Für ein gerechtes Oberösterreich
Kinder, Kranke, Ältere dürfen genauso wie die Gemeinden nicht mit der Hitze in Gebäuden im Stich gelassen werden! Engleitner-Neu „Ende Juni hat uns die Hitzewelle mit voller Wucht gezeigt, wie […]
Einsatz von Achleitner ist gefragt, damit Frauen am Arbeitsmarkt nicht noch mehr benachteiligt werden SPÖ-Schaller Während die Arbeitslosigkeit der Männer in Oberösterreich sinkt (-2,6 Prozent), steigt jene der Frauen im […]
Oft bürgen Frauen als Ehepartnerinnen SPÖ-Engleitner-Neu In wenigen Wochen läuft eine Frist ab, und mit ihr die Chance hunderter Menschen in Oberösterreich auf einen echten Neustart. Der SPÖ-Antrag, der die […]
Schwarz-Blau entscheidet sich aber für eine Micky-Maus-Lösung, die nicht alle Geschlechter berücksichtigt SPÖ-Heitz Morgen, im Landtagsausschuss, wird der Gesetzesentwurf zum Gleichbehandlungs-Anpassungsgesetz behandelt. Dieses soll EU-Richtlinien zur Entgelttransparenz und Antidiskriminierung in […]
Ordentliche Nachbesetzungen sollten bei Landeshauptmann Stelzer höhere Priorität haben SPÖ-Personalsprecherin Heitz Dass das Ressort von Landeshauptmann Stelzer, der an der Bruckneruni gegen den Willen des Universitätssenats einen Rektor durchsetzt, gleichzeitig […]
Verzögerungen treffen Oberösterreich als Wirtschaftsstandort SPÖ-Höglinger SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger fordert von Verkehrslandesrat Günther Steinkellner und Landeshauptmann Thomas Stelzer entschiedenes Auftreten gegenüber der ÖBB, nachdem der neue ÖBB-Rahmenplan 2027–2032 eine Verschiebung […]
Landeshauptmann Stelzer stellt nicht-wissenschaftliche Interessen über das Wohl der Uni SPÖ Heitz Der parteipolitisch besetzte Universitätsrat unter Vorsitz von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat den bisherigen Rektor der Bruckneruni trotz […]
Es geht um leistbares Wohnen und Arbeitsplätze in OÖ. SPÖ-Wohnbausprecher Binder „Was hat Haimbuchner konkret gemacht, um die geschenkten Bundesmittel abzuholen? Weder hat er die verfügbaren Mittel genutzt, noch hat […]
LH erneut bei Entflechtung der Gemeindefinanzen gescheitert SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger Der Landesrechnungshof kritisiert in seiner Prüfung des Rechnungsabschlusses 2025 einmal mehr die Finanzpolitik des Landes zulasten der Gemeinden und weist nach, […]
Mehr Primärversorgung muss mehr Kassenärzt:innen für Oberösterreich bedeuten SPÖ-Gesundheitssprecher Binder SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder begrüßt den von Bundesministerin Schumann im Budget gesetzten Fokus auf Primärversorgung und Digitalisierung. Beides bringt auch wichtige […]
Ursache ist ungenügende Budgetierung Stelzers SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Wer Kinderland Nr. 1 sein will, müsste eigentlich in die Zukunft der Kinderbetreuung investieren. „Tatsächlich heißt es für notwendige Ausbauten von Bildungseinrichtungen stattdessen […]
Bergrettung soll fair entschädigt werden, aber ÖVP und FPÖ verweigern gleiche Rechte von Privaten und Unternehmer:innen im Privatkonkurs Die SPÖ hat sich heute mit mehreren Anträgen für die Beseitigung konkreter […]
