Für ein gerechtes Oberösterreich
Mit Fassungslosigkeit reagiert SPÖ-Anti-Atomsprecherin Gerda Weichsler-Hauer auf das Urteil im Fall Hinkley Point: „Der EuGH hat eine richtungsweisendes Urteil gefällt, leider aber in die vollkommen falsche Richtung. Alle wissen, dass […]
SP-Anträge zu Kindern von Moria, Plastikmüll eindämmen und Handwerkerbonus Ein dichtes Programm mit 5 Dringlichkeitsanträgen und einer dringlichen Anfrage an LH Stelzer zur Arbeitsplatz-Rettung bei MAN in Steyr bringt der […]
Wie macht die Raumordnung das Wohnen leistbar? Die Bedeutung der Raumordnung ist umfassend: Sie ist ein zentraler Hebel bei der Stadt- bzw. Gemeindeentwicklung. Sie hat große Auswirkungen auf Umwelt, Klima […]
Die Expertendiskussion im heutigen Finanzausschuss des Oö. Landtags zum SP-Antrag „Rettung der Gemeindeleistungen“ offenbarte das riesige Loch in den kommunalen Haushalten: 480-580 Millionen Euro fehlen für 2020 und 2021. Dem […]
Die heute eingetroffene Anfragebeantwortung zur Wirkung der Wohnbeihilfen-Kürzungen von LH-Stv. Haimbuchner belegt klar: Mieterinnen und Mieter sowie Wohnungssuchende in Oberösterreich sind die großen Verlierer seiner Kürzungen. Das belegen die Zahlen: […]
Die Warnungen für einer Pleitewelle im Herbst/Winter 2020 wegen Umsatzeinbrüchen nimmt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor ernst. „In der Krise werden Investitionen meist aufgeschoben – das führt zu einer negativen Abwärtsspirale und […]
Impf-Experten wie Dr. Bernhard Mayr legen der Politik nahe, dringend mehr Menschen zur Grippeimpfung zu motivieren, um das Gesundheitswesen im kommenden Herbst/Winter zu entlasten. „Ein wirksamer Weg zu höherer Impfbereitschaft […]
Die bescheidene 1-Jahresbilanz des von Stelzer im Sommer 2019 eingerichteten OÖ-Lobbybüros in Wien lässt nur eine sinnvolle Maßnahme zu: sofortige Auflösung. Wie Stelzer selbst in einer Anfragebeantwortung offenbarte, hat das […]
Eine Jahresnetzkarte für das ganze Bundesland oder 640 Euro Entschädigung – das bekommen Lehramtsstudierende in Salzburg für die mit 31. August 2020 gestartete Sommerschule. Ihre StudienkollegInnen aus Oberösterreich bekommen hingegen […]
Viele gemischt-nationale Paare sind seit Beginn der Pandemie voneinander getrennt. Gerade wenn keine Ehe als belegbare Einreisebegründung vorliegt, ist es aus vielen Drittstaaten fast aussichtslos in die EU oder nach […]
Nichts greifbar Neues ergibt sich für SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Sabine Promberger aus der heutigen Pressekonferenz von Bildungsminister Faßmann. Für Oberösterreich sieht sie Landesrätin Christine Haberlander mit ihren Zuständigkeiten für Bildung und […]
Eine schriftliche Anfrage zu Coronavirus-Tests in oberösterreichischen Schlachthöfen und fleischverarbeitenden Betrieben hat Klubvorsitzender Christian Makor an LH Stelzer als Vorsitzenden des OÖ-Krisenstabs eingebracht. „Zum Fleischerbetrieb in Leonding, wo ein verantwortungsvoller […]
