Für ein gerechtes Oberösterreich
Ohne Lieferkettengesetz wird bald ganz Europa von chinesischen Elektroautos überschwemmt sein. LAbg. Haas SPÖ-Europasprecher Mario Haas kann die nunmehrige Positionierung der schwarzblauen Landeskoalition gegen ein EU-Lieferkettengesetz kaum fassen: „Transparente Lieferketten […]
Schon 2022 waren 10% der Heimplätze wegen Personalmangel unbelegt. LAbg. Knauseder Eine erneute schriftliche Anfrage richtet SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder an Landesrat Hattmannsdorfer zur Personalsituation in der Pflege und mobilen Betreuung. […]
Gedenkstätte Mauthausen hat nötige Kapazitäten. LAbg. Wahl In der heutigen Sitzung des Landtags-Unterausschusses „Extremismus“ haben die geladenen Expert:innen über die Gedenkstätte Mauthausen, ihre Programme und die Besucherströme informiert. SPÖ-Menschenrechtssprecher Erich […]
SPÖ bringt schriftliche Anfrage zur aktuellen Situation rund um die Wohnbeihilfe ein. SPÖ-Wohnbausprecher Binder Der gestern präsentierte Arbeiterkammer-Wohnzufriedenheitsindex zeigt einmal mehr den hohen Einkommensanteil auf, den die Oberösterreicher:innen mittlerweile fürs […]
In OÖ kommt nur ein:e Polizist:in auf 417 Einwohner:innen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner Neu begrüßt jede Initiative zur Personalaufstockung bei der Polizei in Oberösterreich. Jedoch sind die […]
Haberlander säumig – Aufstockung auf 100 Dienstposten bereits vor 15 Jahren beschlossen. SPÖ-Engleitner-Neu In der heutigen Sitzung der Oö. Landesregierung wurde auf Antrag von Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander die Schulsozialarbeit […]
Industriesprecher Schaller: „Nun Reform der Vergaberichtlinien auf Bundesebene zum Schutz unserer Standards notwendig!“ SPÖ-Industriesprecher Schaller begrüßt im Vorfeld der heutigen Landtagssitzung die Entscheidung von Landeshauptmann Stelzer und Verkehrsreferent Steinkellner, die […]
Stelzer und Haberlander ziehen sich aus der Verantwortung und lassen Gemeinden im Stich! Am heutigen Tag der Elementarbildung lud Bildungsreferentin LH-Stv.in Haberlander zu einem Presserundgang und stellt dabei die Frage: […]
Hohe Anzahl und Steigerung bei den Förderanträgen erfreulich! SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger Zum heutigen Landesrechnungshofbericht zu Förderungen des Landes für den Heizkesseltausch nimmt SPÖ-Energiesprecher Antlinger zu allererst den Landeshauptmann in die […]
Gesundheitssprecher Peter Binder: „OÖGKK-Rücklagen für bessere Gesundheitsversorgung einsetzen!“ SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder fordert in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag das Recht auf einen Facharzttermin binnen 14 Tagen und schlägt vor, dass […]
SPÖ fordert Antworten von Stelzer, Haimbuchner und Hattmannsdorfer Der SPÖ Klub konfrontiert in der Landtagssitzung am Donnerstag drei Regierungsmitglieder mittels mündlicher Anfragen mit zentralen OÖ-Themen: SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder möchte von […]
Heutige Zusage der Finanzdirektion wichtig, um Gemeindefinanzen nachhaltig zu entfesseln. 3. Landtagspräsident Binder Eine Zusage der Landesfinanzdirektion bekam der Dritte Landtagspräsident Peter Binder im heutigen Ausschuss für Finanzen auf seine […]
