Für ein gerechtes Oberösterreich
SP-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss fordert erneut preisdämpfende Maßnahmen gegen Baulandspekulation in Oberösterreich Vorarlbergs LH Wallner zeigt, wie’s geht: Damit Baugründe und somit Wohnraum leistbar bleiben, soll kommenden Herbst ein neues Paket […]
SP-Wohnbausprecher Binder: „Bauwilligen Jungfamilien mit Eigenkapitalzuschuss des Landes aus der Kreditklemme helfen“ Die Kritik von Landeshauptmann Stelzer an den harten Kreditvergaberichtlinien an Häuslbauer sieht SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder in erster Linie […]
Stelzer und Steinkellner jubeln über verkehrspolitische Bankrotterklärung SP-Verkehrssprecher Höglinger Die Zahlen der heute präsentierten Mobilitätserhebung 2022 sind für SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger ernüchternd und für Oberösterreichs Landesspitze absolut kein Grund zum […]
SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger sieht in der heutigen Pressekonferenz von LH-Stv. Haimbuchner einen Versuch, von den eigenen Versäumnissen beim Ausbau von erneuerbarer Energie in Oberösterreich abzulenken. „Für den Ausbau von erneuerbaren […]
Wichtig für Bildungsgerechtigkeit SP-Bildungssprecherin Margreiter Sämtliche Statistiken bestätigen, was Familien ohnehin aus eigener Erfahrung wissen: Das Kinderbildungs- und -betreuungsangebot in Oberösterreich lässt zu wünschen übrig. „Familien brauchen Unterstützung und die […]
SP-Gesundheitssprecher Peter Binder: „Armutszeugnis für Oö. Landesregierung!“ Erneut kommt es in oberösterreichischen Spitälern zu Überlastungen, sogar zu Gefährdungsanzeigen. Und erneut betont die zuständige Gesundheitsreferentin Haberlander, dass es eine bessere Patient:innenlenkung […]
Seit heute ist es offiziell: Trotz aller Bemühungen der gesamten Almtal-Region, trotz 30.000 Unterschriften für den Erhalt des Kasbergs und trotz eines Landtagsantrags des SP-Klubs zur Rettung des Skigebiets, hat […]
Demokratische Teilhabe für alle ermöglichen. SPÖ-LAbg. Höglinger Gehörlose Menschen haben derzeit nicht die gleichen demokratischen Rechte, wie Menschen ohne Höreinschränkungen, denn Landtagssitzungen werden aktuell weder in Gebärdensprache übersetzt, noch gibt […]
Verantwortung wahrnehmen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Ein konkretes Rettungskonzept für die Kasberg-Bahnen hat die SPÖ heute in Absprache mit den Gemeinden der Region im Landtag vorgelegt. „Leider geben ÖVP und FPÖ der […]
Notwendig für leistbares Leben! SPÖ-LAbg. Mario Haas Damit das Leben in Österreich endlich wieder leistbar wird, forderte der SPÖ Klub in der heutigen Landtagssitzung die Überprüfung von Preisaufschlägen im Handel […]
Politischer Wille und Handeln gefragt! SPÖ KV Engleitner-Neu Der SPÖ Klub bringt bei der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause am kommenden Donnerstag insgesamt gleich fünf dringliche Initiativen ein, um sicheres […]
Keine Spur von Kinderland Nummer 1. SPÖ-Margreiter Der heutige Landesrechnungshofbericht stellt Oberösterreich bei der Verfügbarkeit von schulischer Ganztagsbetreuung ein schlechtes Zeugnis aus. Im Schuljahr 2021/22 lag die Betreuungsquote an den […]
