Für ein gerechtes Oberösterreich
Familien mit geringen Einkommen profitieren überproportional von dieser Maßnahme. SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu SPÖ-Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu betont die besondere Bedeutung der beschlossenen Mehrwertsteuer-Senkung auf Grundnahrungsmittel für einkommensschwache Haushalte. „Diese Maßnahme ist sozial […]
Klimapolitik auf Eis: Kein Unterausschuss, keine Ziele, kein Interesse Oberösterreich hat sich Klimaneutralität bis 2040 zum Ziel gesetzt – doch die schwarz-blaue Landesregierung verweigert konkrete Schritte dorthin. Heute lehnte die […]
Stelzer fordert Sparen – aber nicht im eigenen Kulturbereich SPÖ-Kultursprecher Wahl Der heute veröffentlichte Bericht des Oö. Landesrechnungshofs zur Kulturstrategie des Landes offenbart ein empörendes Bild: Während Landeshauptmann Thomas Stelzer […]
Härteausgleich droht 2026 für 228 Gemeinden zur Realität zu werden SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger „Unser Antrag, der morgen im Ausschuss für Finanzen und Kommunales behandelt wird, ist die letzte Chance, um noch […]
SPÖ, GRÜNE & NEOS sorgen sich um das Gesundheitssystem Oberösterreichs Pressegespräch Sichtbarwerdende Fehlentwicklungen brauchen parteiübergreifenden Zusammenschluss Die für die Bevölkerung immer schmerzhafter spürbaren Fehlentwicklungen im oberösterreichischen Gesundheitssystem machen einen parteiübergreifenden […]
Die letzte Chance, um das Familienskigebiet Kasberg zu erhalten muss genutzt werden SPÖ Haas „Das Skigebiet Kasberg steht vor dem Aus. Die einzige Rettung: Eingliederung in die Oö. Seilbahnholding. Genau […]
Oberösterreich braucht endlich eine Gesamtstrategie SPÖ-Knauseder zur Pflege in OÖ Landesrat Dörfel betont, jeder soll sich auch in Zukunft darauf verlassen können, dass er gute Pflege und Betreuung bekommt, wenn […]
Systemversagen bei OP-Wartezeiten – Haberlander muss endlich handeln! SPÖ-Gesundheitssprecher Binder Die Wartezeiten auf Knie- und Hüftoperationen haben sich in Oberösterreich innerhalb von nur vier Jahren nahezu verdoppelt. Während Patient:innen 2022 […]
2026 muss das Jahr der Wohnbeihilfe-Reform werden. SPÖ-Binder Während die Mieten von Rekord zu Rekord steigen, verliert die Wohnbeihilfe immer mehr an Wert. Seit 2010 sind die Landesmittel für diese […]
Die Zahlen zeigen: Oberösterreich braucht weiter gezielte Investitionen in Arbeitsplätze und Ausbildung. SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Schaller Sinkende Stellenangebote und einbrechende Lehrstellenzahlen – diese Entwicklung auf dem oberösterreichischen Arbeitsmarkt ist besorgniserregend. Die Zahl […]
Wir handeln heute, um OÖ-Arbeitsplätze für morgen zu sichern SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Die SPÖ hat 2025 aktiv gehandelt: Mit einer ganzen Reihe von Initiativen zur Arbeitsplatzsicherung und -schaffung geht die SPÖ […]
Das Land spart auf Kosten der Gemeinden – 250 Euro pro Kopf fehlen für elementare Aufgaben SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger „Die heute veröffentlichten Daten der Statistik Austria für das Jahr 2024 bestätigen […]
