Für ein gerechtes Oberösterreich
SP-Wohnbausprecher Binder: „Leistbaren Wohnraum sicherstellen!“ Eine aktuelle Anfragebeantwortung durch Wohnbaureferent Haimbuchner belegt den massiv gestiegenen Bedarf an gemeinnützigen Wohnungen in Oberösterreich: Waren im Jahr 2022 insgesamt 48.573 Haushalte für eine […]
Ideen liegen seit Jahren auf dem Tisch! SPÖ-LAbg. Höglinger Kommenden Donnerstag findet das Symposium des Oö. Landtags zum Thema “Zukunft der Demokratie – Demokratie der Zukunft” statt. Doch um die […]
Wichtiger erster Schritt, um Termingarantie bei Fachärzt:innen einzuführen. SP-Gesundheitssprecher Binder SP-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder fand in der heutigen Landtagssitzung eine Mehrheit für seine Forderung nach mehr Transparenz in der […]
Frauensprecherin Renate Heitz fordert nachhaltige Finanzierung von Gewaltpräventionsprojekt StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt Der SPÖ Klub fordert in der morgigen Landtagssitzung die nachhaltige Finanzierung des erfolgreichen Gewaltpräventionsprojekts StoP – Stadtteile […]
SPÖ, ÖVP und FPÖ setzen sich in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag für Transparenz innerhalb der ÖGK ein, um sicherzustellen, dass die Oberösterreich-Rücklagen in der ÖGK auch für Oberösterreich verwendet […]
„Nehmen den Handlungsauftrag der Sozialpartnerschaft ernst“ In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag fordern SPÖ, GRÜNE und NEOS gemeinsam mittels Dringlichkeitsantrag (siehe Beilage 767/2024) einen Sanierungsplan für öffentliche Gebäude, insbesondere Schulen, […]
Wir können im Sinne der Nachhaltigkeit nicht länger darauf verzichten! SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger SPÖ-LAbg. Thomas Antlinger fordert in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag eine Gesetzesänderung, um den legalen Betrieb von […]
Vorausschauende Planung erspart Leid Gesundheitssprecher Binder Die Relevanz der kürzlich von SPÖ-Gesundheitssprecher und Drittem Landtagspräsidenten Peter Binder eingebrachten schriftlichen Anfrage zur Versorgung von Diabetes-Patient:innen in Oberösterreich wird durch die heutige […]
Raumordnungssprecherin Heidi Strauss fordert rasche Einführung SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss begrüßt den gestrigen Vorstoß der Bundesregierung, dass die Kompetenz zur Einführung einer Leerstandsabgabe nun auf die Bundesländer übertragen werden soll und […]
SP-Gesundheitssprecher Binder begrüßt erste Schritte, sieht jedoch weiterhin großen Handlungsbedarf auf Landes- und Bundesebene SP-Gesundheitssprecher und 3. Landtagspräsident Peter Binder begrüßt die heute von LH Stelzer und LH-Stv.in Haberlander präsentierten […]
Landesdarlehen für Häuslbauer verdoppeln! SPÖ-Binder SPÖ-Wohnbausprecher und 3. Landtagspräsident Peter Binder anerkennt die gestiegene Wohnbauleistung auf 2.311 geförderte Einheiten, sieht sie aber klar Einmaleffekten geschuldet: „Wohnbaureferent Haimbuchner hat im abgelaufenen […]
Darf nicht am Geld scheitern! SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz fordert in der Landtagssitzung am 7. März 2024 Frauenreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander mittels Initiativantrag auf, die nachhaltige Finanzierung sowie […]
