SPÖ Landtagsklub

Setze auf umfassendes Expertenpapier statt politischer Zurufe SPÖ-Heitz SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz begrüßt, dass digitale Gewalt gegen Frauen endlich breite politische Aufmerksamkeit erhält. Im oö. Landtagsausschuss wollen Grüne und Neos zu […]

Politisches Wollen bei Nachbesetzung von Kassenärzt:innen fehlt SPÖ-Binder Mehrere unbesetzte Kassenarztstellen in Oberösterreich, trotz vorhandener Bewerber:innen, zeigen strukturelle Schwächen im Regionalen Strukturplan Gesundheit (RSG) auf. Gegenüber anderen Bundesländern, insbesondere auch […]

Statistik Austria belegt dramatischen Armutsanstieg von 2024 auf 2025 SPÖ-Engleitner-Neu Morgen wir im Landtagsausschuss der SPÖ-Antrag zur Wiedereinführung und Aufstockung der Sonderförderung für Sozialmärkte in Oberösterreich auf eine Million Euro […]

Deepfakes sind Gewalt – digital, aber real SPÖ-Heitz Künstliche Intelligenz ermöglicht es und Millionen machen es tatsächlich: In Sekunden werden täuschend echte sexualisierte Bilder realer Frauen erstellt, ohne deren Wissen, […]

Ein funktionierendes Gesundheitswesen ist eine Frage der Prioritäten – Haberlander muss handeln SPÖ-Binder In oberösterreichischen Krankenhäusern fehlen Plätze für die verpflichtende Basisausbildung für Mediziner:innen – mit fatalen Folgen: Wartezeiten von […]

Sehe Reformbedarf bei Zahlungsströmen zwischen Land und Gemeinden bestätigt SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger Wie der Landesrechnungshof im heutigen Bericht zur Stadtgemeinden Perg aufdeckt, wurde in der Vergangenheit das landesgesetzlich geregelte Spekulationsverbot für […]

Bundesresolution kommt im kommenden Landtag Engleitner-Neu Positiv bewertet SPÖ-Klubvorsitzende und Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu den öffentlichen Einsatz von Landeshauptmann Thomas Stelzer gegen die beabsichtigte Dienstzeitreform von Innenminister Gerhard Karner. „Wenn am Ende […]

17 Vereine vernetzten sich beim Jubiläumsevent Sie hört zu, wo andere nur reden: SPÖ-Klubchefin und Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu feiert ein besonderes Jubiläum. Seit drei Jahren tourt sie mit ihrer Initiative […]

Einbindung der Betroffenen ist positiv SPÖ Engleitner-Neu Über 1.000 Menschen mit Behinderung warten in Oberösterreich auf einen Wohnplatz, Hunderte auf einen Platz, durch den sie mit strukturiertem Tagesablauf an einer Arbeit […]

Unser Einsatz hat sich ausgezahlt: Es gibt jetzt ein starkes Instrument gegen Radikalisierung SPÖ-Engleitner-Neu Nach einem Jahr SPÖ-Forderung ist es nun so weit: Die Kinder- und Jugendanwaltschaft in Zuständigkeit von […]

Haimbuchner schaut zu, wie oö. Mietpreise steigen und Studierende aus der Wohnbeihilfe fallen SPÖ-Wohnbausprecher Binder Die aktuellen Daten des Immobilienportals ImmoScout24 belegen: Oberösterreich verzeichnet im ersten Quartal 2026 mit plus […]

Wir können uns keine zwei Jahre für eine Stromleitung leisten SPÖ-Energiesprecher Antlinger Die Bilder aus dem Nahen Osten sind weit weg, die wirtschaftlichen Folgen spürt Oberösterreich aber bereits jetzt. Die […]