Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ, ÖVP und FPÖ setzen sich in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag für Transparenz innerhalb der ÖGK ein, um sicherzustellen, dass die Oberösterreich-Rücklagen in der ÖGK auch für Oberösterreich verwendet […]
„Nehmen den Handlungsauftrag der Sozialpartnerschaft ernst“ In der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag fordern SPÖ, GRÜNE und NEOS gemeinsam mittels Dringlichkeitsantrag (siehe Beilage 767/2024) einen Sanierungsplan für öffentliche Gebäude, insbesondere Schulen, […]
Wir können im Sinne der Nachhaltigkeit nicht länger darauf verzichten! SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger SPÖ-LAbg. Thomas Antlinger fordert in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag eine Gesetzesänderung, um den legalen Betrieb von […]
Vorausschauende Planung erspart Leid Gesundheitssprecher Binder Die Relevanz der kürzlich von SPÖ-Gesundheitssprecher und Drittem Landtagspräsidenten Peter Binder eingebrachten schriftlichen Anfrage zur Versorgung von Diabetes-Patient:innen in Oberösterreich wird durch die heutige […]
Raumordnungssprecherin Heidi Strauss fordert rasche Einführung SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss begrüßt den gestrigen Vorstoß der Bundesregierung, dass die Kompetenz zur Einführung einer Leerstandsabgabe nun auf die Bundesländer übertragen werden soll und […]
SP-Gesundheitssprecher Binder begrüßt erste Schritte, sieht jedoch weiterhin großen Handlungsbedarf auf Landes- und Bundesebene SP-Gesundheitssprecher und 3. Landtagspräsident Peter Binder begrüßt die heute von LH Stelzer und LH-Stv.in Haberlander präsentierten […]
Landesdarlehen für Häuslbauer verdoppeln! SPÖ-Binder SPÖ-Wohnbausprecher und 3. Landtagspräsident Peter Binder anerkennt die gestiegene Wohnbauleistung auf 2.311 geförderte Einheiten, sieht sie aber klar Einmaleffekten geschuldet: „Wohnbaureferent Haimbuchner hat im abgelaufenen […]
Darf nicht am Geld scheitern! SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz fordert in der Landtagssitzung am 7. März 2024 Frauenreferentin LH-Stv.in Christine Haberlander mittels Initiativantrag auf, die nachhaltige Finanzierung sowie […]
Alleine seit letztem Schuljahr sind in OÖ 310 Kinder mehr auf sonderpädagogische Förderung angewiesen! LAbg. Margreite Der SPÖ-Landtagsklub hat erneut eine schriftliche Anfrage an Bildungsreferentin Haberlander zum Themenkreis Sonderpädagogik an […]
Traum vom Eigenheim muss wieder möglich sein! SPÖ-Wohnbausprecher Binder Anlässlich der heute verkündeten Erhöhung der Einkommensgrenzen für den Erhalt der Wohnbauförderung fordert SPÖ-Wohnbausprecher Peter Binder die Verdoppelung des Landesdarlehens auf […]
SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz schlägt Alarm: „Weiterführung des Vorzeigeprojekts gegen Gewalt an Frauen in OÖ gefährdet!“ SPÖ-Frauensprecherin Renate Heitz beriet kürzlich gemeinsam mit Vertreterinnen von StoP – Stadteile ohne Partnergewalt über […]
Durch die Sanierung von öffentlichen Gebäuden Arbeitsplätze sichern und Klima schützen. Klubchefin Engleitner-Neu Im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung forderte SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu einen Sanierungsplan für öffentliche Gebäude in Oberösterreich – insbesondere […]
