Für ein gerechtes Oberösterreich
„Warum bei einem Corona-Cluster in einer Freikirche die Schulen und Kindergärten in 5 Bezirken schließen müssen, verstehen tausende betroffene Familien im Land nicht – vor allem wenn am gleichen Tag […]
„Landeshauptmann Stelzer missachtet den Landtag. Vor genau 5 Jahren hat der Oö. Landtag einstimmig beschlossen, dass Junge – genauso wie SeniorInnen – kostenfrei in Landesmuseen gehen dürfen. Anstatt diese Selbstverständlichkeit […]
Am 13. April 2020 haben Stelzer und Haberlander über die Landeskorrespondenz verkundet, dass sie die Anzahl von 1000 Testungen täglich aufrecht halten wollen. Tatsächlich liegt Oberösterreich weiter hinter diesen 1000 […]
Zu den heute verkündeten neuen Schließungen von Schulen und Kindergärten sowie der verschärften Maskenpflicht stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor klar: „Angesichts der steigenden Zahlen ist es gerechtfertigt Maßnahmen zu ergreifen. Ich appelliere […]
„Für die KTM-Motohall gab es laut Rechnungshof einen ‚sehr hohen Fördersatz‘. Die zusätzliche ÖVP-Großspende des Firmenchefs rückt die Fördervergabe in ein schiefes Licht. Außerdem hat der Landesrechnungshof fehlende Landtagsbeschlüsse, fehlende […]
SPÖ-Initiative auf C-Führerscheinförderung liegt seit 2 Jahren im Unterausschuss Inhaltlich positiv reagiert SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn auf die heutige Zusage von LH Stelzer und LR Klinger die Feuerwehrkräfte in Oberösterreich nicht […]
Verkehrssprecher Erich Rippl erinnert an offene Zusage von ÖVP/FPÖ im Land Das heute präsentierte Freizeitticket OÖ nimmt SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl zum Anlass, die noch immer offene VP/FP-Zusage eines leistbaren Öffi-Jahrestickets […]
„Bundesheer-Reformankündigungen gab es schon viele, meist endeten sie mit dem Zusperren von Infrastruktur und Einheiten, die dann im Katastrophenfall fehlen. Damit das diesmal nicht passiert, müssen die Praktiker eingebunden werden. […]
Die Statistik-Bilanz des Kindergartenjahres 2018/19 war für die zuständige LH-Stv.in Haberlander vernichtend: Die Öffnungszeiten in den OÖ-Kindergärten waren sogar rückläufig, obwohl OÖ hier bereits Bundesländer-Schlusslicht ist. Laut den heute präsentierten […]
Der freie Seezugang ist als Staatszielbestimmungim Oö. Landes-Verfassungsgesetz verankert Artikel 15 Oö. L-VG (1) Das Land Oberösterreich bekennt sich zur Heimatpflege durch das Bewahren landestypischer und regionaler Bräuche und Traditionen […]
Wieso wollte Stelzer im Landtag nichts sagen? SPÖ-Gesundheitsspercher Peter Binder „Ich hätte mir mehr für die Heldinnen und Helden im Kampf gegen Corona erwartet als die heute von Stelzer angekündigten […]
Den Jubel über die geringe Inflation von +0,7% im Mai 2020 können WohnungsmieterInnen nicht teilen: Denn die Mieten explodierten mit +3,2% (das ist das 4,5-fache der allgemeinen Teuerung) geradezu. „Zusätzlich […]
