Für ein gerechtes Oberösterreich
Alles wird teurer, nur die Ausreden der ÖVP werden billiger! Klubvorsitzender Mag. Lindner Die SPÖ hat zum wiederholten Male die Teuerungswelle zum Hauptthema der heutigen Landtagssitzung gemacht. „Neben der Aktuellen […]
Alle an einem Tisch, Erfolg sichern! Klubvorsitzender Lindner Die Forderung der SPÖ nach einer Landtags-Enquete fand in der heutigen Präsidiale Zustimmung – diese wird voraussichtlich im Oktober stattfinden. „Dass die […]
LH Stelzer muss endlich aktiv werden! Klubvorsitzender Lindner Die SPÖ wird am Donnerstag im Landtag einmal mehr die aktuelle Teuerungswelle in den Mittelpunkt der Sitzung rücken und fordert ein Landes-Maßnahmenpaket […]
Angesichts der heute von LH-Stv. Haimbuchner präsentierten finanziellen Unterstützung bei Nachhilfe für Pflichtschüler:innnen, zeigt SPÖ-Familiensprecherin Gabriele Knauseder auf: „Es ist erfreulich, dass das Land OÖ Geld für die oberösterreichischen Familien […]
Für die kommende Landtagssitzung am Donnerstag hat der SPÖ Landtagsklub drei mündliche Anfragen eingebracht. 3. Landtagspräsident und SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder hinterfragt bei Gesundheitsreferentin Haberlander fünf versprochene MRT-Geräte. Personalsprecherin Renate Heitz […]
Inflation auf Rekordniveau – Entlastungen jetzt. Klubvorsitzender Lindner Während andere Bundesländer bereits Entlastungspakete für ihre Bevölkerung vorgelegt haben, blockieren ÖVP und FPÖ seit Monaten eine Teuerungsbremse für die Oberösterreicher:innen. Daher […]
Vier Jahre nach Grundsatzbeschluss immer noch kein klarer Zeitplan SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger hat eine schriftliche Anfrage an Verkehrslandesrat Steinkellner mit insgesamt 34 Fragen rund um die neue Donaubrücke Mauthausen eingebracht. […]
Landeshauptmann Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Haimbuchner feiern den Rechnungsabschluss 2021 mit 283 Millionen Euro mehr als budgetiert. SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner kann den Budgetjubel nicht nachvollziehen: „Es ist irritierend, wenn sich Stelzer […]
Politisches Handeln ohne Ziele ist zu wenig. Gesundheitssprecher Binder Aus einem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes geht hervor, dass Oberösterreich nach wie vor österreichweit die niedrigste Impfquote aufweist und er sieht […]
Lebensmittelpreise steigen stark LAbg Strauss Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurden fünf SPÖ-Anträge zum Teuerungsausgleich diskutiert. Dass Schwarzblau in Sachen Energiekosten- und Inflationsausgleich trotz der Rekordinflation von 7,2 % weiter […]
Jetzt müssen rasch alle Beteiligten und Kritiker an einen Tisch um Leuchtturmprojekt für Oberösterreich zu retten In der Debatte um die geplante Linzer TU geht die SPÖ nun in die […]
Langer-Weninger und Stelzer müssen Konsequenzen ziehen Die regionale SPÖ-Landtagsabgeordnete und Tourismussprecherin Doris Margreiter verurteilt die intransparente Mauschelei mit Steuergeld welche zwischen dem damaligen ÖVP-Gemeindereferenten Hiegelsberger und den ÖVP-Gemeindevertretern in Unterach […]
