SPÖ Landtagsklub

„Greenwashing von Atomkraft“: Nicht gegen, sondern mit der EU für Atomausstieg kämpfen Wir müssen Alternativen aufzeigen! PÖ-Umweltsprecher Thomas Antlinger Das drohende „Greenwashing“ von Atomenergie-Investitionen im Zuge der Taxonomie-Verordnung der EU […]

ÖVP-geführter Unterausschuss muss endlich die Beratungen zum SPÖ-Antrag für einen bedarfsgerechten Ausbau der Frauenhausplätze aufnehmen. Nach der erschreckenden Anzahl von 31 Frauenmorden in Österreich 2021 geht diese tragische Serie nahtlos […]

Österreich hat 4.-höchste Millionärsdichte im europäischen Vergleich Der 9. Jänner 2022 ist in Österreich der „Fat-Cat-Day“, an dem ein Vorstandsvorsitzender eines ATX-Börsenkonzerns bereits das Median-Jahresgehalt eines Beschäftigen (34.092 Euro) im […]

Wie groß der Aufholbedarf Oberösterreichs bei Kinderbildungsangeboten für unter 3-Jährige ist, offenbart der heute von ÖVP-Familienministerin Raab präsentierte Familienreport 2021. Der Bundesdurchschnitt bei Kinderbildungsangeboten für unter 3-Jährige liegt bei 29,9%, […]

Die OP-Wartezeiten in den niederösterreichischen Landeskliniken sind auf 144.at/opwartezeit/ offen für jeden einsehbar. In Oberösterreich schafft es ÖVP-LH-Stv.in Haberlander nicht einmal auf Landtagsanfrage über die Wartezeiten auf Operationen zu informieren. […]

Mit konkreten Angeboten will SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner das Europäische Jahr der Jugend 2022 nach Oberösterreich holen. „Es geht darum, den Jungen, die besonders unter der Pandemie gelitten haben, wieder […]

Sozial verträgliche Lösungen fehlen SPÖ-Umweltsprecher Thomas Antlinger Die Strompreise in Europa steigen enorm und gehen kurz vor Weihnachten durch die Decke. Das stellt viele Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher vor finanzielle Herausforderungen: […]

Nur 2 von 5 Empfehlungen zum KTM-Motohall-Bericht durfte der Landesrechnungshof einer Folgeprüfung unterziehen – und diese Folgeprüfung auch erst nach der Landtagswahl im Herbst 2021 veröffentlichen. So hat das die […]

Klientelpolitik statt Zukunftsprogramm für OÖ. PÖ-Klubvorsitzender Lindner Mit einer historisch niedrigen Zustimmung wird das OÖ Landesbudget 2022 heute beschlossen. Nur die schwarzblauen Koalitionspartner haben zu ihrem eigenen Zahlenwerk Vertrauen. Alle […]

Die heutige Kundgebung des Gesundheitspersonals für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal muss zu Nachbesserungen im Landesbudget 2022 sorgen, fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder. „Das Krankenhauspersonal arbeitet seit Jahren am Limit. Hunderttausende […]

In der Fraktionserklärung zur heute beginnenden Budgetlandtagsdebatte zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner die Defizite im schwarzblauen Voranschlag für das Jahr 2022 auf: „Auf den Punkt gebracht haben Stelzer und Haimbuchner […]

„Es geht um die MitarbeiterInnen, egal ob in den Kindergärten und Schulen, in der Pflege und den Spitälern oder in den öffentlichen Einrichtungen, die im Fachkräftewettbewerb mit den Betrieben meist […]