SPÖ Landtagsklub

Vier Jahre nach Grundsatzbeschluss immer noch kein klarer Zeitplan SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger hat eine schriftliche Anfrage an Verkehrslandesrat Steinkellner mit insgesamt 34 Fragen rund um die neue Donaubrücke Mauthausen eingebracht. […]

Landeshauptmann Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Haimbuchner feiern den Rechnungsabschluss 2021 mit 283 Millionen Euro mehr als budgetiert. SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner kann den Budgetjubel nicht nachvollziehen: „Es ist irritierend, wenn sich Stelzer […]

Politisches Handeln ohne Ziele ist zu wenig. Gesundheitssprecher Binder Aus einem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes geht hervor, dass Oberösterreich nach wie vor österreichweit die niedrigste Impfquote aufweist und er sieht […]

Lebensmittelpreise steigen stark LAbg Strauss Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurden fünf SPÖ-Anträge zum Teuerungsausgleich diskutiert. Dass Schwarzblau in Sachen Energiekosten- und Inflationsausgleich trotz der Rekordinflation von 7,2 % weiter […]

Jetzt müssen rasch alle Beteiligten und Kritiker an einen Tisch um Leuchtturmprojekt für Oberösterreich zu retten In der Debatte um die geplante Linzer TU geht die SPÖ nun in die […]

Langer-Weninger und Stelzer müssen Konsequenzen ziehen Die regionale SPÖ-Landtagsabgeordnete und Tourismussprecherin Doris Margreiter verurteilt die intransparente Mauschelei mit Steuergeld welche zwischen dem damaligen ÖVP-Gemeindereferenten Hiegelsberger und den ÖVP-Gemeindevertretern in Unterach […]

5 SPÖ-Demokratie-Initiativen warten auf Bearbeitung Angesichts des heute von Landtagspräsident Hiegelsberger vorgestellten „Grünbuch Demokratieforum“ zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner auf: „Parlamentarische Kontrollrechte sind in Oberösterreich in die Jahre gekommen, den Bürger*innen […]

Eine NachfolgerIN für Landesamtsdirektor Watzl wäre deutliches Zeichen und ein Rollenvorbild für die Frauen im Landesdienst In einer Anfrage an Landeshautmann und Personalreferent Stelzer wollte die SPÖ Aufklärung, wie sich […]

5 Bundesländer handeln bereits! Klubvorsitzender Lindner: In der morgigen Landtagssitzung wird der SPÖ-Landtagsklub Landeshauptmann und Finanzreferenten Thomas Stelzer zur aktuellen Teuerungswelle befragen. „Während andere Bundesländer bereits Pakete gegen die Inflation […]

Entlastung der Bevölkerung statt Konzernprofite! Klubvorsitzender Lindner Um die Bevölkerung bei den aktuell horrenden Treibstoffpreisen zu entlasten, fordert die SPÖ im Landtag eine „Windfall-Profits-Tax“ auf Zufallsgewinne von Energiekonzernen – gemeinsam […]

Die mündlichen Anfragen des SPÖ-Landtagsklubs für die Landtagssitzung am 12.05 rücken vor allem aktuelle Problemfelder im Gesundheits- und Bildungsbereich in den Fokus. Gesundheitssprecher Peter Binder thematisiert die mehr als 3 […]

Eine Richtlinie der Europäischen Union könnte das Freiwilligensystem der Feuerwehren gefährden. SPÖ-Feuerwehrsprecher Mario Haas setzt sich für eine Ausnahmeregelung ein: „Das Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Der Freiwilligendienst muss […]