SPÖ Landtagsklub

Stelzer sackelt die Gemeinden aus! Klubvorsitzende Engleitner-Neu Beim heutigen Start des Budgetlandtags hat SPÖ Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu in ihrer Fraktionserklärung die Lücken im Budget von Finanzreferent und LH Stelzer aufgezeigt. […]

SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder: „Durch jahrelanges Nichthandeln verlor Wohnbeihilfe an Bedeutung“ Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten LH Stelzer und Wohnbaureferent Haimbuchner heute vier Nachbesserungen der Wohnbeihilfe, um sie krisensicherer und treffsicherer […]

SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder fordert Turbo bei Umsetzung der LRH-Empfehlungen Im heutigen Kontrollausschuss standen u.a. folgende zwei Berichte des Landesrechnungshofs (LRH) auf der Tagesordnung: die Folgeprüfung betreffend Pflege (siehe Beilage 5067/2023) […]

Haimbuchners taktisches Schielen auf wahlrelevante Zielgruppen geht an LRH-Kritik vorbei! SP-Wohnbausprecher Peter Binder Im morgigen Kontrollausschuss steht u.a. der Bericht des LRH zur Folgeprüfung der Oö. Wohnbeihilfe auf der Tagesordnung. […]

Jedes Kind muss gleich viel wert sein! SP-Klubchefin Engleitner-Neu Soziallandesrat Hattmannsdorfer verkündete mittels Presseaussendung, dass er gemeinsam mit Salzburgs LH-Stv.in Svazek die Sozialhilfe weiterentwickeln möchte. Für SPÖ-Sozialsprecherin und Klubvorsitzende Engleitner-Neu […]

Fordere Nachbesserungen im Budget Bildungssprecherin Margreiter SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter belegt nach der heutigen Budgetpräsentation des Landesbildungsressorts, dass der ÖVP-Werbespruch vom Kinderland Nr. 1 der Budgetrealität nicht standhält: „Die für die […]

Werde an der Umsetzung des 5-Punkte-Plans dran bleiben! SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung konnte SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu einen Erfolg erzielen: Auf ihre Initiative hin werden Expert:innen der Gewerkschaft […]

SP-Tourismussprecherin Margreiter: „Oberösterreicher:innen haben volle Transparenz über ihr Vermögen verdient In der undurchsichtigen Causa um die ehemalige Landwirtschaftliche Fachschule Weyregg fordert der SPÖ-Landtagsklub mittels schriftlicher Anfrage von Landeshauptmann Stelzer Transparenz […]

Rezession zwingt zu aktivem Handeln! Klubchefin Engleitner-Neu: Der SPÖ Klub lehnte im Finanzausschuss heute das Budget von ÖVP und FPÖ ab und kritisierte Intransparenz, Ideen- und Mutlosigkeit sowie das Aushungern […]

Transferbilanz zu Lasten der Kommunen laut LRH bereits 488 Millionen Euro negativ! SP-Klubvorsitzende Engleitner-Neu In der morgigen Budget-Finanzausschusssitzung des Landtags steht auch ein SPÖ-Initiativantrag für die Abschaffung der Landesumlage zur […]

SP-Gesundheitssprecher Binder: „Jahrelanges Wegschauen und Nicht-Planen im Gesundheitswesen rächt sich einmal mehr!“ Bereits seit Jahren fordert der SPÖ-Landtagsklub eine zielführende, an realistischen Parametern ausgerichtete und nachhaltige Personalplanung im Gesundheitswesen des […]

SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder fordert jährlichen Pflege-Bericht im Oö. Landtag Aus der heute präsentierten Folgeprüfung des Landesrechnungshofs (LRH) geht hervor, dass die Empfehlungen des LRH entweder in Umsetzung sind bzw. dass […]