Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu: „Bin gespannt auf Studienergebnisse“ Integrations-Landesrat Hattmannsdorfer präsentierte heute gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Oö . Städtebundes Bürgermeister Luger Ursachen und Strategien gegen Jugendkriminalität im urbanen Raum. SPÖ-Klubvorsitzende Sabine […]
SPÖ gegen schwarzblaue Husch-Pfusch-Gesetzesbeschlüsse In der jüngsten Landtagssitzung haben ÖVP und FPÖ einen Initiativantrag auf Änderung des Oö. Parteiengesetzes eingebracht, den sie heute ohne Unterausschussberatung im Ausschuss beschlossen haben. Kernpunkte […]
Kein Kinderland ohne Recht auf Kinderbildung! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Die SPÖ-Forderungen nach einem Rechtsanspruch auf Kinderbildung ab dem 1. Lebensjahr sowie nach mehr Budget für Schulsanierungen wurden im heutigen Ausschuss für […]
Hohe Drop-Out Raten drohen. SPÖ-Pflegesprecherin Knauseder Im morgigen Landtagsausschuss wollen VP/FP ein Landesgesetz für eine Pflegelehre ohne Unterausschuss beschließen. SPÖ-Pflegesprecherin Knauseder warnt vor gefährlichen Folgen: „Natürlich brauchen wir zusätzliche Pflegekräfte. […]
Müssen an Zielen dranbleiben – auch in Krisenzeiten. SPÖ-Energiesprecher Antlinger SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger zeigt sich erfreut über die heute veröffentlichte Folgeprüfung zur Energieeffizienz bei Landesbauten durch den LRH. „Die Empfehlungen […]
Suspendierung statt Rechtsanspruch ist der falsche Weg. SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Der SPÖ-Klub brachte in der heutigen Landtagssitzung eine Dringlichkeitsinitiative ein und forderte, dass sich die Oö. Landesregierung bei den aktuellen Finanzausgleichsverhandlungen […]
SP-Wohnbausprecher Binder: „Inflation ließ in 15 Jahren jährlich mehr und mehr Menschen um Wohnbeihilfe umfallen“ Die heute von Wohnbaureferent Haimbuchner angekündigte Anhebung des Wohnbeihilfe-Deckels von 7 auf 8 Euro kommt […]
SPÖ-KV Engleitner-Neu: „488 Mio. Minus für Gemeinden“ Aus der heute präsentierten Prüfung des Rechnungsabschlusses durch den Landesrechnungshof geht ein neuer Negativ-Rekordsaldo hervor: Gemeinden zahlten im Jahr 2022 um 488,4 Millionen […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert: „Jedes Kind hat das Recht auf die beste Bildung ab dem 1. Lebensjahr“ Der SPÖ-Klub fordert in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag die flächendeckende Umsetzung des […]
SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter fordert Anhebung des Schulsanierungsbudgets in Landtagssitzung kommenden Donnerstag Obwohl Bauen derzeit ohnehin aufgrund der gestiegenen Inflation teurer ist, so ist 2023 weniger Budget für Schulsanierungen vorgesehen als […]
SPÖ Klub fordert bei Landtagssitzung Antworten von Regierung In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag wird das neue Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz mit ÖVP/FPÖ-Mehrheit beschlossen, das den umstrittenen § 12b zur Suspendierung […]
Auch zu HPV- und Masernimpfung ist wegen niedriger Immunisierung noch deutlich mehr Aufklärungsarbeit zu leisten. SPÖ-Binder Der heute veröffentlichte Folgeprüfungsbericht des Landesrechnungshofes zur Covid19-Impfstrategie stellte die Umsetzung der vom Kontrollausschuss […]
