Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz: „Zusätzliches Geld vom Bund auch für Zusatzprojekte verwenden!“ In der Sitzung des Unterausschusses Frauen am morgigen Donnerstag fordert SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz Transparenz von Frauenreferentin LH-Stv.in Haberlander, wofür […]
SPÖ-KV Engleitner-Neu vermisst notwendige Konjunkturbelebungen Zwar präsentierte die schwarzblaue Landesregierung heute den Landeshaushalt 2024 mit dem Titel „Menschen entlasten. Wirtschaft fördern“, doch große Konjunkturbelebungen erkennt SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu darin nicht. […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „Die heute präsentierten Maßnahmen reichen nicht, um Kinderland Nr. 1 zu werden!“ Die schwarzblaue Landesregierung verkündete heute mittels Pressekonferenz, dass die Betreuung in Krabbelstuben ab 1.9.2024 bis zu […]
Transfersaldo von fast 500 Millionen Euro geht zu Lasten der Lebensqualität in den Gemeinden! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Besorgt zeigt sich SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu, dass sich mit Stelzers neuem Schuldendeckel der finanzielle […]
SPÖ-Tourismussprecherin Doris Margreiter kritisiert: „ÖVP peitscht erneut umfassendes Gesetz ohne parlamentarische Debatte durch“ Der SPÖ Klub lehnte im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung das neue Oö. Tourismusgesetz ab, weil SPÖ-Tourismussprecherin Doris […]
FPÖ verliert Glaubwürdigkeit bei Mieter:innen! SP-Wohnbausprecher Peter Binder: ÖVP und FPÖ lehnten die SPÖ Forderung nach einem Mietpreisstopp auch für Private im heutigen Ausschuss für Bauen und Naturschutz ohne weitere […]
SPÖ-Wohnbausprecher Binder fordert umfassende Reform der Wohnbeihilfe Heute präsentierte der Landesrechnungshof den Bericht zur Folgeprüfung der Oö. Wohnbeihilfe. SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder begrüßt zwar, dass der für die Wohnbeihilfe zuständige Wohnbaureferent […]
Landtagsausschuss: SPÖ beantragt Unterausschuss zur notwendigen Novelle des Hundehaltegesetzes Tierschutz-Landesrat Lindner und SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu setzen auf Zusammenarbeit aller Fraktionen im Oö. Landtag Derzeit wird das Oö. Hundehaltegesetz auf Initiative von […]
SPÖ-LAbg. Doris Margreiter sieht Entwicklung in die falsche Richtung Im Landtagsausschuss kommenden Donnerstag steht eine Änderung des Tourismusgesetz auf der Tagesordnung, das unter anderem auch Neuregelungen für Freizeitwohnungen beinhaltet. So […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „Jetzt mit Schulsanierungs-offensive Arbeitsplätze am Bau absichern!“ Die Beantwortung (Beilage 13192/2023) der alljährlichen schriftlichen Landtagsanfrage der SPÖ zu den Schulsanierungen weist eine zirka 550 Millionen Euro schwere Projektwarteschleife […]
Wer Kinderland Nr. 1 werden will, muss ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stellen! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter und Bürgermeister David Allerstorfer zeigen sich besorgt, dass die Gemeinden auf den […]
Budgetdienst ist dringender denn je! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die gestrige Ankündigung von Landeshauptmann Stelzer, die von ihm selbst angehäuften Übertragungsmittel im kommenden Jahresbudget verstärkt in Anspruch zu nehmen bringt einen groben […]
