SPÖ Landtagsklub

Landtagsausschuss: SPÖ beantragt Unterausschuss zur notwendigen Novelle des Hundehaltegesetzes Tierschutz-Landesrat Lindner und SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu setzen auf Zusammenarbeit aller Fraktionen im Oö. Landtag Derzeit wird das Oö. Hundehaltegesetz auf Initiative von […]

SPÖ-LAbg. Doris Margreiter sieht Entwicklung in die falsche Richtung Im Landtagsausschuss kommenden Donnerstag steht eine Änderung des Tourismusgesetz auf der Tagesordnung, das unter anderem auch Neuregelungen für Freizeitwohnungen beinhaltet. So […]

SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „Jetzt mit Schulsanierungs-offensive Arbeitsplätze am Bau absichern!“ Die Beantwortung (Beilage 13192/2023) der alljährlichen schriftlichen Landtagsanfrage der SPÖ zu den Schulsanierungen weist eine zirka 550 Millionen Euro schwere Projektwarteschleife […]

Wer Kinderland Nr. 1 werden will, muss ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stellen! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter und Bürgermeister David Allerstorfer zeigen sich besorgt, dass die Gemeinden auf den […]

Budgetdienst ist dringender denn je! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Die gestrige Ankündigung von Landeshauptmann Stelzer, die von ihm selbst angehäuften Übertragungsmittel im kommenden Jahresbudget verstärkt in Anspruch zu nehmen bringt einen groben […]

Auch ihre Frist für Anfragebeantwortung zu Schulsanierungen läuft morgen ab. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Der heute veröffentlichte Folgeprüfungsbericht des Landesrechnungshofes zu Schulstandortkonzepten zeigt, dass die einzige Empfehlung noch immer nicht voll umgesetzt […]

Schwarzblaues Klima der Feindseligkeit ist für Integration kontraproduktiv! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu begrüßt die positiven Ansätze für Gewaltprävention der heute von Landesrat Hattmannsdorfer präsentierten Jugendmilieustudie zu migrantischen Subkulturen. „Verstärkte […]

Wiederholtes Versenden von Briefen nach Wien bringt Oberösterreich nicht weiter! LAbg. Tobias Höglinger SPÖ-Landtagsabgeordneter Tobias Höglinger hatte in der heutigen Landtagssitzung ein Déjà Vu Erlebnis, als ÖVP und FPÖ zum […]

Kostenbeitrag für Lange Nacht der Forschung bereits zurückgezogen Als Antwort auf die heutige mündliche Anfrage von SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter kündigte Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander an, die Wertanpassung der Landesförderung für die […]

„Für uns ist klar: Jugendliche in Oberösterreich dürfen nicht diskriminiert werden!“ In der morgigen Landtagssitzung wird das neue Jugendschutzgesetz beschlossen. Die vom zuständigen Landesrat Michael Lindner vorgelegte Jugendschutzgesetz-Novelle sieht das […]

SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert bessere Einbindung von Apotheken sowie Mietpreisstopp auch für Private bis Ende 2025 In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag bringt der SPÖ Klub zwei Dringlichkeitsinitiativen ein und fordert […]

OÖ hebt sich mit 900 Euro Gehalt im Klinisch-Praktischen-Jahr noch immer nicht von anderen Bundesländern ab. SP-Gesundheitssprecher Peter Binder begrüßt zwar die heute von Gesundheitsreferentin Haberlander präsentierten Unterstützungsmaßnahmen für Jungärzt:innen […]