Für ein gerechtes Oberösterreich
Außerdem Landtagsanfragen zu Corona-Massentests und Bahnhofsumbau Ried Strategische und inhaltliche Fehler im Oberösterreich-Plan beseitigen, um rasch und wirksam aus der Krise zu kommen – dafür tritt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner […]
Seit dem Amtsantritt von Wohnbaureferent Haimbuchner nach der Landtagswahl 2009 sinkt die Wohnbeihilfe in Oberösterreich von Jahr zu Jahr ab. Das liegt einerseits an Haimbuchners Wohnbeihilfen-Kürzungen für Alleinerziehende und Studierende […]
Einstimmige Wahl zum neuen Klubvorsitzenden In der heutigen Klubsitzung des SPÖ-Landtagsklubs wurde Landtagsabgeordneter Mag. Michael Lindner in geheimer Wahl einstimmig zum neuen Klubvorsitzenden des SPÖ-Landtagsklubs Oberösterreich gewählt. Sämtliche Landtagsabgeordneten haben […]
„Seit 2004 läuft die Breitbandoffensive des Landes Oberösterreich und trotzdem sind wir beim Breitbandausbau nur neuntes Bundesland. Warum liegen alle anderen Bundesländer vor Oberösterreich?“ wird SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor beim zuständigen […]
191-Millionen-Freibrief für Stelzer im Nachtrag 2021 ist Selbstaufgabe des Landtags Nein sagt die SPÖ-Fraktion heute im Finanzausschuss zum Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2021. Die Gründe dafür bringt SPÖ-Klubvorsitzender Makor auf […]
In der heutigen Unterausschusssitzung Spitalsreform hat Studierendenvertreterin Sarah Uttenthaler über die Hürden für die Ausbildung zur Pflegekraft berichtet. Unbezahlte Praktika und Studiengebühren haben die Situation objektiv verschlechtert, was angesichts des […]
Mit der „Schulbuchaktion des 21. Jahrhunderts“ fordert SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger im Bildungsausschuss des Landtags am 19. November die Ausstattung aller Schulkinder ab der 3. Schulstufe mit Tablets. „Heute werden die […]
Anschlag wäre verhinderbar gewesen! SPÖ-Klubvorsitzender Makor „Die bestehenden Gesetze wären ausreichend gewesen, um den Terrorangriff in Wien zu verhindern. Es lag nicht an mangelnden Kompetenzen des Sicherheitsapparats, sondern vielmehr am […]
Mündliche Anfrage von LA Lindner an LH Stelzer zu Gemeinderettungspaket LAbg. Mag. Michael Lindner wird zu Beginn der Landtagssitzung am 12. November 2020 LH Mag. Stelzer fragen, warum sich die […]
Weil 45 Arbeitsjahre genug sind, tritt der SPÖ-Landtagsklub bei der Landtagssitzung am 12. November 2020 mit einer dringlichen Bundesresolution für den Erhalt der „Hacklerregelung“ ein. Die Chancen für eine positive […]
Seit 1. 1. 2020 können Menschen, die 45 Jahre lang gearbeitet haben, wieder ohne Abschläge in Pension gehen. Doch genau für diese Personengruppe will die Schwarz-Grüne Bundesregierung wieder harte Pensionsabschläge […]
Jahrelange Forderung gegen Engpass an LKW-Einsatzfahrern wird endlich Realität Schon 2011 hat die SPÖ den Ernst der Lage erkannt, dass unseren Feuerwehren die dringend benötigten LKW-Fahrer für Einsatzfahrten ausgehen. Ein […]
