SPÖ Landtagsklub

SPÖ-Familiensprecherin Müllner, B.A.: „Oberösterreich fällt derzeit leider zurück.“ Positiv wertet es SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner, dass LH-Stv. Haimbuchner ein Jahr vor der Landtagswahl verstärkt Familienthemen wie die heutige Studienpräsentation „Vereinbarkeit von […]

Keine Antworten für Wohnbau und Flächenfraß. Klubvorsitzender Christian Makor Die Mächtigen in der ÖVP haben sich bei der Oö. Raumordnungsnovelle durchgesetzt. Die Wirtschaftskammer hat die geplante Einschränkung von Parkplatz-Flächenfraß bei […]

Brauchen auch beim Kampf für MAN Einigkeit! SPÖ-Klubvorsitzender Makor Für Arbeitsplätze im Land kämpft die SPÖ in der kommenden Landtagssitzung mit 2 Initiativen: darunter ein 4-Parteien-Antrag für das bewährte Instrument […]

Monika Czamler hat schon als Leiterin der Krisenhilfe OÖ ihre Qualitäten bestens unter Beweis gestellt! SPÖ-LAbg. Peutlberger-Naderer Mit immer vielfältigeren Angeboten und fortschrittlichen Ansätzen unterstützt pro mente OÖ psychisch und […]

„Anstatt den Betrieben und den Gemeinden endlich wirksam zu helfen, lehnt sich Stelzer zurück und will erst die Budgetpräsentation von Parteifreund Blümel abwarten. Diese Buchhalter-Mentalität ist in Krisenzeiten ungenügend. Wir […]

Sehr schlechte Nachrichten treffen derzeit in den oberösterreichischen Gemeindestuben ein. Das Land informiert über die neue Prognose zur „Entwicklung der Ertragsanteile“ des Finanzministeriums. „Der Einnahmenentfall macht 11,64% gegenüber den ursprünglich […]

Leere Versprechungen von Öffi-Jahresticket über Fachhochschule Innviertel bis Verwaltungsreform „Von Mut und Entschlossenheit war im Titel des Regierungsprogramms 2015-2021 von Stelzer und Haimbuchner die Rede. In der landespolitischen Praxis offenbart […]

„Trotz mehrfacher Corona-Cluster in fleischverarbeitenden Betrieben hat Stelzer keine Testaktivitäten seitens des Landes in entsprechenden Unternehmen eingeleitet. Betriebe, die auf eigene Faust testen ließen, blieben auf den Kosten sitzen“, informiert […]

Täglich vermelden derzeit Großbetriebe anstehende Massenkündigungen. Dagegen ist der SPÖ-Landtagsklub heute im Oö. Landtag mit der Forderung nach einem Industrie- und Arbeitsmarktgipfel angetreten – von VP/FP wurde dieser Arbeitsmarktoffensive aber […]

Mit Fassungslosigkeit reagiert SPÖ-Anti-Atomsprecherin Gerda Weichsler-Hauer auf das Urteil im Fall Hinkley Point: „Der EuGH hat eine richtungsweisendes Urteil gefällt, leider aber in die vollkommen falsche Richtung. Alle wissen, dass […]

SP-Anträge zu Kindern von Moria, Plastikmüll eindämmen und Handwerkerbonus Ein dichtes Programm mit 5 Dringlichkeitsanträgen und einer dringlichen Anfrage an LH Stelzer zur Arbeitsplatz-Rettung bei MAN in Steyr bringt der […]

Wie macht die Raumordnung das Wohnen leistbar? Die Bedeutung der Raumordnung ist umfassend: Sie ist ein zentraler Hebel bei der Stadt- bzw. Gemeindeentwicklung. Sie hat große Auswirkungen auf Umwelt, Klima […]