Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ-LAbg. Wahl: „Alle Schulen sollen NS-Gedenkstätte besuchen!“ SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl begrüßt das einhellige Bekenntnis im heutigen Unterausschuss Extremismus zum Ausbau von flächendeckender Rechtsextremismus-Prävention in Oberösterreich. „Dass alle Fraktionen sich im […]
Unwürdige Vogel-Strauss-Politik von Schwarz-Blau. SPÖ-Bildungssprecherin Margreiter Obwohl der erste bundesweite Kinderbetreuungsmonitor erst vor zwei Tagen den massiven Aufholbedarf von Oberösterreich hinsichtlich Kinderbildung belegte, stimmten ÖVP/FFP im heutigen Ausschuss für Gesellschaft […]
SP-Gemeindesprecher Höglinger: „Landtag braucht nach neuem Finanzausgleich aktualisierte Zahlen für überfälligen Transfergipfel“ Im morgigen Finanzausschuss des Landtags steht abermals der SPÖ-Antrag nach einem inneroberösterreichischen Finanzausgleich auf der Tagesordnung. „Die Liste […]
Trotz Zukunftsfonds bleibt OÖ bei Betreuungsquote wohl Letzter In einer gemeinsamen Sitzung des SPÖ-Landtagsklubs mit den SPÖ-Nationalratsabgeordneten aus Oberösterreich bildet die Sozialdemokratie einen breiten Schulterschluss für bessere Kinderbetreuung in Oberösterreich. […]
SPÖ-Gemeindesprecher Höglinger: „Ursachen dieser Finanzmisere werden durch einmaliges Hilfspaket nicht einmal ansatzweise gelöst!“ Im Petitionsausschuss am kommenden Donnerstag stehen erneut 20 Petitionen von Gemeinden – darunter Ried in der Riedmark, […]
Dieser Sektor muss daher gestärkt werden, um neoliberalen Profitmodellen den Boden zu entziehen! SP-Wohnbausprecher Binder Vor einem Monat belegte eine schriftliche Anfragebeantwortung (siehe Beilage 13232/2024) die Dringlichkeit nach leistbaren Wohnraum: […]
SP-Bildungssprecherin Margreiter fordert die vollständige Kostenübernahme von Gratis-Krabbelstuben am Vormittag durch Land SP-Bildungssprecherin Doris Margreiter warnte im heutigen Unterausschuss Kinderbildung, dass die Qualität der Kinderbildung sinken wird, wenn Bildungsreferentin LH-Stv.in […]
SP-Heidi Strauss: „Durch aktive Raumordnungspolitik endlich leistbaren Wohnraum sichern und Boden schützen“ Der Nationalrat erteilt den Ländern heute grünes Licht zur Einführung einer Leerstandsabgabe, weshalb SPÖ-Raumordnungssprecherin Strauss im morgigen Unterausschuss […]
Begrüße jede Initiative, die mehr beeinträchtigten Menschen ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. SPÖ-Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende und Sozialsprecherin Sabine Engleitner-Neu begrüßt die heute von Landeshauptmann Stelzer und Sozialreferent Hattmannsdorfer vorgestellte Arbeitsmarktinitiative für Menschen […]
Mittel reichen nur für 10.000-15.000 durchschnittliche Anlagen und werden rasch verpuffen. SP-Energiesprecher Antlinger Seit 10. April wird der nachträgliche Einbau von Speicheranlagen für PV-Strom für Private durch den Klimafonds mit […]
SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter fordert Hilfe für Gemeinden Mit der überfallsartigen Ankündigung, dass der Vormittag an Krabbelstuben in Oberösterreich ab Herbst kostenfrei sein wird, hat LH-Stv.in Haberlander für eine regelrechte Bedarfsexplosion […]
Chance auf Vorreiterrolle unter den Bundesländern im Kampf gegen Leerstand und Bodenverbrauch wurde vertan In der heutigen Landtagssitzung hat die schwarzblaue Mehrheit einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag von SPÖ und Grünen für […]
