SPÖ Landtagsklub

Land bedient sich mit Rekordsaldo von 382 Mio. Euro an Gemeinden Wie der Landesrechnungshof in seiner heute präsentierten Prüfung des Rechnungsabschlusses 2021 sichtbar macht, wurden 140 Millionen Euro aus dem […]

Gute Zusammenarbeit aller Parteien. Abg Engleitner-Neu Mit 1. September tritt das neue Hundehaltegesetz in Kraft. Die Vorberatungen im heutigen Unterausschuss waren lösungsorientiert. Auf Basis eines SPÖ-Initiativantrages wurde heute mit Vertreter:innen […]

Brauchen rasch Ergebnisse! Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu Erstmals in dieser Legislaturperiode tritt morgen der Landtags-Unterausschuss Extremismus zusammen. SPÖ-Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu fordert ein wirksames Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und erwartet sich konstruktives Arbeiten und […]

Alles wird teurer, nur die Ausreden der ÖVP werden billiger! Klubvorsitzender Mag. Lindner Die SPÖ hat zum wiederholten Male die Teuerungswelle zum Hauptthema der heutigen Landtagssitzung gemacht. „Neben der Aktuellen […]

Alle an einem Tisch, Erfolg sichern! Klubvorsitzender Lindner Die Forderung der SPÖ nach einer Landtags-Enquete fand in der heutigen Präsidiale Zustimmung – diese wird voraussichtlich im Oktober stattfinden. „Dass die […]

LH Stelzer muss endlich aktiv werden! Klubvorsitzender Lindner Die SPÖ wird am Donnerstag im Landtag einmal mehr die aktuelle Teuerungswelle in den Mittelpunkt der Sitzung rücken und fordert ein Landes-Maßnahmenpaket […]

Angesichts der heute von LH-Stv. Haimbuchner präsentierten finanziellen Unterstützung bei Nachhilfe für Pflichtschüler:innnen, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Knauseder auf: „Es ist erfreulich, dass das Land OÖ Geld für die oberösterreichischen Familien […]

Für die kommende Landtagssitzung am Donnerstag hat der SPÖ Landtagsklub drei mündliche Anfragen eingebracht. 3. Landtagspräsident und SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hinterfragt bei Gesundheitsreferentin Haberlander fünf versprochene MRT-Geräte. Personalsprecherin Renate Heitz […]

Inflation auf Rekordniveau – Entlastungen jetzt. Klubvorsitzender Lindner Während andere Bundesländer bereits Entlastungspakete für ihre Bevölkerung vorgelegt haben, blockieren ÖVP und FPÖ seit Monaten eine Teuerungsbremse für die Oberösterreicher:innen. Daher […]

Vier Jahre nach Grundsatzbeschluss immer noch kein klarer Zeitplan SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger hat eine schriftliche Anfrage an Verkehrslandesrat Steinkellner mit insgesamt 34 Fragen rund um die neue Donaubrücke Mauthausen eingebracht. […]

Landeshauptmann Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Haimbuchner feiern den Rechnungsabschluss 2021 mit 283 Millionen Euro mehr als budgetiert. SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner kann den Budgetjubel nicht nachvollziehen: „Es ist irritierend, wenn sich Stelzer […]

Politisches Handeln ohne Ziele ist zu wenig. Gesundheitssprecher Binder Aus einem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes geht hervor, dass Oberösterreich nach wie vor österreichweit die niedrigste Impfquote aufweist und er sieht […]