Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu: „Wichtige Impulse für Wirtschaftswachstum werden damit im Budget für 2024 fehlen!“ In der heutigen Landtagssitzung hat eine Mehrheit aus ÖVP und FPÖ den sozialdemokratischen 5-Punkte-Plan für Bauinvestitionen für […]
SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss: „Achleitner muss vom Rechnen ins Handeln kommen“ Im Gegensatz zum WWF, der Oberösterreich mit einem Flächenverbrauch von 4,25 ha pro Tag als traurigen Versiegelungsmeister Österreichs feststellt, rechnet […]
Mit Investitionen in den Bau die Klimaziele erreichen und dabei Arbeitsplätze sichern! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Der SPÖ-Klub wird in der kommenden Landtagssitzung am Donnerstag eine 5-Punkte-Resolution an Landes- und Bundesregierung für […]
SPÖ fordert Antworten auf zentrale Themen von Landesregierung Der SPÖ Klub konfrontiert die Oö. Landesregierung bei der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag mit zentralen OÖ-Themen: SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz möchte von Frauenreferentin […]
Sabine Engleitner-Neu übernahm SPÖ-Klubvorsitz vor einem Jahr In der November-Landtagssitzung vor einem Jahr übernahm Sabine Engleitner-Neu, M.A. M.A. den Klubvorsitz des SPÖ Landtagklubs von Mag. Michael Lindner, der in die […]
SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz: „Zusätzliches Geld vom Bund auch für Zusatzprojekte verwenden!“ In der Sitzung des Unterausschusses Frauen am morgigen Donnerstag fordert SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz Transparenz von Frauenreferentin LH-Stv.in Haberlander, wofür […]
SPÖ-KV Engleitner-Neu vermisst notwendige Konjunkturbelebungen Zwar präsentierte die schwarzblaue Landesregierung heute den Landeshaushalt 2024 mit dem Titel „Menschen entlasten. Wirtschaft fördern“, doch große Konjunkturbelebungen erkennt SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu darin nicht. […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „Die heute präsentierten Maßnahmen reichen nicht, um Kinderland Nr. 1 zu werden!“ Die schwarzblaue Landesregierung verkündete heute mittels Pressekonferenz, dass die Betreuung in Krabbelstuben ab 1.9.2024 bis zu […]
Transfersaldo von fast 500 Millionen Euro geht zu Lasten der Lebensqualität in den Gemeinden! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Besorgt zeigt sich SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu, dass sich mit Stelzers neuem Schuldendeckel der finanzielle […]
SPÖ-Tourismussprecherin Doris Margreiter kritisiert: „ÖVP peitscht erneut umfassendes Gesetz ohne parlamentarische Debatte durch“ Der SPÖ Klub lehnte im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung das neue Oö. Tourismusgesetz ab, weil SPÖ-Tourismussprecherin Doris […]
FPÖ verliert Glaubwürdigkeit bei Mieter:innen! SP-Wohnbausprecher Peter Binder: ÖVP und FPÖ lehnten die SPÖ Forderung nach einem Mietpreisstopp auch für Private im heutigen Ausschuss für Bauen und Naturschutz ohne weitere […]
SPÖ-Wohnbausprecher Binder fordert umfassende Reform der Wohnbeihilfe Heute präsentierte der Landesrechnungshof den Bericht zur Folgeprüfung der Oö. Wohnbeihilfe. SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder begrüßt zwar, dass der für die Wohnbeihilfe zuständige Wohnbaureferent […]
