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SPÖ-Lindner zum Arbeitsmarkt-Unterausschuss: „Weichen für Arbeitsplatz-Offensive 2021 stellen!“

9. Dezember 2020

SPÖ-Lindner zum Arbeitsmarkt-Unterausschuss: „Weichen für Arbeitsplatz-Offensive 2021 stellen!“

Die von SPÖ beantragten Arbeitsmarkt-Hilfspakete für Oberösterreich werden morgen in der ersten Sitzung des Landtags-Unterausschusses „Arbeitsmarkt“ beraten. SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner tritt dabei für rasche Hilfe gegen Arbeitslosigkeit ein: „Wir hatten im November über 10.000 Arbeitslose mehr in Oberösterreich als im Vorjahr. Weitere 62.000 Mitmenschen sind in Kurzarbeit. Gegen diese Rekordarbeitslosigkeit müssen wir jetzt aktiv eingreifen, bevor die Unternehmen in die Pleite schlittern und die Arbeitsplätze verloren gehen. Wir haben Rezepte vorgelegt, um Investitionen auszulösen, Motivation zu schaffen und damit die Konjunktur zu beleben. Jetzt liegt es an Stelzer, diese in den Oberösterreich-Plan einzubauen und so wirksam Arbeitslosigkeit zu bekämpfen!“

Von Sanierungsoffensive bis zum Wirtshausgutschein

„Auch wenn es von Kanzler Kurz geheißen hat ‚koste es was es wolle‘ und zum Teil sogar Wirtschaftsfachleute gesagt haben, dass jetzt in der Krise einfach investiert werden soll – egal wo – so treten wir doch gezielt für Maßnahmen mit Mehrwert ein. Dazu zählt eine Sanierungsoffensive in Oberösterreichs Schulen, die seit Jahren überfällig ist – jede dritte Schule im Land ist derzeit sanierungsbedürftig. Die Familien sollen entlastet werden, indem jedes Kind ab der 3. Schulstufe ein eigenes Schul-Tablet erhält und damit das digitale Lernen erleichtert wird. Alle Mitmenschen in Oberösterreich sollen nach Ende der Ausgangssperren einen Wirtshaus-Gutschein erhalten, um wieder mit Freude bei den lokalen Wirten einzukehren – und zahlreiche weitere Initiativen“, so Lindner. Von der ÖVP/FPÖ-Mehrheitskoalition fordert Lindner die Bereitschaft ein, sachlich über Lösungen zu beraten. „Denn eins ist klar: Den viel diskutierten Oberösterreich-Plan hat der Landtag noch gar nicht gesehen – der existiert bis jetzt nur als völlig unverbindliche Pressekonferenzunterlage. Damit sollte sich ein Landesparlament nicht abspeisen lassen“; macht der überzeugte Parlamentarier Lindner deutlich.

Arbeitsmarktgipfel für MAN-Steyr als wichtiger Schwerpunkt

Unmittelbar nach Aufkommen der Gefahr für MAN-Steyr hat die SPÖ einen Arbeitsmarktgipfel beantragt. Monate später wird dieser nun auf Unterausschussebene beraten. „Wir suchen dabei das direkte Gespräch mit den MAN-Spitzen im Landtag und haben dafür extra eine Enquete beantragt. 2.300 Arbeitsplätze bei MAN und noch einmal so viele bei den Zulieferbetrieben sind in Gefahr. Dafür muss auch das Landesparlament mit ganzer Kraft kämpfen“, so Lindner.

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