SPÖ Landtagsklub

Möglichkeiten, wie du die SPÖ unterstützen kannst

Mitmachen

UA Extremismus: Erfolgreicher SPÖ-Einsatz für flächendeckende Rechtsextremismus-Prävention

2. Mai 2024

UA Extremismus: Erfolgreicher SPÖ-Einsatz für flächendeckende Rechtsextremismus-Prävention

SPÖ-LAbg. Wahl: „Alle Schulen sollen NS-Gedenkstätte besuchen!“

SPÖ-Extremismussprecher Erich Wahl begrüßt das einhellige Bekenntnis im heutigen Unterausschuss Extremismus zum Ausbau von flächendeckender Rechtsextremismus-Prävention in Oberösterreich. „Dass alle Fraktionen sich im heutigen Unterausschuss Extremismus für eine gemeinsame Resolution an die Bundesregierung im Sinne flächendeckender Präventionsarbeit ausgesprochen haben, ist ein wichtiger erster Schritt“, zeigt sich Wahl erfreut. „Doch um Rechtsextremismus in Oberösterreich nachhaltig zu bekämpfen, braucht es definitiv mehr und LH Stelzer ist gefordert, endlich auch eine ernstzunehmende Extremismusstrategie mit messbaren Zielen und konkreten Maßnahmen, wie regionale Anlaufstellen für Aussteiger:innen, vorzulegen!“

Niemals vergessen: SPÖ fordert verpflichtenden Schulbesuch von NS-Gedenkstätten

Im heutigen Unterausschuss wurde u.a. über die SPÖ Forderung, dass alle Kinder und Jugendliche während ihrer Schullaufbahn einmal unter pädagogischer Begleitung eine NS-Gedenkstätte besuchen (siehe Beilage 143/2022) sollen, beraten. Da der Bund für die Erstellung der Lehrpläne zuständig ist, soll diese Forderung in einem weiteren Schritt in Form einer Resolution an den Bund herangetragen werden. „Erst vor 80 Jahren wurde auf schreckliche Weise demonstriert, wohin Faschismus führt. Dennoch werden aktuell demokratiefeindliche Bewegungen immer lauter, faschistisches Gedankengut immer salonfähiger. Umso wichtiger ist die verpflichtende Erinnerungsarbeit in Schulen. Die Gräueltaten des NS-Regimes dürfen niemals in Vergessenheit geraten!“, betont Wahl.

Plus 60 Prozent bei rechtsextremen Straftätern – massiver Anstieg in OÖ im Vergleich zum Vorjahr

Dass Oberösterreich ein Problem mit Rechtsextremismus hat ist bekannt und wurde zuletzt Mitte März 2024 durch die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage von Innenminister Karner belegt: Die Anzahl der rechtsextremen Straftäter ist in Oberösterreich von 201 im Jahr 2022 auf 319 im Jahr 2023 und damit um plus 60 Prozent angestiegen. Auch beim Anstieg von rechtsextremen Straftaten ist ein deutlicher Anstieg von plus 35 Prozent zu verzeichnen. „Die frühzeitige Sensibilisierung, vor allem jener Kinder, deren Eltern möglicherweise selbst nicht ausreichend sensibilisiert sind, ist ein wesentlicher Schritt im Kampf gegen Rechtsextremismus“ ist Wahl überzeugt.

Ansprechpartnerin: Nora Waldhör, BSc, MSSc

Tel.: 0664/600 7211 864

Social Media Kanäle

Nach oben