Für ein gerechtes Oberösterreich
5 SPÖ-Demokratie-Initiativen warten auf Bearbeitung Angesichts des heute von Landtagspräsident Hiegelsberger vorgestellten „Grünbuch Demokratieforum“ zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner auf: „Parlamentarische Kontrollrechte sind in Oberösterreich in die Jahre gekommen, den Bürger*innen […]
Eine NachfolgerIN für Landesamtsdirektor Watzl wäre deutliches Zeichen und ein Rollenvorbild für die Frauen im Landesdienst In einer Anfrage an Landeshautmann und Personalreferent Stelzer wollte die SPÖ Aufklärung, wie sich […]
5 Bundesländer handeln bereits! Klubvorsitzender Lindner: In der morgigen Landtagssitzung wird der SPÖ-Landtagsklub Landeshauptmann und Finanzreferenten Thomas Stelzer zur aktuellen Teuerungswelle befragen. „Während andere Bundesländer bereits Pakete gegen die Inflation […]
Entlastung der Bevölkerung statt Konzernprofite! Klubvorsitzender Lindner Um die Bevölkerung bei den aktuell horrenden Treibstoffpreisen zu entlasten, fordert die SPÖ im Landtag eine „Windfall-Profits-Tax“ auf Zufallsgewinne von Energiekonzernen – gemeinsam […]
Die mündlichen Anfragen des SPÖ-Landtagsklubs für die Landtagssitzung am 12.05 rücken vor allem aktuelle Problemfelder im Gesundheits- und Bildungsbereich in den Fokus. Gesundheitssprecher Peter Binder thematisiert die mehr als 3 […]
Eine Richtlinie der Europäischen Union könnte das Freiwilligensystem der Feuerwehren gefährden. SPÖ-Feuerwehrsprecher Mario Haas setzt sich für eine Ausnahmeregelung ein: „Das Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Der Freiwilligendienst muss […]
Ausschuss lehnt SPÖ-Antrag zu Baulandpreis-Monitoring ab Die sozialdemokratische Initiative für ein Monitoring der Baulandpreise durch das Land Oberösterreich ist am Donnerstag an den Stimmen von ÖVP und FPÖ im Ausschuss […]
Öffentliche Badeplätze für die Allgemeinheit müssen für Bundesforste selbstredend Vorrang haben! LAbg. Margreiter Dass die Österreichischen Bundesforste AG als ein 100% im öffentlichen Eigentum stehendes Unternehmen den Bau von Luxus-Bootshütten […]
Maßnahmen auf Bundesebene nicht ausreichend. Klubvorsitzender Lindner Gemeinsam mit den Grünen hat die SPÖ ein Maßnahmenpaket zum Teuerungsausgleich vorgelegt, das im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung keine Mehrheit fand. Während Schwarzblau […]
Baulandpreise heizen Teuerung noch weiter an. LAbg Strauss Baulandpreise sind im letzten Jahr um durchschnittlichen 12,5% gestiegen. Daher fordert Raumordnungssprecherin Heidi Strauss im morgigen Ausschuss für Standortentwicklung ein Bauland-Preismonitoring. Der […]
Sozialsprecherin Margreiter: „Sondierungen sind zu wenig!“ Dass Bildungsreferentin Haberlander die Gewerkschaften lediglich zu Arbeitsgesprächen einladen möchte, kommt für SPÖ-Sozialsprecherin Doris Margreiter zu spät: „Haberlander verkennt die Realität – Bürgermeister*innen und […]
Gleichzeitig rechnet Land OÖ mit Arbeitskräftemangel von einem Sechstel in 2030 In Oberösterreichs Zeitungen und Jobportalen häufen sich aktuell die Stellenanzeigen für Posten im Gemeindedienst. Vielfach müssen sie wieder und […]
