In OÖ kommt nur ein:e Polizist:in auf 417 Einwohner:innen!

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu

SPÖ-Klubvorsitzende und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner Neu begrüßt jede Initiative zur Personalaufstockung bei der Polizei in Oberösterreich. Jedoch sind die heute von Innenminister Karner und Landeshauptmann Stelzer vorgestellten Aufnahmezahlen bei weitem nicht ausreichend, um die strukturelle Unterbesetzung im Land auszugleichen. „In Oberösterreich kommt auf 417 Einwohner nur ein:e Polizist:in. Das ist das zweitschlechteste Verhältnis unter den Bundesländern. Das Burgenland mit nur 213 Einwohner:innen je Polizist:in steht hier fast doppelt so gut da. Das Ziel des Landeshauptmannes und des Innenministers muss daher sein, auch bei uns eine ähnliche Personalquote zu erreichen. Die Bürger:innen Oberösterreichs haben ein Recht darauf“, fordert Engleitner-Neu insbesondere vom Innenminister eine zusätzliche Personaloffensive. Gleichzeitig und von der Statistik unberücksichtigt waren aber im Vorjahr auch 119 bestehende Planstellen wegen Dienstzuteilungen, Karenzierungen oder Langzeitkrankenständen unbesetzt.

Statistik Austria sieht OÖ bei Personaldichte abgeschlagen

Die Statistik Austria hat im Jahr 2021 die Polizeidichte unter den Bundesländern verglichen. Am höchsten war sie im Burgenland mit einem/einer Polizist:in je 213 Einwohner:innen, am niedrigsten in Vorarlberg mit 1:419. Oberösterreich ist demzufolge knapp Vorletzter mit 1:417, mit deutlichem Abstand zur Steiermark mit 1:355. „Wir brauchen zumindest zirka 1/4 mehr an Polizist:innen im Land, um auf 1:330 zu kommen und damit auf einen Länderdurchschnitt aufzuschließen“, macht Engleitner-Neu deutlich.

Eigenes OÖ Personalpaket gefordert

119 bestehende Planstellen waren weiters laut Anfragebeantwortung von Innenminister Karner an den SPÖ-Nationalratsklub mit Stichtag 1. Juni 2023 wegen Dienstzuteilungen, Karenzierungen oder Langzeitkrankenständen unbesetzt. „Auch gehen zirka 130 Polizist:innen jährlich in den Ruhestand, die laufend ausgeglichen werden müssen“, macht Engleitner-Neu aufmerksam und fordert bis 2030 vom Innenminister eine Personaloffensive, welche die in Oberösterreich aus den unterschiedlichen Gründen fehlenden Personaleinheiten ausgleicht und die Dienstpostenanzahl an jene der anderen Bundesländer heranführt.