Für ein gerechtes Oberösterreich
Gespräche auf Augenhöhe führen zum Erfolg für alle! Präsident Binder Die heute präsentierten Maßnahmen zur Verbesserung für Mitarbeitende in den oberösterreichischen Spitälern werden von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder ausdrücklich begrüßt. „Ich […]
Land muss den Gemeinden die tatsächlichen Zusatzkosten für beitragsfreie Vormittagsbetreuung abgelten! LAbg. Margreiter Ab 1. September 2024 wird der Besuch von Krabbelstuben in OÖ zumindest vormittags kostenfrei. Dieser an sich […]
Wohnen leistbarer machen – Ressourcen sparen und Böden schützen Für die Landtagssitzung am Donnerstag haben SPÖ und Grüne einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag für eine Leerstandsabgabe in Oberösterreich erarbeitet und eingebracht. Beide […]
Rückgang bei Bezieher:innen und Bezugshöhe trotz Rekord-Teuerung deutet auf mangelnde Treffsicherheit hin. SPÖ-Engleitner-Neu Wie die Daten einer Anfragebeantwortung von Landesrat Hattmannsdorfer an die SPÖ zum Thema Sozialhilfe belegen, sank im […]
8 Vollzeitkräfte fehlen weiterhin auf das bereits 15 Jahre alte Ziel von 100 Schulsozialarbeiter:innen! SPÖ-Margreiter Der heute von Bildungsreferentin Christine Haberlander vorgestellte Ausbau der Schulsozialarbeit um 10 Vollzeit-Mitarbeiter:innen ist aus […]
Menschenwürdige Wohn- und Pflegebedingungen nun rasch wiederherstellen! SPÖ-Sozialsprecherin Engleitner-Neu SPÖ-Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu freut sich für die Bewohner:innen und Mitarbeitenden des Landes- Pflege- und Betreuungszentrums (LPBZ) Christkindl, dass der Weg zum […]
Landesrat Achleitner hat sich massiv verschätzt und VP-Klubobmann Dörfel sucht Schwarzen Peter nun bei den Gemeinden LAbg. Tobias Höglinger Mit Unverständnis und Kopfschütteln reagiert SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Tobias Höglinger auf die […]
SPÖ Landtagsklub gibt Stellungnahme zu neuem Bundesgesetz ab Die oberösterreichische SPÖ forderte in den vergangenen Jahren bereits mehrfach die Einführung einer Leerstandsabgabe, um leistbaren Wohnraum sicherzustellen. Nun hat die Bundesregierung […]
Politischer Wille für konstruktive Lösungsvorschläge fehlt bei ÖVP und FPÖ! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu ÖVP und FPÖ stimmten im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung gegen die von der SPÖ geforderte Sanierungsoffensive für Oberösterreich […]
Nun gilt es Vorschläge zu Parzellengrößen, Rückwidmungen und Betriebsbaugebieten in OÖ verbindlich umzusetzen! SPÖ-Strauss SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss begrüßt die vom Gemeindebund gestern präsentierten Vorschläge für einen kommunalen Bodenschutzplan: „Unsere Kommunen […]
Bundesrechnungshof bestätigt nicht ordnungsgemäßes Zustandekommen des Rodungsbescheides In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des Oö. Landtags stand auch ein Bericht des Bundesrechnungshofes über das Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II Viecht in der […]
Mit neuem Entlohnungssystem ergeben sich sozialversicherungsrechtliche Verschlechterungen! LAbg. Margreiter In der heutigen Sitzung der Oö. Landesregierung hat die schwarzblaue Koalition eine Novelle der Tagesmütter- bzw. Tagesväterverordnung beschlossen, die gravierende arbeitsrechtliche […]
