Für ein gerechtes Oberösterreich
Ausschuss lehnt SPÖ-Antrag zu Baulandpreis-Monitoring ab Die sozialdemokratische Initiative für ein Monitoring der Baulandpreise durch das Land Oberösterreich ist am Donnerstag an den Stimmen von ÖVP und FPÖ im Ausschuss […]
Öffentliche Badeplätze für die Allgemeinheit müssen für Bundesforste selbstredend Vorrang haben! LAbg. Margreiter Dass die Österreichischen Bundesforste AG als ein 100% im öffentlichen Eigentum stehendes Unternehmen den Bau von Luxus-Bootshütten […]
Maßnahmen auf Bundesebene nicht ausreichend. Klubvorsitzender Lindner Gemeinsam mit den Grünen hat die SPÖ ein Maßnahmenpaket zum Teuerungsausgleich vorgelegt, das im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung keine Mehrheit fand. Während Schwarzblau […]
Baulandpreise heizen Teuerung noch weiter an. LAbg Strauss Baulandpreise sind im letzten Jahr um durchschnittlichen 12,5% gestiegen. Daher fordert Raumordnungssprecherin Heidi Strauss im morgigen Ausschuss für Standortentwicklung ein Bauland-Preismonitoring. Der […]
Sozialsprecherin Margreiter: „Sondierungen sind zu wenig!“ Dass Bildungsreferentin Haberlander die Gewerkschaften lediglich zu Arbeitsgesprächen einladen möchte, kommt für SPÖ-Sozialsprecherin Doris Margreiter zu spät: „Haberlander verkennt die Realität – Bürgermeister*innen und […]
Gleichzeitig rechnet Land OÖ mit Arbeitskräftemangel von einem Sechstel in 2030 In Oberösterreichs Zeitungen und Jobportalen häufen sich aktuell die Stellenanzeigen für Posten im Gemeindedienst. Vielfach müssen sie wieder und […]
KV Lindner: „Andere Bundesländer handeln, während Stelzer nur zuschaut!“ Bei der heutigen Landtagssitzung hat der SPÖ-Landtagsklub gemeinsam mit dem Klub der Grünen ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Entlastung der Oberösterreicher:innen eingebracht. […]
Unverständliche Ignoranz von LRin Langer-Weninger. SPÖ-Klubvorsitzender Lindner Die Zahl der Gemeindepetitionen an das Land Oberösterreich zur Bewältigung des Personalmangels wächst beinahe täglich. Als 20. Gemeinde hat Kefermarkt aus dem Bezirk […]
Mangelhaftes Projektmanagement im Land. SPÖ-Klubvorsitzender Lindner In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des Oö. Landtags stand der Bericht zu den Sportinfrastrukturprojekten zur Diskussion. Dabei zeigte sich auf Nachfrage von SPÖ-Klubvorsitzendem […]
Ständiges Hin und Her zerstört Vertrauen. Gesundheitssprecher Binder SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hat in Erfahrung gebracht, dass die Bundesregierung laut dem Zweckzuschussgesetz weiterhin die Kosten für die Apothekentests übernehmen. Dennoch schafft […]
Die vielen Breitensport-Vereine dürfen nicht die Draufzahler sein. SPÖ-Klubvorsitzender Lindner Mehrjährige Projekte und Budgetzusagen müssen in den Landtag „Hunderte Sportvereine in den Gemeinden wissen kaum, wie sie über die Runden […]
OÖ ist leider bei Demokratie Schlusslicht. SPÖ-Klubvorsitzender Lindner Wie es sein kann, dass die ÖVP mit 38% beim Wahlergebnis 90% des Landesbudgets kontrolliert? Dass sie 3 von 4 Aufsichtsratsposten bei […]
