Für ein gerechtes Oberösterreich
Jedes Kind muss gleich viel wert sein! Sabine Engleitner-Neu Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer präsentierte in seiner heutigen Pressekonferenz zur Sozialhilfe erneut einen Rückgang unter den Sozialhilfe-Bezieher:innen. Zwar begrüßt SPÖ-Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu […]
Fehlende Landesförderung setzt Gemeinden kräftig unter Druck! SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Die Gemeinden als Schulerhalterinnen haben die Kosten für die Schüler:innen-Beaufsichtigung am Morgen vor Unterrichtsbeginn und in der Mittagspause zu tragen, was […]
Werde erneut nachfragen! SPÖ-Klimaschutzsprecher Antlinger Mittels schriftlicher Anfrage forderte SPÖ-Klimaschutzsprecher Thomas Antlinger Antworten von LH Stelzer zur Klimabilanz der Oö. Landesverwaltung und musste mit Erschütterung feststellen: Nach wie vor werden […]
SPÖ-Landwirtschaftssprecher Mario Haas: „Detailfragen wurden im heutigen Unterausschuss beantwortet!“ Mit der heutigen zweiten und letzten Sitzung gingen die eingehenden Unterausschussberatungen zum neuen Oö. Jagdgesetz zu Ende. Der SPÖ gelang es […]
SP-Binder fordert mehr Wohnbauförderung und Wohnbeihilfe Zu Recht lobt LH-Stv. Haimbuchner heute die konstruktive Zusammenarbeit mit den gemeinnützigen Wohnbauträgern: „Ohne den gemeinnützigen Wohnbau würden die Mieten noch stärker explodieren. Dank […]
SP-Gemeindesprecher Höglinger: „Finanzfesseln lockern!“ Maximal 25 Prozent ihrer Geldmittel sollen Gemeinden in die Sozialhilfeverbände einzahlen müssen. In 8 Bezirken geht sich das 2024 nicht mehr aus. Die Sozialhilfeverbände von Braunau, […]
Gesundheitssprecher Peter Binder fordert Attraktivierung der Ausbildungs- sowie der Arbeitsbedingungen Gesundheitsreferentin Haberlander präsentierte heute mittels Pressekonferenz Maßnahmen, um mehr Personal zu gewinnen und dadurch das Gesundheitssystem zu stärken. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter […]
„Land lässt Gemeinden mit Kosten für Kinderbildung im Stich!“ SPÖ Bildungssprecherin Doris Margreiter Aus einer aktuellen Anfragebeantwortung durch die zuständige Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander geht hervor, dass die Kosten für […]
Fehler der Vergangenheit endlich nachhaltig korrigieren! SPÖ-Gesundheitssprecher Binder SP-Gesundheitssprecher Peter Binder begrüßt die heute mittels Presseaussendung von Gesundheitsreferentin Christine Haberlander bekannt gegebenen Investitionen in moderne Spitäler, fordert jedoch zusätzlich auch […]
Überfällige Reformen von Untersuchungskommission bis Budgetdienst endlich angehen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Bereits seit über 10 Jahren fordert die SPÖ im Landtag konsequent den Ausbau von Transparenz und demokratischer Kontrolle auf ein […]
290 Gruppen müssen bereits von Assistenzkräften geführt werden Eine aktuelle Anfragebeantwortung von Bildungsreferentin LH-Stv. Christine Haberlander an die SPÖ zur Kinderbildung in Oberösterreich zeigt einmal mehr den stark wachsenden Personalbedarf […]
Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert Sozialmarkt-Million für OÖ Heute präsentierten LH Stelzer und Soziallandesrat Hattmannsdorfer das Hilfspaket für die oö. Sozialmärkte, doch anstatt – wie von der SPÖ gefordert – eine nachhaltige […]
