Neben Klubsitzung mit Ausschussvorbereitung stand weiters die Finanzsituation der Gemeinden auf der Tagesordnung

Der SPÖ-Landtagsklub hält auch regelmäßig Klubsitzungen in den oberösterreichischen Regionen in der Heimat der einzelnen Landtagsabgeordneten ab und setzt damit einen regionalen Schwerpunkt. Diesmal fand die Klubsitzung zur Ausschussvorbereitung in der Heimatstadt von LAbg. Heidi Strauss Marchtrenk statt. „Bis zur kommenden Wahl 2027 wollen wir im Rahmen der Klubsitzungen zumindest einmal auch unsere einzelnen Abgeordneten und ihre Bezirke besuchen und dabei regionale Inputs aufgreifen. Deshalb haben wir auch den neuen Bildungskomplex bestehend aus Hort 2, Kindergarten 5 und Volksschule 2 besucht, der in klimafreundlicher und nachhaltiger Massivholzbauweise errichtet wurde. Ein Vorbild für kommunale und öffentliche Bauten im ganzen Land“, betont SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu und verwies auf die geltenden Regelungen der Gemeindefinanzierung, welche exakt eine solche Zukunftsbauweise wegen des Kostendrucks erschweren bis verunmöglichen. Die Gastgeberin LAbg. Heidi Strauss, die auch Vizebürgermeisterin in Marchtrenk ist, freute sich ihre Landtagskollegen in ihrer Heimatstadt begrüßen zu können: „Mit unseren Bildungseinrichtungen haben wir etwas vorgelegt, das landesweit in Sachen Nachhaltigkeit Schule machen und gerne nachgeahmt werden soll“.

Nachdem die sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten im Stadtamt von Bürgermeister Paul Mahr empfangen wurden und sich in der Klubsitzung inhaltlich auf die morgen anstehenden Ausschusssitzungen des Landtags vorbereiteten, stand ein Austausch zu den extrem angespannten Gemeindefinanzen an. „Bürgermeister:innen und ihre Gemeindevertreter:innen im ganzen Land sind gerade enorm gefordert, ausgeglichene Budgets zu erstellen und notwendige Projektinvestitionen dennoch auf Schiene zu bringen. Die kürzlich beschlossenen 50 Millionen Euro vom Land sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein, solange nachhaltig nichts geändert wird und die Gemeinden über Landesabgabe und Spitalsfinanzierung eine halbe Milliarde mehr ans Land abliefern, als sie von diesem bekommen. Das geht unweigerlich zu Lasten kommunaler Daseinsversorgung“, bringt Engleitner-Neu den Kern der Sache auf den Punkt. „Solange Gemeinden, wenn überhaupt dann nur billigst bauen können, bleiben Qualität und Nachhaltigkeit auf der Strecke. Ich bin froh, dass wir in Marchtrenk beides im Hort 2 zu einem Ort, an dem sich Kinder und Pädagog:innen wohlfühlen, verschmelzen konnten“, schließt Strauss.