Für ein gerechtes Oberösterreich
Vor der morgigen 11. Sitzung des Unterausschusses Bildung zieht SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger eine erste Bilanz: „Die Liste der unerledigten Aufgaben ist lang und reicht vom PädagogInnenmangel in Hauptfächern wie Englisch […]
Den gemeinsamen Vorstoß von Arbeiterkammer, Gemeindebund und Städtebund in Oberösterreich für kommunale Zukunftsinvestitionen unterstützt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner vollinhaltlich. „Die BürgermeisterInnen wissen am besten, wo wir vor Ort anpacken müssen: […]
Der heute vom Rechnungshof präsentierte Prüfbericht zur Sprachförderung in Kindergärten offenbart großen Handlungsbedarf: Sogar 16% der Kinder mit deutscher Muttersprache benötigen Sprachförderung. Für SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner, B.A. ist die Herausforderung […]
„Dass die ÖVP einen Konsumgutschein für die arbeitenden Menschen im Land ablehnt, war absehbar. Das FPÖ-Nein zum Konsum-Tausender ist hingegen eine schallende Ohrfeige gegen den angeschlagenen Bundesparteiobmann Norbert Hofer, der […]
LH-Stv.in Haberlander gesteht Handlungsunfähigkeit im Landtag ein Die mündliche Anfrage in der heutigen Landtagssitzung von Gesundheitssprecher Binder an LH-Stv.in Haberlander hat die gefährlichen Folgen der von Schwarzblau erzwungenen Fusion der […]
Landtagsanfragen zu freiem Seezugang, ÖGK-Rücklagen und Schulen Weil in der Coronakrise die heimischen Betriebe durch geringere Umsätze gelitten haben, beantragt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner im Landtag einen 1000-Euro-Konsumgutschein, um 3 […]
In der heutigen Unterausschusssitzung zum Oö. Glückspielgesetz kann die SPÖ einen Erfolg verbuchen. Die Einzelaufstellung von Glückspielautomaten außerhalb der Gastronomie – etwa in Handelsbetrieben oder Einkaufszentren – ist vom Tisch. […]
Im Vorfeld der morgigen Unterausschusssitzung zum Oö. Glückspielgesetz unterstreicht die SPÖ einmal mehr die Gründe für ihre Ablehnung der Novelle und rückt den Spielerschutz in den Fokus. „Spielsucht vernichtet Existenzen, […]
Während in Oberösterreich eine neue digitale Teststruktur für Online-Wohnzimmertests aufgebaut wird, erhalten im Nachbarbundesland Niederösterreich bereits 20-jährige Impftermine. „Alles was uns als Gesellschaft im Kampf gegen die Pandemie hilft, ist […]
„Im Kampf gegen die Corona-Pandemie dürfen wir gute Erfahrungen von Nachbarbundesländern durchaus aufgreifen“, appelliert SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner, B.A. an LH-Stv.in Mag.a Christine Haberlander. Die Testphase für die Corona-Lollipop-Test in fünf […]
Die heute präsentierten Öffnungsschritte im öffentlichen Leben ab 19. Mai 2021 wären mit einer besseren Impf- und Teststrategie und klarer Kommunikation bereits früher möglich gewesen, ist SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner […]
Im heutigen Sicherheitsausschuss des Oö. Landtags haben SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner und Sicherheitssprecher Hermann Krenn eingefordert, dass die vielen kritischen Begutachtungs-Stellungnahmen zur ÖVP-FPÖ-Glücksspielnovelle in den Gesetzesentwurf eingearbeitet werden müssen. „Wenn […]
