Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Klub unterstützt Ukraine-Erklärung und Stärkung des Bundesheers Der ungerechte Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen auf Oberösterreich stehen im Mittelpunkt der März-Landtagssitzung. In einer Gemeinsamen Erklärung aller Fraktionen wird […]
Die SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Hans-Karl Schaller nimmt die aktuellen Alarmrufe der oberösterreichischen Betriebe ernst: „Die Energieversorgung der großen Industriebetriebe baut auf Erdgas auf. In Österreich ist die Abhängigkeit von russischen Gas noch […]
Teuerung drängt soziale Benachteiligte weiter an den Rand SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Doris Margreiter begrüßt den Vorstoß der Arbeiterkammer Oberösterreich nach Monaten starker Teuerung endlich auch die Sozialleistungen dementsprechend anzupassen: „Bei der […]
In der heutigen Ausschussrunde wurde das 5. Oö. COVID-19-Gesetz beschlossen. Die von ÖVP und FPÖ darin versteckten Krankenkassen-Privilegien für pensionierte langjährige LandespolitikerInnen hat die SPÖ abgelehnt. Die Abgeordneten der schwarzblauen […]
Gf. Landesparteivorsitzender Michael Lindner: „Generationswechsel ist erster Schritt für politische Zukunftsarbeit in Oberösterreich!“ Zum heute präsentierten Personalpaket sagt der geschäftsführende Landesparteivorsitzende Mag. Michael Lindner: „Mein Ziel ist es die Sozialdemokratie […]
Im morgigen Petitionsausschuss des Landtags werden insgesamt 11 Resolutionen von Gemeinden beraten, die auf die angespannte Personalsituation in den Kommunen aufmerksam machen. Sie fordern eine dringende Novelle des Oö. Gemeindedienstgesetzes […]
Zur heutigen „Regierungsklausur“ von ÖVP und FPÖ in Oberösterreich, zu der offenbar nur 7 von 9 Regierungsmitgliedern eingeladen waren, stellt der geschäftsführende SPÖ-Landesparteivorsitzende Mag. Michael Lindner fest: „Ja, die Analyse […]
Sozialsprecherin Margreiter: „Dringende Evaluierung notwendig!“ Soziallandesrat Hattmannsdorfer weicht offenbar von der harten Sozialhilfe-Linie ab. Wie heute aus den Medien bekannt wurde, macht die Sozialabteilung gegen eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts mobil. […]
Der Umgang mit dem Auslieferungsbegehren der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen ÖVP-Nationalratsklubobmann August Wöginger ist für den geschäftsführenden SPÖ-Landesparteivorsitzenden eine Frage der politischen Moral: „Natürlich stellt sich vordergründig die Frage, wie […]
LAbg. Heitz: „Mordserie an Frauen erlaubt kein weiteres Zuwarten, wenn es um den überfälligen Ausbau der Frauenhausplätze geht!“ In der morgigen ersten Unterausschusssitzung „Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen“ fordert SPÖ-Frauensprecherin […]
Zu den aktuellen personalpolitischen Spekulationen in der SPÖ-Oberösterreich meldet sich SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner mit folgendem Statement zu Wort: „Wenn die Sozialdemokratie mich braucht, dann stehe ich bereit. Klar ist […]
„Der stetig wachsende Zeit- und Arbeitsdruck, das für die fordernde Aufgabe vielfach als zu gering empfundene Einkommen und auch die atypischen Arbeitszeiten, welche die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erschweren, […]
