Für ein gerechtes Oberösterreich
Investitionen in Kinderbildung sind Investitionen in unsere Zukunft Nach jahrelangem Druck von SPÖ, Gewerkschaften und Kommunen für Verbesserungen in der Kinderbildung lenkt die zuständige Referentin Haberlander endlich ein. „Kleinere Gruppen, […]
Klubvorsitzende Engleitner-Neu: AK Studie offenbart Betroffenheit Laut der gestern von der AK OÖ präsentierten Studie kommen derzeit vier von zehn unselbstständig Beschäftigten kaum oder gar nicht mit ihrem Einkommen aus, […]
Mobilitätswende erfordert mehr! SP-Verkehrssprecher Höglinger Ein flächendeckend ausgebautes Öffi-Netz schont die Umwelt und erhöht die Mobilitätsfreiheit aller Menschen. Deswegen ist es für SPÖ-Verkehrssprecher Höglinger absolut unverständlich, warum der öffentliche Verkehr […]
SP-Wohnbausprecher Peter Binder fordert mehr Budget für Wohnen Während die Anzahl der Wohnbeihilfe-Bezieher:innen in den letzten Jahren zurückgegangen ist, sind die Mieten hingegen stark angestiegen. Das geht aus einem kürzlich […]
Mutig den Menschen helfen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Aus der schriftlichen Anfragebeantwortung von Landeshauptmann Stelzer vom 21. November geht hervor, dass das Land Oberösterreich im Jahr 2022 um knapp 405 Mio. Euro […]
SP-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert kommende Woche mit Oberösterreicher:innen-Plan wirksame Teuerungsbekämpfung Oberösterreich hat im Vergleich zu den anderen Bundesländern das kleinste Anti-Teuerungspaket geschnürt. Auf spürbare Entlastungen müssen die Oberösterreicher:innen aber auch […]
Kinderbildungslandesrätin Mag.a Haberlander präsentierte für 2023 lediglich eine Erhöhung von 7,7 % im Budget. Die Oberösterreich-Probleme von zu geringem Verdienst für Elementarpädagog:innen, zu kurzen Öffnungszeiten und zu wenig Kleinkinderbetreuung können […]
Dritter Landtagspräsident Peter Binder: „Haberlander ist gefordert!“ Die Anfragebeantwortung zu den OP-Wartezeiten des SPÖ-Landtagklubs hat Rekord-Wartezeiten von bis zu 60 Wochen ergeben. „Knie-Operationen, Hüft-Operationen, Unfallchirurgie-Eingriffe, Varizen-Operationen und Operationen der Nasenpolypen […]
SP-Klubvorsitzende fordert Nachbesserungen bis zur Landtagssitzung Im Oö. Landesbudget für 2023, das nächste Woche im Landtag beschlossen werden soll, sieht die ÖVP/FPÖ Landesregierung kaum Mittel zur Bekämpfung der Teuerung vor. […]
SP-Pflegesprecherin Knauseder kämpft für hohe Pflegestandards Im heutigen Landtags-Unterausschuss Pflege wird die neue Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung unter die Lupe genommen. SP-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder zeigt sich dabei besorgt, dass die […]
Steigende Mieten und sinkende Wohnbeihilfe passen nicht zusammen. 3. LT-Präsident Binder Die SPÖ hat in der heutigen Kontrollausschusssitzung alle Empfehlungen des LRH zum Wohnbeihilfen-Bericht angenommen, ÖVP und FPÖ haben mehrere […]
Investitionen in Gesundheits-Infrastruktur wichtig, in Gesundheitspersonal noch wichtiger! SP-Gesundheitssprecher Binder In der heutigen Sitzung der Landeszielsteuerungskommission bzw. Gesundheitsplattform des Landes wurden unter anderen drei neue MRT-Standorte beantragt. „Die Investitionen in […]
