu langsam, zu konservativ – auch wenn SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter die geplante Abschaffung der Vormittagsgebühr in Krabbelstuben grundsätzlich begrüßt, so geht der Ausbau […]

SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert schwarzblaue Einigkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus Nachdem LH-Stv. Haimbuchner ankündigte, dass er an der Extremismus-Unterausschusssitzung kommenden Donnerstag teilnehmen wird, um das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung […]