Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu warnt: „Medienfreiheit in Österreich mehr denn je in Gefahr – ‚Orbanisierung‘ droht auch bei uns“ Keine Mehrheit fand in der heutigen Landtagssitzung die gemeinsame Dringlichkeitsinitiative von SPÖ, Grüne […]
„Sonderpädagogisches Angebot muss tatsächlichen Bedarf decken!“ SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und die NEOS fordern in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag mittels Bundesresolution ein Maßnahmenpaket zur Weiterentwicklung der Sonderpädagogik. Aktuell entspricht […]
„Wer bei der Presseförderung spart, untergräbt unsere Demokratie!“ In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag fordern SPÖ, Grüne und NEOS mittels Resolution an die Bundesregierung die Sicherstellung einer parteienunabhängigen Presseförderung. Auslöser […]
SPÖ-Forderung nach 3-jähriger ÖVP-Nachdenkpause kurz vor Beschluss! SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl begrüßt die heute vom ÖVP Klub übermittelte Einladung zur Mitunterzeichnung einer gemeinsamen Resolution an die Bundesregierung. Damit […]
Innenminister Karner wäre gut beraten diese Entscheidung zurückzunehmen! Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Die jüngste Postenbesetzung in der Welser Stadtpolizei ist für SPÖ-Sicherheitssprecherin und Klubchefin Sabine Engleitner-Neu ein weiterer Beleg für die […]
SPÖ gegen Schnellschüsse zur Herabsenkung des Strafalters SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner-Neu begrüßt, dass Landesrat Dörfel das Thema Jugendkriminalität gemeinsam mit Expert:innen aus Wissenschaft und Praxis angeht, betont jedoch, dass […]
Klubchefin Sabine Engleitner-Neu und Gesundheitssprecher Peter Binder: „Der unermüdliche Einsatz für die Beschäftigten wurde belohnt!“ Am 13.01.2025 wurde der Zentralbetriebsrat des Kepler Universitätsklinikums neu gewählt. Dabei kam es zu einer […]
Patient:innen müssen rasch und unkompliziert einen Behandlungstermin bekommen! SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder Der SPÖ-Antrag zur Stärkung der Patient:innenorientierung im Gesundheitswesen wurde im heutigen Ausschuss für Gesundheit einstimmig beschlossen. Konkret forderte SPÖ-Gesundheitssprecher […]
„Sonderpädagogisches Angebot muss tatsächlichen Bedarf decken!“ Damit Kinder mit sonderpädagogischen Bedürfnissen ausreichend im Regierungsprogramm der zukünftigen Bundesregierung berücksichtigt werden, drängen SPÖ, Grüne und NEOS im morgigen Ausschuss für Gesellschaft auf […]
SPÖ-Klubchefin Sabine Engleitner-Neu kritisiert das jahrelange Aushungern der Polizei in Oberösterreich durch Innenminister Karner Nachdem sich gestern im Linzer Stadtteil Neue Heimat ein Schussattentat ereignete, kritisiert SPÖ-Klubchefin und Sicherheitssprecherin Sabine […]
Entflechtung der Zahlungsströme und Entlastung von Landesumlage Voraussetzung für lebensfähige Gemeinden!“ LAbg. Höglinger Im heute präsentierten Landesrechnungshofbericht „Umsetzung offener Empfehlungen an das Land OÖ im Gemeindebereich“ sieht SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu: „Lade alle Parteien ein, gemeinsam ein starkes Signal an den Bund zu senden“ Im kommenden Verfassungsausschuss am Donnerstag lädt Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu alle im Landtag vertretenen Parteien […]
