Kürzung der Landesmittel rächt sich.

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner

Die jährliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs offenbart die Dimension des Schulsanierungs-Rucksacks in Oberösterreichs Pflichtschulen: Projekte im Ausmaß von mehr als 500 Millionen Euro an geschätzten Baukosten – ohne Berücksichtigung der aktuellen Baukostensteigerungen stehen an, die Statutarstädte und die Bundesschulen sind dabei noch gar nicht mitgezählt. Außerdem stehen immer mehr Gemeinden vor dem Problem, dass sie die notwendigen Eigenmittel für Schulsanierungen kaum aufbringen können. „Wer seine Schule vor zwei Jahren saniert hat, der hat für Schulkinder und Pädagog:innen eine attraktive Lernumgebung geschaffen und sogar noch Geld gespart gegenüber jetzt anstehenden Projekten. Auch die günstigere Energiebilanz von gut gedämmten Schulen wird angesichts der Energiekostenexplosion immer wichtiger. Die ÖVP-Kürzungen der Landesmittel für Schulsanierungen seit 2014 rächen sich jetzt doppelt“, so Lindner.

Jahrzehntelange Wartezeiten

Bei den im Jahr 2021 realisierten Schulbauprojekten finden sich Wartezeiten von bis zu 23 Jahren (z.B. Hirschbach, Volksschulsanierung), auch Gosau (2001), Frankenburg (2002), Hartkirchen (2002) und Michaelnbach (2002) mussten lange warten. „Die Ursachen für diese überlangen Verfahrensdauern mögen unterschiedlich sein, die Leidtragenden sind aber immer die Schulkinder und die Pädagog:innen vor Ort. Deshalb trete ich im Landtag seit Jahren für eine echte Sanierungsoffensive ein, für moderne Schulgebäude mit einem Raumkonzept, das fortschrittliches Lernen – auch in Kleingruppen – ermöglicht. Die Budgetrealität ist jedoch anders, unsere Anträge das Landesschulsanierungsbudget zumindest auf das Niveau von 2014 zu erhöhen, lehnen ÖVP und FPÖ Jahr für Jahr ab“, zeigt Lindner auf. 2014 betrug das Landes-Schulsanierungsbudget 24,69 Mio Euro, 2021 hingegen nur 19,61 +3,56 (OÖ-Plan), also insgesamt 23,17 Mio Euro – trotz Baukostensteigerungen von +40% in den vergangen 10 Jahren wurde gekürzt.

182 Schulbauprojekte in der Warteschleife

53 Schulbauprojekte, die zum Teil mehrere Schulen an einem Standort (etwa Mittelschule und Volksschule) umfassen, gelten von Landesseite als „baureif und bewilligt“ – sind aber noch nicht in Bau – die Einreichdaten gehen für diese Kategorie bis 2001 zurück. „Auch hier ist unklar, welche Folgen die Baukostensteigerungen für die Gemeinden als Bauherrn haben. Sie können nicht alleine das gesamte Baukostenrisiko tragen, weil sie das finanziell nicht schaffen“, weiß Lindner. Weitere 129 notwendige Schulsanierungsprojekte sind beim Land in Vormerkung – ohne Termin und existierenden Finanzierungsplan. Die von der Sozialdemokratie geforderte Schulsanierungsoffensive ist daher notwendiger denn je. 

Foto: Erwin Pils