Für ein gerechtes Oberösterreich
Lebensmittelpreise steigen stark LAbg Strauss Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurden fünf SPÖ-Anträge zum Teuerungsausgleich diskutiert. Dass Schwarzblau in Sachen Energiekosten- und Inflationsausgleich trotz der Rekordinflation von 7,2 % weiter […]
Jetzt müssen rasch alle Beteiligten und Kritiker an einen Tisch um Leuchtturmprojekt für Oberösterreich zu retten In der Debatte um die geplante Linzer TU geht die SPÖ nun in die […]
Langer-Weninger und Stelzer müssen Konsequenzen ziehen Die regionale SPÖ-Landtagsabgeordnete und Tourismussprecherin Doris Margreiter verurteilt die intransparente Mauschelei mit Steuergeld welche zwischen dem damaligen ÖVP-Gemeindereferenten Hiegelsberger und den ÖVP-Gemeindevertretern in Unterach […]
5 SPÖ-Demokratie-Initiativen warten auf Bearbeitung Angesichts des heute von Landtagspräsident Hiegelsberger vorgestellten „Grünbuch Demokratieforum“ zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner auf: „Parlamentarische Kontrollrechte sind in Oberösterreich in die Jahre gekommen, den Bürger*innen […]
Eine NachfolgerIN für Landesamtsdirektor Watzl wäre deutliches Zeichen und ein Rollenvorbild für die Frauen im Landesdienst In einer Anfrage an Landeshautmann und Personalreferent Stelzer wollte die SPÖ Aufklärung, wie sich […]
5 Bundesländer handeln bereits! Klubvorsitzender Lindner: In der morgigen Landtagssitzung wird der SPÖ-Landtagsklub Landeshauptmann und Finanzreferenten Thomas Stelzer zur aktuellen Teuerungswelle befragen. „Während andere Bundesländer bereits Pakete gegen die Inflation […]
Entlastung der Bevölkerung statt Konzernprofite! Klubvorsitzender Lindner Um die Bevölkerung bei den aktuell horrenden Treibstoffpreisen zu entlasten, fordert die SPÖ im Landtag eine „Windfall-Profits-Tax“ auf Zufallsgewinne von Energiekonzernen – gemeinsam […]
Die mündlichen Anfragen des SPÖ-Landtagsklubs für die Landtagssitzung am 12.05 rücken vor allem aktuelle Problemfelder im Gesundheits- und Bildungsbereich in den Fokus. Gesundheitssprecher Peter Binder thematisiert die mehr als 3 […]
Eine Richtlinie der Europäischen Union könnte das Freiwilligensystem der Feuerwehren gefährden. SPÖ-Feuerwehrsprecher Mario Haas setzt sich für eine Ausnahmeregelung ein: „Das Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Der Freiwilligendienst muss […]
Ausschuss lehnt SPÖ-Antrag zu Baulandpreis-Monitoring ab Die sozialdemokratische Initiative für ein Monitoring der Baulandpreise durch das Land Oberösterreich ist am Donnerstag an den Stimmen von ÖVP und FPÖ im Ausschuss […]
Öffentliche Badeplätze für die Allgemeinheit müssen für Bundesforste selbstredend Vorrang haben! LAbg. Margreiter Dass die Österreichischen Bundesforste AG als ein 100% im öffentlichen Eigentum stehendes Unternehmen den Bau von Luxus-Bootshütten […]
Maßnahmen auf Bundesebene nicht ausreichend. Klubvorsitzender Lindner Gemeinsam mit den Grünen hat die SPÖ ein Maßnahmenpaket zum Teuerungsausgleich vorgelegt, das im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung keine Mehrheit fand. Während Schwarzblau […]
