Für ein gerechtes Oberösterreich
SP-Gesundheitssprecher Binder begrüßt erste Schritte, sieht jedoch weiterhin großen Handlungsbedarf auf Landes- und Bundesebene SP-Gesundheitssprecher und 3. Landtagspräsident Peter Binder begrüßt die heute von LH Stelzer und LH-Stv.in Haberlander präsentierten […]
Landesdarlehen für Häuslbauer verdoppeln! SPÖ-Binder SPÖ-Wohnbausprecher und 3. Landtagspräsident Peter Binder anerkennt die gestiegene Wohnbauleistung auf 2.311 geförderte Einheiten, sieht sie aber klar Einmaleffekten geschuldet: „Wohnbaureferent Haimbuchner hat im abgelaufenen […]
Darf nicht am Geld scheitern! SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz fordert in der Landtagssitzung am 7. März 2024 Frauenreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander mittels Initiativantrag auf, die nachhaltige Finanzierung sowie […]
Alleine seit letztem Schuljahr sind in OÖ 310 Kinder mehr auf sonderpädagogische Förderung angewiesen! LAbg. Margreite Der SPÖ-Landtagsklub hat erneut eine schriftliche Anfrage an Bildungsreferentin Haberlander zum Themenkreis Sonderpädagogik an […]
Traum vom Eigenheim muss wieder möglich sein! SPÖ-Wohnbausprecher Binder Anlässlich der heute verkündeten Erhöhung der Einkommensgrenzen für den Erhalt der Wohnbauförderung fordert SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder die Verdoppelung des Landesdarlehens auf […]
SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz schlägt Alarm: „Weiterführung des Vorzeigeprojekts gegen Gewalt an Frauen in OÖ gefährdet!“ SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz beriet kürzlich gemeinsam mit Vertreterinnen von StoP – Stadteile ohne Partnergewalt über […]
Durch die Sanierung von öffentlichen Gebäuden Arbeitsplätze sichern und Klima schützen. Klubchefin Engleitner-Neu Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung forderte SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu einen Sanierungsplan für öffentliche Gebäude in Oberösterreich – insbesondere […]
Viele Fragen blieben im Ausschuss ungeklärt! LAbg. Margreiter In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurde auch ein gemeinsamer Antrag von Grünen, SPÖ und Neos für volle Transparenz rund um […]
SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder: „Ziel ist die Einführung einer Termingarantie binnen 14 Tagen“ Im morgigen Ausschuss für Gesundheit und Soziales steht die von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder geforderte Termingarantie bei Fachärzt:innen binnen […]
Lösung mit EU-Abgeordneten suchen. SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger Der Kauf bzw. das Leasen von Elektroautos des chinesischen Herstellers BYD für den Landesdienst sorgt im Verfassungsausschuss am kommenden Donnerstag erneut für Diskussionsbedarf: […]
Vor Hintergrund weiterer Ausbaupläne braucht es klare Prioritäten Vor dem kommenden 6-Parteien-Gespräch zur Oö. Anti-Atom-Politik am Montag fordert SPÖ-Anti-Atomsprecher Thomas Antlinger eine Fokussierung der einzelnen Initiativen gegen Temelin: „Aufgrund der […]
Stundenkapazität pro Kind ist gesunken! LAbg. Margreiter Die jährliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs zur Situation der Sonderpädagogik an Oberösterreichs Schulen zeigt eine kritische Entwicklung auf: Die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem […]
