Für ein gerechtes Oberösterreich
3. LT-Präsident Binder fordert Gesundheitslandesrätin zum Handeln auf „Wenn 500 Millionen Euro an Oberösterreich-Rücklagen bei der ÖGK hinterlegt sind und in Oberösterreich jede 10. Kassenarztstelle unbesetzt ist, dann fragen sich […]
Dass es in Oberösterreichs Schulen vermehrt zu Problemen bei Nachbesetzungen kommt, ist seit Jahren bekannt. Daher richtet SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner wiederholt eine schriftliche Anfrage an die zuständige Bildungsreferentin Haberlander, um […]
In einem offenen Brief wenden sich aktuell Beschäftigte aus den Linzer Ordensspitälern an LH Stelzer und LH-Stv.in Haberlander und zeigen die Missstände im Gesundheitsbereich auf. SPÖ-Gesundheitssprecher und 3.Landtagspräsident Peter Binder […]
Verbesserungen längst überfällig. Sozialsprecherin Margreiter Mit dieser Woche geht die Novelle der oberösterreichischen Sozialhilfe – das Sozialhilfe-Ausführungsgesetz (SOHAG) in Begutachtung. Für SPÖ-Sozialsprecherin Doris Margreiter ist die Novellierung längst überfällig, im […]
Die Oberösterreicher:innen sind laut E-Control seit Jahren die „Wechselkaiser“ bei Energietarifen. Deshalb ist auch die Betroffenheit der Landsleute enorm, weil sich mehrere alternative Stromanbieter aus dem Markt zurückgezogen haben. Eine […]
Überlastete Spitalsmitarbeiter:innen machen seit Monaten auf ihre fordernden Arbeitsbedingungen aufmerksam – Bettensperren gehören insbesondere jetzt im Sommer zum Alltag. Neben den vielen Beschäftigten, schlägt auch die Arbeiterkammer einmal mehr Alarm […]
SPÖ-Klubvorsitzender Michael Linder: „Mir liegen Parlamentarismus und Demokratie am Herzen – daher ist es mir wichtig parlamentarische Kontrollreche stetig zu verbessern und zu erweitern“ Vor allem als Vorsitzender des Petitionsausschusses […]
Eine Gleichstellung aller Auszubildenden bis 24 beim Zugang zum Jugendticket-Netz des OÖVV fordern SPÖ-Jugendsprecher Mario Haas und SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger.Die SPÖ unterstützt daher die aktuelle Petition der Bischöflichen Arbeitslosenstiftung, dass […]
Teuerung schlägt immer härter zu. SP-Sozialsprecherin Margreiter Die Grundversorgung ist für tausende Oberösterreicher:innen nur mehr mit Hilfe der Sozialmärkte gewährleistet, die mittlerweile auch selbst unmittelbar von der Teuerungswelle betroffen sind. […]
Probleme seit Jahren verschleppt. SPÖ-Klubvorsitzender Lindner Am Freitag starten in Oberösterreich die Schulferien – angesichts des akuten Lehrer:innenmangels stellt SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner der zuständigen Bildungsreferentin Haberlander für das vergangene Schuljahr […]
Anfragebeantwortung bestätigt: „Land hat Mehreinnahmen durch Teuerung“ In der kommenden Landtagssitzung lässt die SPÖ-Fraktion nicht locker und fordert einmal mehr, landespolitische Maßnahmen gegen die Teuerungswelle auf den Weg zu bringen. […]
Mit Mag. Rudolf Hoscher hat die Landtagspräsidiale heute einstimmig einen erfahrenen Prüfer aus der Privatwirtschaft als Direktor des Oö. Landesrechnungshofs vorgeschlagen. „Ich bin überzeugt, dass Mag. Hoscher das starke Fundament […]
