Für ein gerechtes Oberösterreich
Wer Integration kaputt kürzt, sollte sich nicht als Integrationspartei aufspielen! Landtagspräsident Binder Während das oberösterreichische Gesundheitssystem unter massiven Problemen leidet, inszeniert die ÖVP am 13. November eine Aktuelle Stunde zur […]
Hastige Verschärfungen statt durchdachter Lösungen dürfen nicht unser Ziel sein! SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu „Der heutige Unterausschuss hat gezeigt: VP und FP wollen wesentliche Fragen zur Regierungsvorlage nicht beantworten“, kritisiert SPÖ-Klubvorsitzende und […]
Pressegespräch Wartezeiten in oberösterreichischen Spitälern – SPÖ-Analyse zeigt systematisches Versagen Die SPÖ hat die Entwicklung der Wartezeiten in den oberösterreichischen Krankenanstalten über die letzten Jahre hinweg kontinuierlich beobachtet und durch […]
LH Stelzer muss endlich offene Landesbaustellen für neues Wirtschaftswachstum angehen! SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten des AMS für Oktober zeigen einen neuerlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Oberösterreich um plus […]
Landesrat Dörfel kürzt bei Integration genau dann, wenn sie am nötigsten wäre. SPÖ-Integrationssprecher Wahl „Schwarzblau redet ständig davon, die Integration verbessern und die ‚Ausländerthematik im Griff‘ haben zu wollen. Doch […]
Deregulierungsreferent Stelzer nicht da, Unterausschuss abgelehnt „Sehr enttäuscht“, zeigt sich Klubvorsitzende-Stellvertreter Mag. Tobias Höglinger nach der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags über das Durchpeitschen des von LH Stelzer vorgelegten sogenannten […]
SPÖ-Knauseder nach Unterausschuss Pflege Nach dem heutigen Unterausschuss Pflege zieht SPÖ-Pflegesprecherin Knauseder eine ernüchternde Bilanz: „Landesrat Dörfel hat kurzfristig keine tauglichen Hilfen für die Frauen in Oberösterreich, die derzeit die […]
Oö. Landesrechnungshof zeichnet kritisches Bild zur Digitalisierung im Gesundheitswesen SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Der aktuelle Bericht des Oö. Landesrechnungshofs zur elektronischen Gesundheitsakte ELGA offenbart erhebliche Mängel bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. „Die […]
Schwarzblau ignoriert: Nur 39% der Betroffenen sind arbeitsfähig „Dem Gesetzesentwurf sieht man an, dass es weder dem Soziallandesrat Dörfel noch dem FPÖ-Koalitionspartner um echte Hilfe für sozial Bedürftige geht. Stattdessen […]
Der Besuch der Einrichtung hat allen Parteien die unverzichtbare Arbeit gezeigt. SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Auf Initiative der SPÖ-Klubvorsitzenden und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu haben die Sicherheitssprecher:innen aller im Oö. Landtag vertretenen Parteien […]
Untersuchungskommissionen müssen Minderheitenrecht werden. SPÖ-Binder Anlässlich des heutigen Treffens der Landtagspräsident:innen betont der dritte Landtagspräsident Peter Binder, dass Oberösterreich bei demokratiepolitischen Reformen aufholen muss. „Positive demokratiepolitische Errungenschaften aus anderen Bundesländern […]
Klimaschutz braucht Verbindlichkeit! SPÖ-Antlinger Der aktuelle Folgebericht des Oberösterreichischen Landesrechnungshofes zum kommunalen Klima- und Energiemanagement macht die Blockadehaltung von Schwarzblau deutlich: Im Kontrollausschuss am 20. November 2024 stimmte die SPÖ […]
