Für ein gerechtes Oberösterreich
Kinderbildungslandesrätin Mag.a Haberlander präsentierte für 2023 lediglich eine Erhöhung von 7,7 % im Budget. Die Oberösterreich-Probleme von zu geringem Verdienst für Elementarpädagog:innen, zu kurzen Öffnungszeiten und zu wenig Kleinkinderbetreuung können […]
Dritter Landtagspräsident Peter Binder: „Haberlander ist gefordert!“ Die Anfragebeantwortung zu den OP-Wartezeiten des SPÖ-Landtagklubs hat Rekord-Wartezeiten von bis zu 60 Wochen ergeben. „Knie-Operationen, Hüft-Operationen, Unfallchirurgie-Eingriffe, Varizen-Operationen und Operationen der Nasenpolypen […]
SP-Klubvorsitzende fordert Nachbesserungen bis zur Landtagssitzung Im Oö. Landesbudget für 2023, das nächste Woche im Landtag beschlossen werden soll, sieht die ÖVP/FPÖ Landesregierung kaum Mittel zur Bekämpfung der Teuerung vor. […]
SP-Pflegesprecherin Knauseder kämpft für hohe Pflegestandards Im heutigen Landtags-Unterausschuss Pflege wird die neue Oö. Alten- und Pflegeheimverordnung unter die Lupe genommen. SP-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder zeigt sich dabei besorgt, dass die […]
Steigende Mieten und sinkende Wohnbeihilfe passen nicht zusammen. 3. LT-Präsident Binder Die SPÖ hat in der heutigen Kontrollausschusssitzung alle Empfehlungen des LRH zum Wohnbeihilfen-Bericht angenommen, ÖVP und FPÖ haben mehrere […]
Investitionen in Gesundheits-Infrastruktur wichtig, in Gesundheitspersonal noch wichtiger! SP-Gesundheitssprecher Binder In der heutigen Sitzung der Landeszielsteuerungskommission bzw. Gesundheitsplattform des Landes wurden unter anderen drei neue MRT-Standorte beantragt. „Die Investitionen in […]
Zur aktuellen Krise im gemeinnützigen Wohnungsbau fordert die SPÖ ein wirksames Sonderwohnbauprogramm ein. Heute Morgen war es ja im Landhaus zu einem Krisentreffen zwischen Wohnbaureferent Haimbuchner und Vertretern des Baugewerbes […]
Investitionen in Attraktivierung sind wir unserer älteren Generation schuldig. LAbg. Gabriele Knauseder LAbg. Gabriele Knauseder Für SPÖ-Pflegesprecherin LAbg. Gabriele Knauseder sieht die Forderungen der SPÖ im Bereich der Pflege durch […]
SP-Kritik am Wirtschaftsbudget 2023 Die bevorstehende ökologische Transformation hin zu erneuerbaren Energien, die Digitalisierung, zu wenig vollzeittaugliche Kinderbildungseinrichtungen oder der Fachkräftemangel – die Arbeits- und Wirtschaftswelt steht vor großen Herausforderungen. […]
SPÖ-Frauensprecherin LAbg. Renate Heitz fordert mehr Budget Frauenberatungsstellen informieren und beraten Frauen u.a. zu den Themen Wirtschaft, Soziales und Gewalt. Ihnen kommt daher in Bezug auf Geschlechtergerechtigkeit eine wesentliche Rolle […]
Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu mit erstem Erfolg in erster Sitzung In ihrer ersten Sitzung als Klubvorsitzende des SPÖ-Landtagsklubs setzte Sabine Engleitner-Neu, M.A. M.A. heute mit ÖVP, FPÖ, Neos und Grünen eine […]
Haimbuchners mehrfaches Nicht-Handeln entwertete diese wichtige Sozialleistung. 3. LT-Präsident Binder Für SPÖ-Wohnbausprecher 3. Landtagspräsident Peter Binder belegt der heutige LRH-Bericht leider eindrucksvoll das Scheitern von Haimbuchners System der Wohnbeihilfe: „Von […]
