Für ein gerechtes Oberösterreich
SPÖ Landtagsklub gibt Stellungnahme zu neuem Bundesgesetz ab Die oberösterreichische SPÖ forderte in den vergangenen Jahren bereits mehrfach die Einführung einer Leerstandsabgabe, um leistbaren Wohnraum sicherzustellen. Nun hat die Bundesregierung […]
Politischer Wille für konstruktive Lösungsvorschläge fehlt bei ÖVP und FPÖ! SPÖ-Klubvorsitzende Engleitner-Neu ÖVP und FPÖ stimmten im heutigen Ausschuss für Standortentwicklung gegen die von der SPÖ geforderte Sanierungsoffensive für Oberösterreich […]
Nun gilt es Vorschläge zu Parzellengrößen, Rückwidmungen und Betriebsbaugebieten in OÖ verbindlich umzusetzen! SPÖ-Strauss SPÖ-Raumordnungssprecherin Heidi Strauss begrüßt die vom Gemeindebund gestern präsentierten Vorschläge für einen kommunalen Bodenschutzplan: „Unsere Kommunen […]
Bundesrechnungshof bestätigt nicht ordnungsgemäßes Zustandekommen des Rodungsbescheides In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des Oö. Landtags stand auch ein Bericht des Bundesrechnungshofes über das Betriebsbaugebiet Ehrenfeld II Viecht in der […]
Mit neuem Entlohnungssystem ergeben sich sozialversicherungsrechtliche Verschlechterungen! LAbg. Margreiter In der heutigen Sitzung der Oö. Landesregierung hat die schwarzblaue Koalition eine Novelle der Tagesmütter- bzw. Tagesväterverordnung beschlossen, die gravierende arbeitsrechtliche […]
Die aktuellen Abstandsregeln sind absurd! SP-Antlinger SP-Energiesprecher Thomas Antlinger fordert im Landtagsausschuss am kommenden Donnerstag, dass die Größe von Windkraftanlagen bei den Abstandsregelungen berücksichtigt werden soll. Damit möchte Antlinger die […]
Vom Schadstoff zum Nutzstoff. Energiesprecher Thomas Antlinger Elektrozahnbürsten, Akkuschrauber, E-Bikes, E-Autos uvm. – all diese Produkte enthalten Akkus. Obwohl Akkus mit einer 18650er Lithium-Ionen-Zelle recyclebar sind und sogar zur Energiespeicherung […]
Oö. Klimastrategie geht mit Erneuerbaren-Ausbaumöglichkeiten im Land nicht zusammen! SPÖ-Energiesprecher Antlinger SPÖ-Energiesprecher Thomas Antlinger begrüßt die ambitionierten Ziele der Energie AG für eine vollständige Dekarbonisierung bis 2035. Er verweist auf […]
SP-Wohnbausprecher Binder: „Leistbaren Wohnraum sicherstellen!“ Eine aktuelle Anfragebeantwortung durch Wohnbaureferent Haimbuchner belegt den massiv gestiegenen Bedarf an gemeinnützigen Wohnungen in Oberösterreich: Waren im Jahr 2022 insgesamt 48.573 Haushalte für eine […]
Ideen liegen seit Jahren auf dem Tisch! SPÖ-LAbg. Höglinger Kommenden Donnerstag findet das Symposium des Oö. Landtags zum Thema „Zukunft der Demokratie – Demokratie der Zukunft“ statt. Doch um die […]
Wichtiger erster Schritt, um Termingarantie bei Fachärzt:innen einzuführen. SP-Gesundheitssprecher Binder SP-Gesundheitssprecher und Landtagspräsident Peter Binder fand in der heutigen Landtagssitzung eine Mehrheit für seine Forderung nach mehr Transparenz in der […]
Frauensprecherin Renate Heitz fordert nachhaltige Finanzierung von Gewaltpräventionsprojekt StoP – Stadtteile ohne Partnergewalt Der SPÖ Klub fordert in der morgigen Landtagssitzung die nachhaltige Finanzierung des erfolgreichen Gewaltpräventionsprojekts StoP – Stadtteile […]
