SPÖ Landtagsklub

Viele Fragen blieben im Ausschuss ungeklärt! LAbg. Margreiter In der heutigen Ausschussrunde des Oö. Landtags wurde auch ein gemeinsamer Antrag von Grünen, SPÖ und Neos für volle Transparenz rund um […]

SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder: „Ziel ist die Einführung einer Termingarantie binnen 14 Tagen“ Im morgigen Ausschuss für Gesundheit und Soziales steht die von SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder geforderte Termingarantie bei Fachärzt:innen binnen […]

Lösung mit EU-Abgeordneten suchen. SPÖ-LAbg. Tobias Höglinger Der Kauf bzw. das Leasen von Elektroautos des chinesischen Herstellers BYD für den Landesdienst sorgt im Verfassungsausschuss am kommenden Donnerstag erneut für Diskussionsbedarf: […]

Vor Hintergrund weiterer Ausbaupläne braucht es klare Prioritäten Vor dem kommenden 6-Parteien-Gespräch zur Oö. Anti-Atom-Politik am Montag fordert SPÖ-Anti-Atomsprecher Thomas Antlinger eine Fokussierung der einzelnen Initiativen gegen Temelin: „Aufgrund der […]

Stundenkapazität pro Kind ist gesunken! LAbg. Margreiter Die jährliche Anfrage des SPÖ-Landtagsklubs zur Situation der Sonderpädagogik an Oberösterreichs Schulen zeigt eine kritische Entwicklung auf: Die Zahl der Kinder mit sonderpädagogischem […]

Ohne Lieferkettengesetz wird bald ganz Europa von chinesischen Elektroautos überschwemmt sein. LAbg. Haas SPÖ-Europasprecher Mario Haas kann die nunmehrige Positionierung der schwarzblauen Landeskoalition gegen ein EU-Lieferkettengesetz kaum fassen: „Transparente Lieferketten […]

Schon 2022 waren 10% der Heimplätze wegen Personalmangel unbelegt. LAbg. Knauseder Eine erneute schriftliche Anfrage richtet SPÖ-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder an Landesrat Hattmannsdorfer zur Personalsituation in der Pflege und mobilen Betreuung. […]

Gedenkstätte Mauthausen hat nötige Kapazitäten. LAbg. Wahl In der heutigen Sitzung des Landtags-Unterausschusses „Extremismus“ haben die geladenen Expert:innen über die Gedenkstätte Mauthausen, ihre Programme und die Besucherströme informiert. SPÖ-Menschenrechtssprecher Erich […]

SPÖ bringt schriftliche Anfrage zur aktuellen Situation rund um die Wohnbeihilfe ein. SPÖ-Wohnbausprecher Binder Der gestern präsentierte Arbeiterkammer-Wohnzufriedenheitsindex zeigt einmal mehr den hohen Einkommensanteil auf, den die Oberösterreicher:innen mittlerweile fürs […]

In OÖ kommt nur ein:e Polizist:in auf 417 Einwohner:innen! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu SPÖ-Klubvorsitzende und Sicherheitssprecherin Sabine Engleitner Neu begrüßt jede Initiative zur Personalaufstockung bei der Polizei in Oberösterreich. Jedoch sind die […]

Haberlander säumig – Aufstockung auf 100 Dienstposten bereits vor 15 Jahren beschlossen. SPÖ-Engleitner-Neu In der heutigen Sitzung der Oö. Landesregierung wurde auf Antrag von Bildungsreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander die Schulsozialarbeit […]

Industriesprecher Schaller: „Nun Reform der Vergaberichtlinien auf Bundesebene zum Schutz unserer Standards notwendig!“ SPÖ-Industriesprecher Schaller begrüßt im Vorfeld der heutigen Landtagssitzung die Entscheidung von Landeshauptmann Stelzer und Verkehrsreferent Steinkellner, die […]