SPÖ Landtagsklub

Verbesserungen längst überfällig. Sozialsprecherin Margreiter Mit dieser Woche geht die Novelle der oberösterreichischen Sozialhilfe – das Sozialhilfe-Ausführungsgesetz (SOHAG) in Begutachtung. Für SPÖ-Sozialsprecherin Doris Margreiter ist die Novellierung längst überfällig, im […]

Die Oberösterreicher:innen sind laut E-Control seit Jahren die „Wechselkaiser“ bei Energietarifen. Deshalb ist auch die Betroffenheit der Landsleute enorm, weil sich mehrere alternative Stromanbieter aus dem Markt zurückgezogen haben. Eine […]

Überlastete Spitalsmitarbeiter:innen machen seit Monaten auf ihre fordernden Arbeitsbedingungen aufmerksam – Bettensperren gehören insbesondere jetzt im Sommer zum Alltag. Neben den vielen Beschäftigten, schlägt auch die Arbeiterkammer einmal mehr Alarm […]

SPÖ-Klubvorsitzender Michael Linder: „Mir liegen Parlamentarismus und Demokratie am Herzen – daher ist es mir wichtig parlamentarische Kontrollreche stetig zu verbessern und zu erweitern“ Vor allem als Vorsitzender des Petitionsausschusses […]

Eine Gleichstellung aller Auszubildenden bis 24 beim Zugang zum Jugendticket-Netz des OÖVV fordern SPÖ-Jugendsprecher Mario Haas und SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger.Die SPÖ unterstützt daher die aktuelle Petition der Bischöflichen Arbeitslosenstiftung, dass […]

Teuerung schlägt immer härter zu. SP-Sozialsprecherin Margreiter Die Grundversorgung ist für tausende Oberösterreicher:innen nur mehr mit Hilfe der Sozialmärkte gewährleistet, die mittlerweile auch selbst unmittelbar von der Teuerungswelle betroffen sind. […]

Probleme seit Jahren verschleppt. SPÖ-Klubvorsitzender Lindner Am Freitag starten in Oberösterreich die Schulferien – angesichts des akuten Lehrer:innenmangels stellt SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner der zuständigen Bildungsreferentin Haberlander für das vergangene Schuljahr […]

Anfragebeantwortung bestätigt: „Land hat Mehreinnahmen durch Teuerung“ In der kommenden Landtagssitzung lässt die SPÖ-Fraktion nicht locker und fordert einmal mehr, landespolitische Maßnahmen gegen die Teuerungswelle auf den Weg zu bringen. […]

Mit Mag. Rudolf Hoscher hat die Landtagspräsidiale heute einstimmig einen erfahrenen Prüfer aus der Privatwirtschaft als Direktor des Oö. Landesrechnungshofs vorgeschlagen. „Ich bin überzeugt, dass Mag. Hoscher das starke Fundament […]

Anzahl der Kund:innen in den Sozialmärkten steigt täglich. KV Lindner Laut Statistik Austria beträgt die Inflation im Juni 8,7% – das ist die höchste Teuerung seit 47 Jahren. Das spüren […]

Für die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause rückt die SPÖ-Fraktion in der Fragestunde vor allem die Situation der überarbeiteten Mitarbeiter:innen im Gesundheits- und Pflegebereich in den Mittelpunkt. 3. Landtagspräsident und […]

Freue mich über gemeinsames politisches Zeichen aus OÖ. Klubvorsitzender Lindner Die SPÖ hat alle Fraktionen dazu eingeladen, eine gemeinsame Resolution gegen illegales Glücksspiel zu unterzeichnen. Die Parteien haben bis Montag […]