Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Extremismussprecher Wahl: „Jüngste rechtsextreme Attacken bestätigen Notwendigkeit von Erinnerungsarbeit“ SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl bekräftigt in der morgigen Extremismus-Unterausschusssitzung die SPÖ-Forderung nach einem wirksamen Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus, das den verpflichtenden Schulbesuch von […]
Vergabe der Pflegeplätze muss einheitlicher und damit gerechter werden! SPÖ-Pflegesprecherin Knauseder Laut heute präsentiertem Landesrechnungshofbericht zu den Gemeindealten- und Pflegeheimen stehen zur Prüfung aller 134 Heime in Oberösterreich nur 1,5 […]
SPÖ-Energiesprecher Antlinger fordert: „Gutachten veröffentlichen“ Nachdem im Landtagsausschuss vergangenen Donnerstag der Antrag von SPÖ-Energiesprecher Antlinger zur Überprüfung der Strompreisbildung der Energie AG final abgelehnt wurde, hält er fest: „Wenn wir […]
Mehreinnahmen aus Finanzjahr 2022 für Kindergartensozialarbeit verwenden. SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter Im heutigen Ausschuss für Gesellschaft des Oö. Landtags stand die umfassende Novelle zum Oö. Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz zum ersten Mal […]
Psychische Belastungen bei Jugendlichen enorm gestiegen – Entlastungsangebote sind aber Mangelware. SPÖ-Binder Der Unterausschuss Gesundheit, welcher heute zum zweiten Mal tagte, wurde insbesondere aufgrund eines NEOS-Antrags zur psychosozialen Gesundheit von […]
SPÖ-Jugendsprecher Mario Haas bedauert, dass es zu keiner Angleichung der Ausgehzeiten im neuen Jugendschutzgesetz kommt In der heutigen Landtags-Unterausschusssitzung wurde die Angleichung der Ausgehzeiten an andere Bundesländer im neuen Oö. […]
SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu begrüßt heute präsentierte Maßnahmen gegen Verschuldung Um private Verschuldungen zu vermeiden, erhöhte SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu in der Mai-Landtagssitzung den Druck bei Soziallandesrat Hattmannsdorfer und erkundigte sich mittels mündlicher Anfrage […]
20 Prozent Reduktion ist zu wenig. SPÖ-Energiesprecher Antlinger Lediglich in vier anderen Ländern der Eurozone steigen die Preise derzeit schneller als in Österreich. Die hohen Strompreise sind mitverantwortlich für die […]
Kostenstreit schadet Kindern! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Schwimmen kann Leben retten, ist eine wertvolle Sportart und sollte möglichst allen Kindern im Schulunterricht vermittelt werden, ist SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter überzeugt. „Schwimmen lernen steht […]
Wer eine Orbanisierung fordert, bereitet den Boden für Extremismus. SPÖ-LAbg. Wahl In den vergangenen Wochen häuften sich Störaktionen aus dem politisch rechten Lager: Teile einer Hitler-Rede schallten aus ÖBB-Lautsprechern, in […]
Auch ‚Grundproblem‘ in der Raumordnungspolitik muss aktiv angegangen werden. SP-Wohnbausprecher Binder Für SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder ist Haimbuchners heute wiederholt vorgestellter fünf Punkte Plan ein Drehen an regulatorischen Stellschrauben, die bald […]
SPÖ-Sicherheitssprecherin Engleitner-Neu: „Personalsituation muss verbessert werden!“ Die Beantwortung der schriftlichen Anfrage betreffend Personalsituation im Maßnahmenvollzug, die der SPÖ-Parlamentsklub an die zuständige Justizministerin Alma Zadic stellte, zeigt: Sowohl in Garsten als […]
