Für ein gerechtes Oberösterreich
Auch jüngste Erhöhung der Richtwert- und Kategoriemieten muss zurückgenommen werden! SP-Wohnbausprecher Binder In der Landtagssitzung kommenden Donnerstag fordert die SPÖ mittels Dringlichkeitsantrags die Bundesregierung auf, die Mieten bis Ende 2025 […]
SPÖ Klub konfrontiert Landesregierung mit zentralen OÖ-Themen Mittels mündlicher Anfragen macht der SPÖ Klub bei der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag auf drei drängende OÖ-Themen aufmerksam und fordert Antworten von der […]
Kann nicht sein, dass Eltern Kinder klagen müssen. SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu Laut einem Zeitungsartikel muss eine Linzerin ihre Tochter auf Unterhalt klagen, um eine Streichung der Sozialhilfe zu verhindern. Ebenso wird […]
Bildungssprecherin Margreiter fordert echten Kinderbildungs-Turbo Zu wenig, zu langsam, zu konservativ – auch wenn SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter die geplante Abschaffung der Vormittagsgebühr in Krabbelstuben grundsätzlich begrüßt, so geht der Ausbau […]
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu fordert schwarzblaue Einigkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus Nachdem LH-Stv. Haimbuchner ankündigte, dass er an der Extremismus-Unterausschusssitzung kommenden Donnerstag teilnehmen wird, um das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung […]
Lehne Diskriminierung ab! SP-Jugendsprecher Mario Haas SP-Jugendsprecher Mario Haas forderte im heutigen Landtagsausschuss die Angleichung der Ausgehzeiten für Jugendliche und bekam dafür Zustimmung von den Grünen und den NEOS. Seine […]
Verbliebene bereits genehmigte Landesförderungen für Zukunftskonzept nutzen SPÖ-LAbg. Mario Haas Vor der morgigen Ausschusssitzung, in der die SPÖ-Landtagsinitiative zur Rettung des Kasberg-Liftbetriebs zur Debatte steht, begrüßt der regionale Landtagsabgeordnete Mario […]
SPÖ, Grüne und NEOS gegen Bevormundung von Oberösterreichs Jugendlichen Der SPÖ Klub fordert im morgigen Landtagsausschuss mittels Zusatzantrag die Angleichung der Ausgehzeiten an die der anderen Bundesländer und bekommt dafür […]
Rekord-Finanzabfluss von 591 Millionen Euro zulasten der Kommunen beenden, damit Lebensqualität vor Ort gesichert bleibt Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Ein Initiativantrag der SPÖ zur nachhaltigen finanziellen Entlastung der oberösterreichischen Städte und […]
SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu für volle Aufklärung Wie wird in der Anton-Bruckner-Privatuni mit Steuergeld gehaushaltet und wer ist für das 1,5-Millionen-Euro-Budgetloch verantwortlich? Um Antworten auf Fragen wie diese zu bekommen, nutzt der […]
Nur Prävention und Ausstiegsperspektiven für Szenemitglieder können Trendwende bringen SP-Menschenrechtssprecher Wahl Wie aus einer aktuellen Anfragebeantwortung von Innenminister Karner an den SPÖ-Parlamentsklub hervorgeht, belegt Oberösterreich im 1. Halbjahr 2023 mit […]
Überhöhte Tarife müssen den Kund:innen rückerstattet werden SP-Energiesprecher Antlinger Die nun für die Energie AG fällige Übergewinnsteuer, fachlich korrekt „Energiekrisenbeitrag“ genannt, bestätigt, was für SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger schon zu Beginn […]
