Für ein gerechtes Oberösterreich
„Land lässt Gemeinden mit Kosten für Kinderbildung im Stich!“ SPÖ Bildungssprecherin Doris Margreiter Aus einer aktuellen Anfragebeantwortung durch die zuständige Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander geht hervor, dass die Kosten für […]
Fehler der Vergangenheit endlich nachhaltig korrigieren! SPÖ-Gesundheitssprecher Binder SP-Gesundheitssprecher Peter Binder begrüßt die heute mittels Presseaussendung von Gesundheitsreferentin Christine Haberlander bekannt gegebenen Investitionen in moderne Spitäler, fordert jedoch zusätzlich auch […]
Überfällige Reformen von Untersuchungskommission bis Budgetdienst endlich angehen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu Bereits seit über 10 Jahren fordert die SPÖ im Landtag konsequent den Ausbau von Transparenz und demokratischer Kontrolle auf ein […]
290 Gruppen müssen bereits von Assistenzkräften geführt werden Eine aktuelle Anfragebeantwortung von Bildungsreferentin LH-Stv. Christine Haberlander an die SPÖ zur Kinderbildung in Oberösterreich zeigt einmal mehr den stark wachsenden Personalbedarf […]
Klubvorsitzende Engleitner-Neu fordert Sozialmarkt-Million für OÖ Heute präsentierten LH Stelzer und Soziallandesrat Hattmannsdorfer das Hilfspaket für die oö. Sozialmärkte, doch anstatt – wie von der SPÖ gefordert – eine nachhaltige […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „ÖVP-Propaganda wird durch Wiederholung nicht besser“ Für SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter sind klar mehr als die heute von Bildungsreferentin Haberlander vorgestellten Schritte notwendig um Kinderland Nummer 1 zu werden: […]
SPÖ-Landwirtschaftssprecher Mario Haas: „Zu Jägersteigen und Wildruhezonen braucht es klare Regelungen!“ SPÖ-Landwirtschaftssprecher Mario Haas unterstreicht vor dem morgigen Unterausschuss zum neuen Oö. Jagdgesetz 2024 die Wichtigkeit des freien Zugangs zur […]
Kultursprecher Erich Wahl stellte schriftliche Anfrage an LH Stelzer – Beantwortung muss bis heute erfolgen SPÖ-Kultursprecher Erich Wahl – der sich mittels schriftlicher Anfrage bei LH Stelzer u.a. über die […]
LR Achleitner muss Rechtsrahmen grundlegend überarbeiten! SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss Die Rodung von Waldflächen ohne ausreichende Prüfung der Voraussetzungen, unverbindliche allgemeine Grundlagen in der Raumordnung und eine unvollständige Begründung zur Umweltverträglichkeit […]
„Zahnlose Wohnbeihilfe braucht Gesamtreform, damit Hilfe dort ankommt, wo sie gebraucht wird! SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder In seiner Rede zum Kapitel Wohnbau unterstrich SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder die Bedeutung der gemeinnützigen Bauvereinigungen […]
SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter: „ÖVP-Propaganda entlarvt!“ „Leider letzter“, bedauert SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter die oberösterreichische Betreuungsquote bei den Unter-Drei-Jährigen und betont in ihrer Rede zum Bildungsbudget 2024 die Elementarbildung als Grundstein für die […]
Landesumlage muss fallen, Transferentflechtung ist überfällig! SPÖ-Gemeindesprecher LAbg. Tobias Höglinger In seiner heutigen Rede zum Landeshaushalt 2024 kritisiert SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger den weiter steigenden finanziellen Druck auf die oberösterreichischen Städte […]
