Für ein gerechtes Oberösterreich
Politisches Handeln ohne Ziele ist zu wenig. Gesundheitssprecher Binder Aus einem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes geht hervor, dass Oberösterreich nach wie vor österreichweit die niedrigste Impfquote aufweist und er sieht […]
Lebensmittelpreise steigen stark LAbg Strauss Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung wurden fünf SPÖ-Anträge zum Teuerungsausgleich diskutiert. Dass Schwarzblau in Sachen Energiekosten- und Inflationsausgleich trotz der Rekordinflation von 7,2 % weiter […]
Jetzt müssen rasch alle Beteiligten und Kritiker an einen Tisch um Leuchtturmprojekt für Oberösterreich zu retten In der Debatte um die geplante Linzer TU geht die SPÖ nun in die […]
Langer-Weninger und Stelzer müssen Konsequenzen ziehen Die regionale SPÖ-Landtagsabgeordnete und Tourismussprecherin Doris Margreiter verurteilt die intransparente Mauschelei mit Steuergeld welche zwischen dem damaligen ÖVP-Gemeindereferenten Hiegelsberger und den ÖVP-Gemeindevertretern in Unterach […]
5 SPÖ-Demokratie-Initiativen warten auf Bearbeitung Angesichts des heute von Landtagspräsident Hiegelsberger vorgestellten „Grünbuch Demokratieforum“ zeigt SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner auf: „Parlamentarische Kontrollrechte sind in Oberösterreich in die Jahre gekommen, den Bürger*innen […]
Eine NachfolgerIN für Landesamtsdirektor Watzl wäre deutliches Zeichen und ein Rollenvorbild für die Frauen im Landesdienst In einer Anfrage an Landeshautmann und Personalreferent Stelzer wollte die SPÖ Aufklärung, wie sich […]
5 Bundesländer handeln bereits! Klubvorsitzender Lindner: In der morgigen Landtagssitzung wird der SPÖ-Landtagsklub Landeshauptmann und Finanzreferenten Thomas Stelzer zur aktuellen Teuerungswelle befragen. „Während andere Bundesländer bereits Pakete gegen die Inflation […]
Entlastung der Bevölkerung statt Konzernprofite! Klubvorsitzender Lindner Um die Bevölkerung bei den aktuell horrenden Treibstoffpreisen zu entlasten, fordert die SPÖ im Landtag eine „Windfall-Profits-Tax“ auf Zufallsgewinne von Energiekonzernen – gemeinsam […]
Die mündlichen Anfragen des SPÖ-Landtagsklubs für die Landtagssitzung am 12.05 rücken vor allem aktuelle Problemfelder im Gesundheits- und Bildungsbereich in den Fokus. Gesundheitssprecher Peter Binder thematisiert die mehr als 3 […]
Eine Richtlinie der Europäischen Union könnte das Freiwilligensystem der Feuerwehren gefährden. SPÖ-Feuerwehrsprecher Mario Haas setzt sich für eine Ausnahmeregelung ein: „Das Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Der Freiwilligendienst muss […]
Ausschuss lehnt SPÖ-Antrag zu Baulandpreis-Monitoring ab Die sozialdemokratische Initiative für ein Monitoring der Baulandpreise durch das Land Oberösterreich ist am Donnerstag an den Stimmen von ÖVP und FPÖ im Ausschuss […]
Öffentliche Badeplätze für die Allgemeinheit müssen für Bundesforste selbstredend Vorrang haben! LAbg. Margreiter Dass die Österreichischen Bundesforste AG als ein 100% im öffentlichen Eigentum stehendes Unternehmen den Bau von Luxus-Bootshütten […]
